EU will Ausbildungsmission im Libanon starten
Die Europäische Union will erstmalig in ihrer Geschichte eine EU-Ausbildungsmission im Libanon durchführen.„Die Mission soll Ende 2026 oder Anfang 2027 beginnen“, zitiert die „Welt“ hochrangige Diplomaten, die mit den Beratungen in Brüssel vertraut sein sollen. Ziel der Mission seien „Ratschlag, Training und Kapazitätenaufbau“, wie es in einem internen Dokument des …
Schnieder sieht anhaltende Gefahr von Drohnen in Flughafennähe
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sieht eine anhaltende Gefahr von Drohnen in Flughafennähe.„Illegal betriebene Drohnen in Flughafennähe beeinträchtigen die Sicherheit und den Flugverkehr“, sagte Schnieder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Man werde nun sehen müssen, ob die gemeinsam mit den Bundesländern ergriffenen Maßnahmen zur Abwehr der Drohnen ausreichen werden. „Wir werden …
Justizministerin will Gewalt gegen Einsatzkräfte härter bestrafen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Angriffe auf Polizisten und andere Einsatzkräfte härter bestrafen. „Wer Menschen angreift, die im Dienst für die Allgemeinheit stehen und dabei besondere Gefahren auf sich nehmen, handelt besonders verwerflich und muss entsprechend bestraft werden“, sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das gelte für Angriffe auf …
Umfrage: Deutsche vertrauen Ärzten am meisten
Ärzte genießen hierzulande das höchste Ansehen. Wie eine Erhebung von Forsa für den „Stern“, RTL und ntv ergab, haben 81 Prozent der Deutschen zu ihnen großes Vertrauen – genauso viel wie vor einem Jahr.Auf dem zweiten Platz folgt die Polizei mit 80 Prozent, die einen Prozentpunkt verliert. Auf dem dritten …
Ramelow warnt vor AfD-Bundesparteitag in Erfurt
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt gewarnt und dabei eine Parallele zum Beginn der 1930er-Jahre gezogen.„Ganz Deutschland muss sich auf den Bundesparteitag in Thüringen vorbereiten“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Denn normalerweise veranstaltet eine Partei ihren Bundesparteitag dort, wo die nächste Landtagswahl stattfindet. …
Arbeitgeber warnen EU vor Zerstörung der deutschen Tarifautonomie
Die Arbeitgeber in Deutschland warnen die EU-Kommission vor einer Zerstörung der sogenannten Tarifautonomie und fordern die Bundesregierung auf, die geplante EU-Richtlinie zur Entgelttransparenz zu stoppen.Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter: „Die Richtlinie zur Entgelttransparenz ist ein Angriff auf die Tarifverträge in Deutschland. …
SPD-Politiker Schwarz fordert umfassende Unterstützung der Ukraine
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz spricht sich dafür aus, die Ukraine umfassend weiterhin zu unterstützen und den russischen Präsidenten Wladimir Putin damit unter Druck zu setzen und zum Aufgeben zu zwingen.Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Schwarz: „Putin versteht nur Härte und Stärke. Die westliche Welt und vor allen Dingen Europa …
DKG für höhere Krankenhauszuzahlung und Notfallgebühr für Patienten
Um den Ausgabenanstieg im Gesundheitssystem zu bremsen, verlangt die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine umfassende Gesundheitsreform und eine höhere Eigenbeteiligung von Patienten.Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß: „Die Zuzahlung bei Krankenhausaufenthalten sollte verdoppelt werden: von zehn auf 20 Euro am Tag. Das ist angemessen. Die Krankenkassen hätten dann im …
Apotheker fordern schärfere Regulierung von Cannabis-Clubs
Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) fordert eine schärfere Regulierung von Cannabis-Clubs. „Eine bessere Regulierung in diesem Bereich würde gesundheitliche Risiken reduzieren können“, sagte ABDA-Präsident Thomas Preis der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Immer mehr Studien decken die Risiken des Cannabiskonsums jenseits von psychischen Störungen auf.“„So scheint das Risiko für einen Herz-Kreislauf-Tod und …
Zoll warnt vor illegalem Feuerwerk
Der Präsident der Generalzolldirektion, Armin Rolfink, hat vor dem Jahreswechsel vor der Verwendung illegalen Feuerwerks gewarnt. „Nicht zugelassenes Feuerwerk kann zu einer ernsthaften Gefahr werden und schwere, teils sogar bleibende Verletzungen verursachen“, sagte Rolfink dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Zoll zieht derartige Pyrotechnik deshalb bei Kontrollen an den Grenzen und in …
