Krankschreibung ab Tag eins: Misstrauen ist keine Gesundheitspolitik
Die Koalition aus Union und SPD will in Berlin die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung abschaffen und eine Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag einführen. Studien stützen die Begründung nicht. Ein Kommentar zu einer Reform, die am falschen Ende ansetzt.
Baumschutzsatzung bleibt Streitfall
SPD/BSW wollen die Oldenburger Baumschutzsatzung ändern und Kosten senken. Die CDU beantragt dagegen, die Satzung ab 1. Juli 2026 bis zur Überarbeitung auszusetzen.
Prange und Rohr sprechen über Oldenburgs Stadtentwicklung
Ulf Prange und Jascha Rohr diskutierten im CORE über Oldenburgs Stadtentwicklung. Vieles blieb einig, der klarste Unterschied zeigte sich beim Stadion.
Stadionplanung spaltet den Oldenburger Stadtrat
Der Siegerentwurf für das neue Stadion an der Maastrichter Straße soll vorgestellt werden. Im Rat bleiben Verfahren, Kosten, Finanzierung und mögliche Klagen umstritten.
Kandidierende und Programm der SPD
Die SPD Oldenburg hat ihre Kandidierenden für alle sechs Wahlbereiche zur Kommunalwahl aufgestellt und das Wahlprogramm einstimmig beschlossen. Schwerpunkte sind Wohnen, Klima, Verkehr, Bildung sowie Sport und Kultur.
Kommentar: Jeder stirbt für sich allein
Das offiziell verkündete Aus für Grün/Rot im Oldenburger Rat ist nicht die politische Bombe, als die es vielleicht mancherorts empfunden wird. Derlei Aufführungen kennt man vom Ausklingen diverser Ratsperioden seit den Neunzigern.
Ratsbündnis von Grünen und SPD beendet
Grüne und SPD beenden ihr Ratsbündnis im Oldenburger Stadtrat. Auslöser war der Streit um Haushalt und Stadion. SPD, CDU und FDP beschlossen den Etat ohne die Grünen.
OB-Wahl: SPD nominiert Prange mit Spitzen-Ergebnis
Die Oldenburger SPD hat ihren Landtagsabgeordneten und Ratsfraktionsvorsitzenden Ulf Prange als Oberbürgermeisterkandidaten für die Wahl im nächsten Jahr nominiert und ihm dabei mit einem herausragenden Ergebnis den Rücken gestärkt.
Landtagswahl: Wahlvorschläge noch bis 1. August möglich
Die Wahl zum 19. Niedersächsischen Landtag rückt näher: Wer im Leineschloss in Hannover für die nächsten fünf Jahre regiert und wer die beiden Oldenburger Wahlkreise im Landesparlament vertritt, entscheidet sich am 9. Oktober. Die Frist zum Einreichen von Wahlvorschlägen endet am 1. August.
SPD Eversten: Vorstand mit Doppelspitze gewählt
Neuer Vorstand bei der SPD Eversten: Die Landtagsabgeordneten Hanna Naber und der ehemalige Ratsherr Christoph Sahm sind einstimmig als Doppelspitze des SPD-Ortsvereins in Eversten gewählt worden.