SPD

Die drei Fraktionen SPD, CDU und FDP haben im Alten Rathaus ihren gemeinsamen Haushaltentwurf für 2020 vorgestellt. Im Vergleich zum Verwaltungsentwurf sollen 413.000 Euro mehr zum Etat dazu kommen. Am 20. Januar wird der Haushalt für das Jahr gemeinsam beschlossen.

„Zum Hieressen oder zum Mitnehmen?“ Diese Frage hat in der Gastronomie zuerst einmal steuerliche Gründe. Der Deutsche Hotellerie und Gastronomieverband (DEHOGA) Bayern hat nun eine Petition gestartet, um Ordnung ins Mehrwertsteuerchaos zu bringen.

Das 63. Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten wird am 2. März in der Niedersächsischen Landesvertretung in Berlin stattfinden. Und es kommt, wie es kommen muss: Der amtierende Kohlkönig Robert Habeck wird das Zepter weitergeben. Die große Frage ist: Wer wird die neue Oldenburger Kohlmajestät?

Im Norden der Stadt entbrennt gerade ein neuer Streit um ein altes Problem: die Bahnübergänge von Ofenerdiek. Seit mehr als zehn Jahren fordert der von der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven zerschnittene Stadtteil eine Verbesserung – ohne dass sich diese jemals ernsthaft abgezeichnet hätte.

Die Oldenburger SPD setzt auf Kontinuität. Ein konfliktfreier Wahlparteitag bestätigte am Sonnabend im Stadthotel Eversten im Kern die alte Führung. Auch der einzige Wechsel war geplant.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde und die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, kritisieren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer für seine Aussagen über die Stickstoffdioxid-Messwerte in Oldenburg.

Wie die SPD-Fraktion heute mitteilt, bewegt sich das Vorhaben „Fußgängertunnel in Krusenbusch“ doch noch. Mit ihm soll die 38 Jahre alte Fußgängerbrücke, die Krusenbusch und Bümmerstede – über die Bahntrasse Oldenburg – Osnabrück – verbindet, ersetzt werden.

Die Fraktionen der SPD und der CDU haben sich auf einen gemeinsamen Haushaltsentwurf geeinigt. Neben den aktuellen Schwerpunkten für den Haushalt 2019 haben die beiden Fraktionen heute im Alten Rathaus ihre weiteren Zukunftsabsichten einvernehmlich vorgestellt.

Die Fraktionen von SPD, Bündnis90 / Die Grünen und die Gruppe Linke / Piratenpartei haben Oberbürgermeister Jürgen Krogmann ein deutliches Signal gegeben, Sozialdezernentin Dagmar Sachse erneut zur Wahl vorzuschlagen. Die erforderliche Mehrheit wurde im Stadtrat um eine Stimme verfehlt.

Nachdem am Montagabend Dagmar Sachse bei der Wiederwahl zur Sozialdezernentin gescheitert ist, teilt die CDU-Fraktion mit, dass ihre Ratsmitglieder auch bei einem weiteren Abstimmungsversuch bei einem Nein bleiben würden. Die gescheiterte Wiederwahl gehe auf das Konto von SPD und Grünen.