Merz stellt sich am 15. Juli der Hauptstadtpresse
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird sich am 15. Juli in der traditionellen „Sommerpressekonferenz“ der Hauptstadtpresse stellen.
SPD begrüßt Bundesbank-Bereitschaft zur Kapitalrente
Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Frauke Heiligenstadt, begrüßt die Bereitschaft der Bundesbank, die Vermögensverwaltung für die geplante Kapitalrente zu übernehmen.
Merz stellt sich am 15. Juli der Hauptstadtpresse
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird sich am 15. Juli in der traditionellen „Sommerpressekonferenz“ der Hauptstadtpresse stellen.
Linke wirft Regierung Verantwortungslosigkeit bei Heizgesetz vor
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Violetta Bock wirft der Bundesregierung verantwortungsloses Handeln vor.
Dave Eggers fordert KI-Verbot an Schulen
Der US-Schriftsteller Dave Eggers spricht sich für ein generelles Verbot von KI im Unterricht aus. „Es gibt keine verträgliche Dosis von künstlicher Intelligenz an Schulen“, sagte Eggers der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Linken-Chefin wirft Merz Realitätsferne vor
Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach dessen Regierungserklärung Realitätsferne vorgeworfen.
Verfassungsgericht weist Eilanträge gegen GKV-Gesetz zurück
Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge von Bundestagsabgeordneten gegen das Gesetzgebungsverfahren zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgelehnt.
Geringverdiener nutzen Mobilitätsprämie immer seltener
Trotz hoher Energiepreise nehmen immer weniger geringverdienende Pendler die sogenannte Mobilitätsprämie in Anspruch.
Commerzbank-Chefin: Verteidigungsstrategie nicht gescheitert
Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp sieht den Ausbau der Unicredit-Beteiligung auf fast 50 Prozent der Stimmrechte nicht als Scheitern der eigenen Strategie.
EU-Parlament macht Weg für Wiedereinsetzen der Chatkontrolle frei
Das EU-Parlament hat der Wiedereinsetzung der sogenannten Chatkontrolle zugestimmt. Eine Ablehnung der entsprechenden Ausnahmeverordnung erzielte am Donnerstag nicht die nötige absolute Mehrheit.