
Neuer Posten für Bundesfamilienministerin Paus
Familienministerin Lisa Paus soll in der Grünen-Fraktion die Leitung der Arbeitsgemeinschaft für die Themen Arbeit und Soziales leiten. Darauf verständigten sich die beiden Flügel der Partei dem Tagesspiegel zufolge. Paus selbst bestätigte einen Tag vor der Wahl ihre Ambitionen auf den Sprecher-Posten: „Schwarz-Rot lässt in ihren Plänen den Sozialstaat und …

Ramelow kritisiert Ost-Quote im Kabinett
Der Linken-Politiker Bodo Ramelow, ehemaliger Ministerpräsident von Thüringen, kritisiert das bisher bekannte Merz-Kabinett für die mangelnde Repräsentation von Ostdeutschen. „Ich finde die Entscheidung bedauerlich“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Er sehe darin die Fortsetzung der Entscheidungen aus dem Koalitionsvertrag. „Auch diese Vereinbarung trägt nicht die Handschrift, die positive Kraft der …

Stefan Kornelius wird neuer Regierungssprecher
Der langjährige SZ-Journalist Stefan Kornelius wird neuer Sprecher der Bundesregierung. Das bestätigte die „Süddeutsche Zeitung“ am Dienstagabend „in eigener Sache“. Kornelius war seit 1991 bei der SZ, zuerst als Korrespondent in Bonn, später in Washington und anschließend als stellvertretender Büroleiter in Berlin. Als Regierungssprecher wird Kornelius voraussichtlich ab kommender Woche …

Musikerin Blümchen tritt bald nicht mehr auf
Die Musikerin Jasmin Wagner, die unter dem Künstlernamen Blümchen mehrere erfolgreiche Technopophits herausbrachte („Herz an Herz“, „Boomerang“), wird ab Ende des Jahres nicht mehr auftreten, um mehr Zeit für ihre Familie zu haben. „Als Mutter war es mir anfangs wichtig, möglichst schnell wieder in den Job zu kommen und möglichst …

SoVD fordert Mindestlohn von 15,12 Euro
Zum Tag der Arbeit am Donnerstag fordert der SoVD eine Stärkung der Beschäftigtenrechte und eine spürbare Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach einer Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns. „Arbeit muss sich lohnen. Wer täglich alles gibt, darf am Monatsende nicht um seine Existenz bangen müssen. Deshalb fordern wir: …

Weimer will kein „Kulturkämpfer“ sein
Der designierte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wehrt sich gegen den Vorwurf, ein rechtskonservativer Ideologe zu sein und kündigt an, sein Amt auch zu nutzen, um die AfD zurückzudrängen. „Ich bin Kulturverfechter, nicht Kulturkämpfer“, sagte Weimer dem „Stern“. „Gegen die AfD und die üblen Umtriebe des Rechtspopulismus schreibe ich seit Jahren an.“ …

Dax freundlich – Deutsche Bank nach Quartalszahlen im Aufwind
Am Dienstag hat der Dax Zugewinne verbucht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.425 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Über deutliche Zuwächse durften sich die Anleger bei den Aktien von Rheinmetall und der Deutschen Bank freuen. Beide Unternehmen konnten für das erste …

Bericht: Burkhard Jung soll Städtetagspräsident werden
Der Deutsche Städtetag bekommt offenbar einen neuen Präsidenten. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ in ihrer Mittwochsausgabe berichtet, soll Burkhard Jung das neue Gesicht des kommunalen Spitzenverbandes werden. Die SPD-Gruppe im Städtetag beabsichtige, den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig vorzuschlagen, schreibt die FAZ. Diese habe in diesem Jahr das Vorschlagsrecht für das …

SPD und Grüne in Hamburg unterzeichnen Koalitionsvertrag
SPD und Grüne in Hamburg haben rund zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl ihren neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet. An der Zeremonie im Kaisersaal des Rathauses nahmen am Dienstag neben Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) auch die Landes- und Fraktionschefs beider Parteien teil. Gerade erst am Vorabend …

Merkel kommt zur Kanzlerwahl am 6. Mai in den Bundestag
Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am 6. Mai zur Wahl des neuen Kanzlers in den Bundestag kommen. Das teilte Merkels Büro dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ auf Anfrage mit. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz stellt sich zur Wahl als Regierungschef der geplanten schwarz-roten Koalition. Merkel und Merz verbindet seit über 20 …