„Ungutes Störgefühl“: CDU-Abgeordneter kritisiert Spahns Vorgehen

Nach den am Freitag gescheiterten Verfassungsrichterwahlen gibt es Kritik aus den eigenen Reihen an Unionsfraktionsfraktionschef Jens Spahn, der die Absetzung des Tagesordnungspunktes mit spontan aufgetauchten vermeintlichen Plagiatsvorwürfen gegen die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf begründet hatte.

„Die plötzlich auftauchenden Plagiatsvorwürfe lösten bei mir ein ganz ungutes Störgefühl aus“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß dem Tagesspiegel (Sonntagsausgabe). „Das hat alles zu gut gepasst.“

Um die Kandidatin als Person zu schützen, hätte er sich daher von seiner Partei und der Fraktionsführung, obwohl er „die Kritik an Frau Brosius-Gersdorfs Positionierungen durchaus teile, in der Frage der Plagiatsvorwürfe etwas mehr Zurückhaltung gewünscht. Gerade an uns Christdemokraten habe ich in solchen Fragen einen hohen Anspruch.“

Bareiß kritisierte neben der eigenen Partei auch den Koalitionspartner SPD: „Beide Seiten haben sich in den letzten Wochen nicht gerade mit Ruhm bekleckert.“ Dies gilt insbesondere für die Ankündigung der Sozialdemokraten noch am Freitag, an der von ihnen nominierten Kandidatin festzuhalten, wie er der Zeitung weiter sagte: „Klug war dieser Schnellschuss auf alle Fälle nicht. Die SPD belastet damit das weitere Verfahren, und vor allem schadet sie damit auch der Kandidatin selbst.“

Er fordert nun von den Sozialdemokraten, dass sie „einen neuen Vorschlag vorlegen“. Dies gelte schon „deshalb, weil ja nicht nur große Bedenken innerhalb der CDU und CSU gegenüber Frau Brosius-Gersdorf bestehen“, sondern auch „herausragende Vertreter“ der SPD sich „sehr kritisch“ geäußert hätten.

dts Nachrichtenagentur

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