Kommentar: Jeder stirbt für sich allein
Gemeinsame Abstimmung bei der konstituierenden Ratssitzung. 2021 war noch alles in Butter.
Foto: Archiv / Anja Michaeli
(Michael Exner) Das offiziell verkündete Aus für Grün/Rot im Rat ist nicht die politische Bombe, als die es vielleicht mancherorts empfunden wird. Derlei Aufführungen kennt man vom Ausklingen diverser Ratsperioden seit den Neunzigern. Da zerbrachen Bündnisse, kippten Mehrheiten, wechselten Leute kurz vor Toresschluss noch eben schnell die Front. Das ist für Oldenburg fast schon politischer Alltag.
Anzeige
Für den Zustand des grün-roten Bündnisses in der jüngeren Vergangenheit kennt das Englische einen schönen Spruch: „The bear was long dead, before he got ill.“ Zu weit hatten sich die mittlerweile Möchtenichtgern-Partner im Streit über Großprojekte der künftigen Stadtentwicklung voneinander entfernt: von der Fliegerhorst-Straße bis zum Stadion-Neubau. Dass die Grünen aus dem Bündnis heraus hinter dem Rücken der Sozialdemokraten Fäden zur Union über ein Zusammengehen bei der Oberbürgermeisterwahl gesponnen (und letztlich einen politisch wenig erfahrenen CDU-Vorstand hübsch über den Tisch gezogen) hatten, sah die SPD als Vertrauensbruch – zu Recht; während die Grünen das als gelungenen Coup feierten – gleichfalls zu Recht. Eigentlich war es da schon aus mit der Ehe. Der letzte (und letztlich gescheiterte) Erpressungsversuch der Grünen mit dem Junktim zwischen Haushaltsbeschluss und Bürgerbefragung zur Stadionfinanzierung war nur noch das offizielle Scheidungspapier.
Man sollte das alles nicht ideologisch überhöhen. Weder den grün-roten Bruch, noch den rot-schwarz-gelben Haushalt, der quasi über Nacht zustande gekommen ist (für eine Sturzgeburt aber überraschend solide aussieht). Da stecken alle mit Blick auf den Doppel-Entscheid im September zu OB und Rat ihre Claims ab und suchen die beste Startposition. In Wahljahren gilt noch immer das alte Motto: Jeder stirbt für sich allein.
Ähnliche Artikel
4 Kommentare
Whow – wie „clever“. Die arme, „über den Tisch gezogene“ CDU. Wie erbärmlich sollen die Statements hier eigentlich hier noch werden? Die Mitglieder der anderen Parteien sind auf dieser Ebene auch keine Profis, auch die, ach so mehrfach „perfiden“, Grünen nicht. Die CDU-ler wollen ihren A…, pardon, ihr politisches Überleben, retten. Angesichts der Dilletanten-Truppe bis nach Berlin nachvollziehbar. Von allgemeinen Arbeitnehmern bis „faulen“ Rentnern werden sich die Deutschen nicht mehr lange veralbern lassen – schon gar nicht von Leuten, die Schulden anhäufen aus denen wir alle über Generationen nicht mehr heraus kommen – und die als einzige davon unmittelbar profitieren.
Schade, daß ich hier nicht schreiben kann, wie mir „der Schnabel gewachsen“ ist. Meine Kinder werden diesen Ab.., Pardon, diese Leute ganz sicher nie mehr wählen, das weiß ich sicher.
Ich als Bürger der Stadt Oldenburg würde mir wechselnde Mehrheiten im Rat wünschen. Mehrheiten die nicht ideologischgeprägt sondern auf Fach und Sachverstand basieren. Fach und Sachverstand der auch aus der Verwaltung, in der auch eigene Fachleute sitzen, kommt, ohne dabei einen vorauseilenden Gehorsam darstellen. Es wäre schön, wenn der Bürger* mehr in Entscheidungen im Vorfeld mit eingebunden wäre. Hierbei ist es wichtig dass nicht nur ideologischgeprägte Verbände oder und politische Vorfeldorganisationen als Meinungen der Bürger* ausgelegt werden würden.
Was soll dieses unsägliche Fußballstadion für eine einzelne Viertligatruppe , dafür gibt es keine sinnvolle Veranlassung. Der „entzweite“ Stadtrat bietet ein deutliches Zeichen.
Schauen wir mal wie sich jedes einzelne Ratsmitglied am Montag in der Ratssitzung zum Grünenantrag: „Einwohnerbefragung zur 100% igen Stadionfinanzierung“ positioniert.