Syrien eröffnet am Donnerstag Generalkonsulat in Bonn
Die syrische Regierung eröffnet an diesem Donnerstag ein neues Generalkonsulat in Bonn. Wie die Botschaft der Arabischen Republik dem Focus mitteilte, werde der Außenminister Asaad Hassan Al-Sheibani am Nachmittag des 12. Februar das Generalkonsulat eröffnen.Die Eröffnung einer Auslandsvertretung in Bonn bahnte sich zuletzt bereits an. Im Januar berichtete der „General-Anzeiger …
Merz sieht neue Ära der Großmachtpolitik
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die Welt in einer neuen Ära der Großmachtpolitik angekommen.„Wir leben in einer geoökonomischen Realität, aber es ist noch mehr als das“, sagte er am Mittwoch beim European Industry Summit in Antwerpen. „Es ist eine neue geopolitische Realität. Und wieder einmal in unserer Geschichte sind wir …
Dax lässt nach – Index bleibt impuls- und kraftlos
Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.856 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Vonovia und Infineon, am Ende Zalando, SAP und Scout24.„Besser als erwartete US-Konjunkturdaten schoben zwar heute zunächst …
Lang offen für Social-Media-Verbot für Jugendliche
Grünen-Politikerin Ricarda Lang zeigt sich offen für ein Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren und rückt damit von ihrer bisherigen Ablehnung solcher Verbote ab.Ihre erste Reaktion auf entsprechende Vorschläge sei ein klares Nein gewesen, weil es ihr vor allem um Medienkompetenz und eine bessere Rechtsdurchsetzung im Netz …
Unternehmen fordern „Sofortmaßnahmen“ gegen EU-Wettbewerbskrise
Im Vorfeld des außerplanmäßigen Europäischen Rates am Donnerstag hat ein Zusammenschluss von über 1.300 Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften aus ganz Europa einen Appell an die EU-Staats- und Regierungschefs der EU unterschrieben, schnell und entschlossen zu handeln, um die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas wiederherzustellen.Hochwertige Arbeitsplätze müssten gesichert werden, heißt es in der …
Pistorius bekommt neuen Politikberater
Im Zuge einer größeren Personalrochade im Auswärtigen Amt bekommt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen neuen politischen Berater.Auf den vom Außenministerium entliehenen Jasper Wieck, der neuer deutscher Botschafter in Indien werden soll, folgt der Diplomat Martin Schäfer, berichtet der „Tagesspiegel“ am Mittwoch unter Berufung auf Kreise des Verteidigungsministeriums.Schäfer diente in den …
AfD-Fraktion will Stellenvergabe an Verwandte überprüfen
Die AfD will die Beschäftigung von Verwandten von AfD-Politikern als Fraktionsmitarbeiter – und damit auf Steuerzahlerkosten – überprüfen. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, zeigte sich am Mittwoch im TV-Sender „Welt“ davon überzeugt, dass von seiner Partei „alle rechtlichen Regelungen“ eingehalten worden seien. Dennoch werde den Presseberichten auf …
SPD kritisiert möglichen Gaza-Besuch Klöckners
Aus den Reihen der SPD kommt scharfe Kritik an einem wohl geplanten Besuch von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) im von Israel besetzten Teil des Gazastreifens.Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, sagte der FAZ, ein möglicher Besuch in Begleitung der israelischen Armee wäre ein „eklatantes Signal“. Gaza sei „in großen …
Bundeswehrverband verlangt mehr Tempo bei Aufrüstung
Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, das mangelnde Tempo der deutschen und europäischen Aufrüstung.Zwar sei die Bundesregierung mit Entscheidungen wie der Bereichsausnahme für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse auf dem richtigen Weg: „Trotzdem ist die Bundeswehr mit Blick auf ihre Kampfkraft noch nicht viel besser …
Bericht: EZB fordert Eurobonds und Vorsorgedepot für alle
Die Europäische Zentralbank (EZB) fordert offenbar eine dauerhafte gemeinsame Schuldenaufnahme in Form von Eurobonds.In einem Schreiben an die EU-Spitzen und die Staats- und Regierungschefs für die EU-Klausur zur Wettbewerbsfähigkeit an diesem Donnerstag, über welches das „Handelsblatt“ berichtet, spricht sich die Euro-Notenbank dafür aus, dass EU-Kommission und EU-Staaten ein „Safe Asset“ …
