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Rentenkommissionsmitglied empfiehlt Ende der Lehrer-Verbeamtung

via dts Nachrichtenagentur

Jörg Rocholl, Präsident der Berliner Wirtschaftshochschule ESMT und Mitglied der Rentenkommission, hat sich für ein Ende der Verbeamtung von Lehrkräften ausgesprochen

Die Kommission empfehle, dass künftig nur noch hoheitliche Aufgaben mit einem Beamtenstatus verbunden seien, sagte Rocholl den Sendern RTL und ntv. „Bei Lehrern ist das zum Beispiel völlig offen, ob das eine hoheitliche Aufgabe ist. Ich würde eher sagen nein.“ Auf die Nachfrage, ob das bedeute, dass Lehrer künftig nicht mehr verbeamtet werden sollten, antwortete er: „Genau.“

Rocholl verwies zugleich darauf, dass die Kommission langfristig eine Erwerbstätigenversicherung als Zielbild sehe, in die möglichst alle Gruppen einbezogen werden. Bei Beamten gebe es zwar „sehr enge verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen“, dennoch sollten auch für Pensionäre künftige Änderungen stärker berücksichtigt und die Finanzierung der Pensionslasten transparenter gestaltet werden.

Die Rentenkommission hat eine deutliche Reduzierung der Verbeamtung empfohlen. Der Beamtenstatus solle vor allem für Bereiche wie Polizei und Justiz vorgesehen werden. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes hat den Vorschlag kritisiert.

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