Nachrichten

Die BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich sind in Moskau nach eigenen Angaben von mehreren Putin-Vertrauten und anderen hochkarätigen Politikern empfangen worden.Man habe mit Andrei Klimow von der Regierungspartei „Einiges Russland“, Michail Schwydkoi, dem Kulturbeauftragten der Regierung, Sergei Karaganow, dem außenpolitischen Berater der Regierung, Fjodor Lukjanow, dem Vorsitzenden …

In Deutschland setzen sich Gartenbesitzer zunehmend für den Erhalt der Artenvielfalt ein. Eine Befragung von KfW-Research ergab, dass 93 Prozent der Haushalte mit Garten auf den Einsatz von Pestiziden und synthetischen Düngemitteln verzichten. Zudem wählen 79 Prozent der Haushalte gezielt Pflanzen aus, die heimischen Vögeln als Nahrung dienen.Darüber hinaus vermeiden …

Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 20. September gewählt. Sie kam am Samstag beim Landesparteitag in Wismar auf 90 von 91 Delegiertenstimmen und damit auf ein Ergebnis von 98,9 Prozent. Dementsprechend gab es nur eine Gegenstimme.Mit diesem Ergebnis übertraf Schwesig ihre Zustimmung von …

Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga sieht durch die Reformpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Jobs gefährdet. Hauptgeschäftsführerin Jana Schimke fordert eine Entlastung bei den Lohnkosten.Sie kritisiert, dass Arbeitgeber bei Minijobbern einen höheren Beitrag zur Krankenversicherung plus Zusatzbeitrag zahlen sollen. „Kommt noch die Einführung des Pflegesatzes hinzu, wird die Sozialversicherungsbelastung bei …

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) kritisiert Fußballvereine für ihren Umgang mit Stadion-Tätern und bringt strengere Regelungen ins Gespräch.Gewalt in Stadien sei schon seit Jahren ein Problem, sagte Reul der „Rheinischen Post“. Er verstehe nicht, was es da über Kosten zu diskutieren gebe. Es sei staatliche Aufgabe, für Sicherheit zu sorgen. …

Knapp drei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die CDU auf ihrem Landesparteitag in Dessau die heiße Phase des Wahlkampfes eingeläutet. Wichtigster Tagesordnungspunkt: Beschluss des Wahlprogramms.Jemand der eine Leistung vom Staat bekomme, müsse auch eine Gegenleistung bringen, sagte Ministerpräsident und Landeschef Sven Schulze am Samstag. Es gebe womöglich bis …

Arbeitgeber und Gewerkschaften sind offenbar mit diametralen Positionen in den Reformgipfel am vergangenen Mittwoch im Bundeskanzleramt gegangen. Das zeigen interne Dokumente, die die Teilnehmer dem Kanzleramt vor Beginn des Treffens übermittelten und aus denen das „Handelsblatt“ in seiner Montagausgabe zitiert.So sehen die Gewerkschaften vor allem drei Gründe für die Wirtschaftsschwäche …

Die früheren Bundesminister Sigmar Gabriel (SPD) und Thomas de Maizière (CDU) kritisieren die gegenwärtige Regierungspraxis scharf. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ werfen sie der Koalition handwerkliche Mängel und mangelnde Disziplin vor.Gabriel sagte, alles werde Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor die Tür gekippt, was ein guter Kanzleramtsminister normalerweise vorher abfangen oder …

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) spricht sich für eine stärkere Förderung der privaten Pflegevorsorge aus. Ziel müsse es sein, den Abschluss zusätzlicher privater Pflegeversicherungen attraktiver zu machen, sagte Warken den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“.„Es muss attraktiver werden, zusätzlich eine private Pflegeversicherung abzuschließen“, sagte die Ministerin. Dafür müsse es aus ihrer Sicht möglich …

Im Verkaufsprozess um den Düsseldorfer Energiekonzern Uniper hat sich offenbar ein Konsortium zweier finanzstarker Unternehmen aus Kanada gebildet. Die Investmentgesellschaft Brookfield und der Pensionsfonds CPP Investments haben gemeinsam Interesse an einem Kauf von Uniper-Anteilen bekundet, wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Beraterkreise berichtet.Das kanadische Duo verfügt über große Kapitalmengen: Brookfield …