Offiziell: Kai Wegner zieht sich zurück
Nun ist es offiziell: Kai Wegner wird nicht erneut als Regierender Bürgermeister von Berlin antreten.
Bundestagsabgeordnete verzichten auf Diätenerhöhung
Die Bundestagsabgeordneten verzichten in diesem Jahr auf ihre übliche Diätenerhöhung. Für den entsprechenden Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD stimmten am Freitag alle Fraktionen.
Bundestag beschließt Heizgesetz
Der Bundestag hat das umstrittene Heizgesetz beschlossen. Am Freitag erhielt die entsprechende Änderung des Gebäudeenergiegesetzes die nötige Mehrheit.
Dax zeigt am Mittag weiter wenig Dynamik – geringes Volumen
Der Dax hat am Freitag nach einem bereits verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag keine klare Richtung gefunden.
EU-Kommission sieht bei Meta süchtig machende Designs
Die Europäische Kommission hat vorläufig festgestellt, dass Meta mit dem süchtig machenden Design von Instagram und Facebook gegen das Gesetz über digitale Dienste verstößt.
Bundespräsident bezieht neuen Amtssitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag seinen neuen Amtssitz am Spreebogen an der Elisabeth-Abegg-Straße in der Nähe des Berliner Hauptbahnhofs bezogen.
Bundeswehr schließt Feldlager in Erbil
Die Bundeswehr schließt ihr Feldlager in der nordirakischen Stadt Erbil. Der Abzug soll bis Ende September abgeschlossen sein.
Künast stellt Wegners Eignung als Bürgermeister infrage
Die frühere Grünen-Spitzenkandidatin für das Rote Rathaus, Renate Künast, stellt die Eignung des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) infrage.
Bundestag stimmt für Krankenkassen-Sparpaket
Der Bundestag hat dem umstrittenen Sparpaket für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zugestimmt.
Bundesrechnungshof: Fehmarnsundbrücke als Ausweichroute ungeeignet
Der Bundesrechnungshof warnt vor einer teuren Zwischenlösung für die neue Bahnverbindung von Deutschland nach Dänemark.