Die Linke

Die vierköpfige Fraktion der Linken im Oldenburger Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die Ratsgruppe mit der Piratenpartei aufzukündigen. Die Ratsgruppe Die Linke/Piraten hatte sich nach der Kommunalwahl im September 2021 zusammengefunden.

Jonas Christopher Höpken (48) wurde von der Mitgliederversammlung der Oldenburger Linken als Oberbürgermeisterkandidat, für die Kommunalwahlen im September, mit über 90 Prozent gewählt.

Die Deutsche Bahn möchte am 28. Februar in Rastede feiern – den Startschuss zur letzten Bauetappe beim Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven. Das kann kein Grund für ein Fest sein, ist sich die Oldenburger Politik sicher. Deshalb hagelt es Absagen.

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP sowie die Gruppe Die Linke / Piratenpartei sprechen sich für eine frühzeitige Wiederwahl von Oldenburgs Stadtbaurätin Gabriele Nießen aus, deren Wahlperiode im November 2019 endet.

Die Fraktionen von SPD, Bündnis90 / Die Grünen und die Gruppe Linke / Piratenpartei haben Oberbürgermeister Jürgen Krogmann ein deutliches Signal gegeben, Sozialdezernentin Dagmar Sachse erneut zur Wahl vorzuschlagen. Die erforderliche Mehrheit wurde im Stadtrat um eine Stimme verfehlt.

Am 11. November jährt sich zum 100. Mal die Befreiung Oldenburgs von der Monarchie der Großherzöge. Außerdem wurde Frauen erstmals das Wahlrecht zugesprochen. Grund genug für die Ratsfraktion Die Linke / Piratenpartei den „Tag der Republik“ feierlich zu begehen.

SPD- und CDU-Fraktion haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsvorschlag zum Haushaltsentwurf der Stadt Oldenburg geeignet. Einvernehmlich stellten die Politiker gestern ihre Wünsche an den Etat vor. Sie folgen weitgehend der Vorlage von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann.

Am 15. Oktober sind Landtagswahlen. Im Wahlkreis Oldenburg-Nord / West treten Dr. Esther Niewerth-Baumann (CDU),Hanna Naber (SPD), Tim Harms (Grüne) und Benno Schulz (FDP) und an. Mousa Mazidi (Die Linke) hat einen Fragebogen der OOZ ausgefüllt.

Am 15. Oktober sind Landtagswahlen. Im Wahlkreis Oldenburg-Mitte / Süd treten Christoph Baak (CDU), Ulf Prange (SPD), Susanne Menge (Grüne) und Dr. Christiane Ratjen-Damerau (FDP) an. Hans-Henning Adler (Die Linke) hat einen Fragebogen der OOZ ausgefüllt.

Im Rahmen der letzten Kundgebung der Bürgerbewegung Pulse of Europe am 10. September in Oldenburg, konnten die Anwesenden Fragen an die acht Direktkandidaten zur Bundestagswahl formulieren. Hier die Antworten von Amira Mohamed Ali von den Linken.