Politik

SPD festigt in Oldenburg Spitzenposition

Die SPD ist stärkste politischer Kraft in Oldenburg. Für die Grünen brachte die Kommunalwahl am vergangenen Sonntag eine schwere Niederlage.

Bürger, Politiker und Vertreter der Presse erwarteten gestern mit Spannung die Wahlergebnisse im Kulturzentrum PFL. Gegen 22.30 Uhr war es sicher: Die Grünen sind die klaren Verlierer der Kommunalwahl.
Foto: Anja Michaeli

Oldenburg (Michael Exner) Die SPD hat bei der Wahl am Sonntag ihre Position als stärkste politischer Kraft in Oldenburg gefestigt. Die Sozialdemokraten verloren zwar einen Sitz, vergrößerten aber den Abstand zum ersten Verfolger. Diesen Platz übernahm die CDU nach der Schwäche von 2011 wieder von den Grünen, für die diese Wahl (wie schon die Oberbürgermeisterwahl vor zwei Jahren) eine schwere Niederlage brachte. Die AfD zog in den Rat, blieb aber mit zwei Sitzen unter den Erwartungen. Und nebenbei gelang den Oldenburgern ein neuer Rekord: Mit zehn Gruppen ist ihr Rat noch um einen Strich bunter als bislang mit neun. Die Wahlbeteiligung stieg von 47,4 auf 53,6 Prozent.

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Die SPD büßte mit 32,8 Prozent zwar 1,2 Punkte und ein Mandat gegenüber 2011 (34,0) ein, bleibt aber mit 16 Sitzen klar stärkste Fraktion. Die Grünen verloren mit 19,1 Prozent über acht Punkte und vier Mandate zur Vorwahl (27,3) und landeten mit 10 Sitzen auf Rang 3. Der CDU gelang mit 22,1 Prozent zwar nur ein kleines Plus gegenüber 2011 (20,7), aber der Zuwachs von einem Sitz auf jetzt 11 brachte den erhofften Prestigeerfolg: die Wiedereroberung des zweiten Platzes von den Grünen.

Zweiter Gewinner der Wahl sind die Linken, die ihr Ergebnis von 6,1 auf 9,9 Prozent steigerten und bei den Mandaten um zwei auf fünf zulegten. Die AfD erreichte 4,7 Prozent und zwei Sitze – ein unerwartet schwaches Abschneiden, das aber auch darauf zurückzuführen ist, dass die Partei nur in vier von sechs Wahlbezirken angetreten war. Die übrigen Sitze verteilen sich auf FDP (2/+1), FW-BFO (1/-1), jeweils unverändert WFO (1) und Piraten (1) sowie ALFA (1/neu). Die NPD verlor ihren Sitz.

Trotz des schillernden Farbenspektrums bleibt im 50-köpfigen Rat (plus Oberbürgermeister Jürgen Krogmann/SPD) die Mehrheitsbildung vergleichsweise einfach – zumindest mathematisch. Rot/Grün (26 Sitze) reicht, Rot/Schwarz (27) auch, Schwarz/Grün (21) nicht. Ohne SPD ist eine belastbare Konstellation kaum möglich. Angesichts dieser Situation blieb der bis 2021 gewählte Rathauschef Krogmann, seit dem Wahlkampf von 2014 Ziel grüner Attacken, heiter-sarkastisch: „Ein Denkzettel für den OB sieht anders aus.“

Die mehr oder minder prominenten Newcomer und Rückkehrer gingen mit gemischter Bilanz aus der Wahl. Der ehemalige CDU-OB-Kandidat Christoph Baak nahm die für weitere politische Ambitionen selbstgesetzte Hürde von 1000 persönlichen Stimmen locker: 1585 bedeuten das drittbeste Abschneiden aller CDU-Ratsmitglieder. Diese Karriere ist noch nicht am Ende. Ex-DGB-Chef Manfred Klöpper (für die Linke) und der SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Ulf Prange (nach selbst gewählter Pause) schafften den Sprung in den Rat, der grünen Landtagsabgeordneten Susanne Menge, dem Präsidenten des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Laves), Eberhard Haunhorst, (für die CDU) und Ex-Wesermarsch- Landrat Michael Höbrink (für die SPD) gelang das nicht.

Lesen Sie auch den Kommentar Sieger und Verlierer von Michael Exner.

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