AfD setzt auf „Normalisierung“ von Positionen durch Wettbewerber
Die AfD setzt offenbar auf eine „Normalisierung“ ihrer Positionen durch ihre Wettbewerber. Dies geht aus einem internen Strategiepapier des Bundesvorstands zum Bundestagswahlkampf hervor, über das die „Welt“ berichtet. Darin behauptet die Partei demnach, dass politische Gegner in jüngster Zeit eine Reihe von Forderungen, die in der Vergangenheit als Alleinstellungsmerkmale der …
Wölfe sollen in Sachsen-Anhalt schneller geschossen werden
Wölfe sollen in Sachsen-Anhalt schneller geschossen werden. Da sich der Wolf in dem Bundesland zuletzt weiter ausgebreitet hat, kündigte Landesumweltminister Armin Willingmann (SPD) am Montag einen Erlass für „Schnellabschüsse“ an. Dieser sieht demnach vor, dass Wölfe, die wiederholt an Nutztierrissen beteiligt waren, in Regionen mit erhöhtem Rissaufkommen künftig „bereits nach …
Kiesewetter wirft Scholz „Wahlkampf auf dem Rücken der Ukraine“ vor
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sieht den überraschenden Ukraine-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als reines Wahlkampfmanöver. „Scholz macht Wahlkampf auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung und bedient zugleich russische Angst-Narrative“, sagte Kiesewetter der „Augsburger Allgemeinen“. Das sei „nicht nur schäbig, sondern er isoliert Deutschland zunehmend und gefährdet unsere Sicherheit“. Die …
Berlin: Reizgas in Grundschule versprüht – 44 Kinder verletzt
In einer Grundschule im Berliner Ortsteil Weißensee ist am Montag Reizgas versprüht worden. 44 Kinder seien dabei verletzt worden, davon 43 leicht und ein Kind schwer, teilte die Feuerwehr mit. 22 Kinder wurden demnach durch Rettungswagen in umliegende Krankenhäuser transportiert. Die weiteren 22 Kinder wurden nach ambulanter Versorgung in die …
Merkel soll im Afghanistan-Untersuchungsausschuss aussagen
Altbundeskanzlerin Angela Merkel, eigentlich gerade auf Werbetour für ihr neues Buch, soll als Zeugin im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Eine öffentliche Zeugenbefragung wurde für den 5. Dezember angesetzt. Neben Merkel soll auch ihr einstiger Chef des Bundeskanzleramtes Helge Braun (beide CDU) als Zeuge erscheinen. Wegen „Platzmangel“ und des wohl erwarteten …
Linke kritisiert Flüchtlingspolitik nach neuen Kämpfen in Syrien
Linken-Chef Jan van Aken kritisiert mit Blick auf die neuen Kämpfe in Syrien die deutsche Außen- und Flüchtlingspolitik scharf. „Die erneute Eskalation in Syrien zeigt das Scheitern einer deutschen Außenpolitik, die vor allem im Zeichen der Abschottung Europas steht“, sagte der der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Es macht deutlich, wie absurd …
Lindner: Buschmann war als Generalsekretär „einzig denkbare Option“
Marco Buschmann ist der neue Generalsekretär der FDP. Er wurde am Montag auf Vorschlag von Parteichef Christian Lindner ernannt. Das Amt kann er damit ab sofort ausüben, formal gewählt werden soll er beim nächsten Bundesparteitag. „Ich weiß nicht, ob ich die Kraft gehabt hätte, ohne Marco Buschmann ein Comeback der …
Kaddor rechnet mit erneuten Fluchtbewegungen aus Syrien
Angesichts der jüngsten Eskalation in Syrien rechnen die Grünen im Bundestag mit erneuten Fluchtbewegungen nicht nur in der Region, sondern perspektivisch auch außer Landes. „Leidtragende der Kämpfe wird erneut die Zivilbevölkerung sein“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lamya Kaddor, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Sie muss fürchten, zwischen die Fronten …
BSW fordert Aussetzen von VW-Dividende für mindestens fünf Jahre
Anlässlich der Warnstreiks bei Volkswagen fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Niedersachsens Landesregierung auf, Druck auf den VW-Vorstand auszuüben, mindestens für fünf Jahre auf die Hälfte des Gehalts zu verzichten. „Vorstände, die diesen Beitrag verweigern, sollten das Unternehmen verlassen“, sagte Wagenknecht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zudem mahnt sie eine Aussetzung der Dividende …
Dutzende Tote nach Massenpanik bei Fußballspiel in Guinea
Bei einer Massenpanik nach Ausschreitungen während eines Fußballspiels in der Stadt Nzerekore im westafrikanischen Guinea sind Dutzende Menschen ums Leben gekommen. Wie die Regierung mitteilte, sollen mindestens 56 Personen bei dem Tumult getötet worden sein. Lokalen Medienberichten zufolge soll die Polizei vor der Eskalation Tränengas eingesetzt haben, nachdem Anhänger der …
