Ratsbündnis von Grünen und SPD beendet

Schlagabtausch während der Ratssitzung.
Foto: Finn Gohra

Oldenburg (am/ki/pm) Bündnis 90/Die Grünen und die SPD beenden ihr Ratsbündnis im Oldenburger Stadtrat. Das teilten beide Fraktionen nach einem gemeinsamen Gespräch mit. Hintergrund ist der Streit um die Haushaltspolitik 2026 und die Finanzierung eines geplanten Fußballstadions. Eine weitere verbindliche Zusammenarbeit im Rat gibt es damit nicht mehr. Bis zum Ende der Ratsperiode wollen beide Seiten nur noch bei einzelnen Themen kooperieren, wenn inhaltliche Übereinstimmung besteht.

Der Bruch vollzog sich im Zuge der Haushaltsberatungen. Die Grünen machten ihre Zustimmung davon abhängig, dass parallel eine Einwohnerbefragung zur Steuerfinanzierung des Stadionprojekts beschlossen wird. Die SPD lehnte diese Verknüpfung ab.

In einer Sondersitzung beschloss der Rat den Haushalt 2026 schließlich mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP. Die Grünen votierten dagegen. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann dankte den drei Fraktionen ausdrücklich für die Unterstützung. „Diese Mehrheit sorgt dafür, dass Oldenburg endlich wieder voll handlungsfähig ist“, erklärte er. Wichtige Projekte könnten nun umgesetzt und Zuschüsse wieder ausgezahlt werden.

Politische Neuordnung im Rat

Mit der Haushaltsentscheidung hat sich faktisch eine neue Mehrheit aus SPD, CDU und FDP gebildet. Das bisherige grün-rote Bündnis, das zu Beginn der Wahlperiode geschlossen worden war, ist damit politisch beendet.