SPD

Die Oldenburger SPD setzt auf Kontinuität. Ein konfliktfreier Wahlparteitag bestätigte am Sonnabend im Stadthotel Eversten im Kern die alte Führung. Auch der einzige Wechsel war geplant.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde und die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, kritisieren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer für seine Aussagen über die Stickstoffdioxid-Messwerte in Oldenburg.

Wie die SPD-Fraktion heute mitteilt, bewegt sich das Vorhaben „Fußgängertunnel in Krusenbusch“ doch noch. Mit ihm soll die 38 Jahre alte Fußgängerbrücke, die Krusenbusch und Bümmerstede – über die Bahntrasse Oldenburg – Osnabrück – verbindet, ersetzt werden.

Die Fraktionen der SPD und der CDU haben sich auf einen gemeinsamen Haushaltsentwurf geeinigt. Neben den aktuellen Schwerpunkten für den Haushalt 2019 haben die beiden Fraktionen heute im Alten Rathaus ihre weiteren Zukunftsabsichten einvernehmlich vorgestellt.

Die Fraktionen von SPD, Bündnis90 / Die Grünen und die Gruppe Linke / Piratenpartei haben Oberbürgermeister Jürgen Krogmann ein deutliches Signal gegeben, Sozialdezernentin Dagmar Sachse erneut zur Wahl vorzuschlagen. Die erforderliche Mehrheit wurde im Stadtrat um eine Stimme verfehlt.

Nachdem am Montagabend Dagmar Sachse bei der Wiederwahl zur Sozialdezernentin gescheitert ist, teilt die CDU-Fraktion mit, dass ihre Ratsmitglieder auch bei einem weiteren Abstimmungsversuch bei einem Nein bleiben würden. Die gescheiterte Wiederwahl gehe auf das Konto von SPD und Grünen.

Nicole Piechotta wurde am Samstagabend auf dem Parteitag der SPD Oldenburg Stadt zur neuen Vorsitzenden gewählt. Auf die 31-Jährige fielen 86 von 110 Stimmen (78,2 Prozent). Für die Landtagsabgeordnete Hanna Naber (46) als Stellvertreterin stimmten 103 von 107 Mitglieder (96,3 Prozent).

In den zehn Jahren seiner aktiven politischen Karriere hat Jürgen Krogmann (54 / SPD) jede Wahl gewonnen. Da liegt es nicht so fern, dass der im Herbst 2014 für sieben Jahre gewählte Oberbürgermeister zur Halbzeit seiner Amtszeit an der Rathausspitze schon mal über eine Verlängerung nachdenkt.

Nicole Piechotta (31) steht vor der Wahl zur Vorsitzenden der Oldenburger SPD. Der Parteivorstand hat am Montagabend die bisherige Stellvertreterin für den Parteitag am Sonnabend, 21. April, nominiert, nachdem die zuvor ihre Kandidatur erklärt hatte.

Die Aktivierung der Stadtteilbahnhöfe könnte ein weiterer Baustein für eine bessere Luftqualität in Oldenburg sein. Ob die Idee zu realisieren ist, möchte die SPD-Fraktion von der Stadtverwaltung prüfen lassen. Ein neues Park-and-Ride System soll ebenfalls thematisiert werden.