- Kabinett beschließt Reform des Heizungsgesetzes
- Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern vorn – CDU stürzt ab
- Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt
- Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt
- Merz lädt Sozialpartner in Koalitionsausschuss ein
- AfD Baden-Württemberg schlägt Hagel als Ministerpräsident vor
- AfD Baden-Württemberg schlägt Manuel Hagel als Ministerpräsident vor
- Gericht hält Verpackung kleinerer Milka-Tafeln für irreführend
- Dröge rechnet mit vorzeitigem Koalitions-Aus
- Studie: Väter übernehmen weniger Versorgungstätigkeiten für Kinder
Oldenburg und umzu
Tiefgarage Stadtmuseum: Stahlbau kommt ab 19. Mai
Die Tiefgarage am Stadtmuseum wird ab 19. Mai mit einer Stahlkonstruktion horizontal ausgesteift. Die Zufahrt bleibt frei. Arbeiten laufen bis Ende August – die Gesamtsanierung liegt im Zeitplan.
Nachrichten
Kabinett beschließt Reform des Heizungsgesetzes
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Entwurf für eine Reform des sogenannten Heizungsgesetzes verabschiedet. „Wir setzen auf Vernunft, Freiheit und Tempo statt Verbote“, sagte dazu Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erklärte, bei der Neuregelung des Gebäudemodernisierungsgesetzes werde Mieterschutz eine zentrale Rolle spielen. „Eigentümer werden mit dem neuen Gesetz …
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Kultur
Filmabend zu Rassismus und Polizeigewalt im Cine k
Der Arbeitskreis Koloniale Kontinuitäten zeigt am 20. Mai im Cine k den Film „Noah“ (2025) von Ali Tamim. Das Werk thematisiert Rassismus und Polizeigewalt. Im Anschluss gibt es ein Gespräch. Beginn ist um 18 Uhr in der Bahnhofstraße 11.
Blaulicht
Meinung
Kommentar: Zwei Klassen, eine Kasse
Die GKV steuert auf Milliardenlücken zu. Reformvorschläge liegen vor, doch ein zentraler Punkt fehlt: die Einbeziehung von Beamten. Der Kommentar kritisiert diese Leerstelle und stellt die Frage nach der Verteilung der Lasten.
Sport
Bayern-Funktionärin Krüger wird HSV-Sportvorständin
Kathleen Krüger wird die erste feste Sportvorständin der Geschichte der Bundesliga. Die bisherige Bayern-Funktionärin wechselt zum 1. Juli zum Hamburger SV, wie der Verein am Dienstag mitteilte.Die 40-Jährige war nach dem Ende ihrer aktiven Laufbahn als Fußballerin seit 2009 in verschiedenen Positionen beim FC Bayern München tätig und verantwortete zuletzt …
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Niedersachsen
26-Jähriger nach Messerattacke in Osnabrück festgenommen
Die Polizei hat einen 26-jährigen Mann festgenommen, der am Montagmorgen eine junge Frau an der Natruper Straße mit einem Messer attackiert hat. Das teilte die Polizeiinspektion Osnabrück mit. Der polizeibekannte Mann hatte die Frau zunächst bedroht und sie gezwungen, in sein Auto einzusteigen. Im Verlauf der Auseinandersetzung fügte er der …
Bremen
Gericht hält Verpackung kleinerer Milka-Tafeln für irreführend
Die neuen Milka-Schokoladentafeln mit weniger Inhalt und nahezu identischer Verpackung verstoßen gegen das Wettbewerbsrecht. Das entschied das Landgericht Bremen am Mittwoch.Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Hamburg. Sie kritisierte, dass die Verpackung und das Design der neuen 90-Gramm-Tafeln identisch mit dem der alten 100-Gramm-Tafeln sei, obwohl Milka-Hersteller Mondelez die Tafel selbst unmerklich …
