Politik

Kommentar: Sieger und Verlierer

Neuer Rekord mit 10 Gruppen im Oldenburger Rat.

Neuer Rekord mit 10 Gruppen im Rat. Die Sitzverteilung: SPD: 16; CDU: 11; Bündnis90/Die Grünen: 10; Die Linke; 5; FW-BFO: 1; FDP: 2; Piraten: 1; WFO: 1; ALFA: 1; AfD: 2.
Grafik: Christian Kruse

Nach kaum einer Wahl war es einfacher, Sieger, Gewinner und Verlierer zu sortieren. Fraglich nur, ob die Betroffenen das ähnlich sehen – und ob sie daraus Konsequenzen ziehen.

Anzeige

Eindeutiger Wahlsieger ist die SPD. Die Partei hat trotz marginaler Verluste (über die andernorts die Genossen jubeln würden) ihre führende Position gefestigt. Gegen die Sozialdemokraten lässt sich keine dauerhaft tragfähige Mehrheit bilden. Die Partei sollte aber mal nachdenken, wen die Bürger diesmal gewählt haben: die Verfechter von Rot/Grün als Einheitsvariante bis in den letzten Ortsrat oder die Partei des Oberbürgermeisters, als die sich die SPD erst in allerletzter Wahlkampf-Minute präsentiert hat.

Verlierer sind die Grünen. Die Partei hat nach der Oberbürgermeisterwahl von 2014 den nächsten Urnengang in den Sand gesetzt; nicht nur, aber auch, weil sie aus der erste Schlappe nicht die notwendigen Lehren gezogen hat. Wahltag ist Zahltag, heißt es im Einmaleins der Politik – und wenn das noch gilt, wäre bei den Grünen langsam eine Abrechnung fällig.

Verloren hat auch die AfD, selbst wenn sie zwei Mandate einfährt. Die (je nach Standpunkt) Erwartungen und Befürchtungen gingen von deutlich höheren Margen aus. Das ist nicht zuletzt Lohn der Mühe von Politik und Verwaltung, die gemeinsam in der Stadt die Flüchtlingsfrage nicht zum Flüchtlingsproblem haben werden lassen. Als Lehrstück: Wo kein Problem, da keine AfD.

Gewonnen haben die Linken, deren ruhiges, aber bestimmtes Auftreten vielleicht nicht ohne Eindruck geblieben ist. Fünf Mandate sind mehr als ordentlich. Indes: Ohne ihren intellektuellen Kopf Hans-Henning Adler wäre die Partei kaum die Hälfte wert. Ein bisschen gewonnen hat auch die CDU, wenngleich 22 Prozent und elf von 50 Sitzen kein Grund zum Jubel sind. Die Union hat eher von der Niederlage der Grünen profitiert. Aber es gibt bei ihr zumindest Ansätze. Das Aufbieten frischer Kräfte um Christoph Baak in Mitte-Süd und der RCDS-Riege im Nordwesten haben sich ausgezahlt.

Es wäre gut, wenn alle Seiten unaufgeregt in die Verhandlungen gingen. Oldenburg braucht ein solides Bündnis für die nächsten fünf Jahre. Wechselnde Mehrheiten sind Gift für die Stadtentwicklung und für die Finanzen.

Ein Kommentar von Michael Exner.

Vorheriger Artikel

SPD festigt in Oldenburg Spitzenposition

Nächster Artikel

Katharina Hartwell schreibt BLogbuch OLdenburg

16 Kommentare

  1. Dirk Gemus
    12. September 2016 um 21.02

    „Verloren hat auch die AfD, selbst wenn sie zwei Mandate einfährt. Die (je nach Standpunkt) Erwartungen und Befürchtungen gingen von deutlich höheren Margen aus. Das ist nicht zuletzt Lohn der Mühe von Politik und Verwaltung, die gemeinsam in der Stadt die Flüchtlingsfrage nicht zum Flüchtlingsproblem haben werden lassen. Als Lehrstück: Wo kein Problem, da keine AfD.“

    Völliger Blödsinn! Aber es zeigt, wie selbst die OOZ unter der Pantoffel der örtlichen „Politik“ steht. WO? wurde ein höheres Ergebnis der Afd vorausgesagt? Harte Fakten/Quellen bitte! Richt man erfindet ein Konstrukt um etwas stilistisch negativ zu presentieren.

    Und wo hat die Oldenburger „Politik“ dafür gesorgt? In Briefen und Anrufen bei zB. der NWZ – dem opportunen Blatt – keine Negativmeldungen über Flüchtinglinge und derren Verhalten zu veröffentlichen? Oder einem Anruf bei der OOZ?

    Facebookgruppen sprechen eine andere Sprache. Eine, die sich nicht einwickeln lässt von der örtlichen „Politik“. Die AfD hat zwei Sitze gewonnen! nicht verloren!

    Ich selber war nicht wählen und mir ist das Wahlergebnis ist mir auch schei** egal in dieser Stadt! Aber wenn, dann bitte nicht voreingenommen berichten! Danke!

    • Holger Lubitz
      13. September 2016 um 3.13

      Vorausgesagt im Sinne einer Wahlprognose hats niemand, die gibts bei Kommunalwahlen eher nicht. Doch es war der AfD-Landesvorsitzende Armin Paul Hampel selbst, der in verschiedenen Medien mit der Aussage zitiert wurde, er freue sich auf ein zweistelliges Ergebnis. Zumindest in Oldenburg haben sich seine Erwartungen offenbar als überzogen herausgestellt.

      Ich freue mich durchaus, dass das kommunale Wahlrecht es ermöglicht hat, dass von 11 angetretenen Gruppierungen nun 10 im Rat vertreten sind. Auch wenn das breite Spektrum es einem politischen Kommentator, der noch im alten Rechts-Links-Mitte Schubladendenken des späten 20ten Jahrhunderts verhaftet zu sein scheint, es sicherlich nicht einfacher macht, die Dinge einzuordnen. Doch keine Sorge – auch diesmal werden früher oder später Gruppenbildungen dazu führen, dass es gefühlt wieder etwas leichter wird.

      Notiz am Rande: Dem aufmerksamen Beobachter der Wahlergebnisse fällt dabei auf, dass die eine, die es nicht geschafft hat, dort besonders stark war, wo die AfD nicht angetreten ist.

      • Barbara Klebinger
        17. September 2016 um 1.10

        … als Info :
        Die Wahlbeteiligung stieg von 47,4% auf 53.6% = ca. 8200 Wähler mehr

        Wähler NPD 2011 ca. 679
        NPD 2016 ca 429 = – 250

        Wähler AFD 2016 ca 3300 = + 3300
        Wähler Alfa 2016 ca 1330 = + 1330
        Die Ergebnisse sprechen für sich.

    • Werner Lorenzen-Pranger
      13. September 2016 um 12.00

      Meine Güte, die AfD hat nach diesem, durchaus glaubwürdigen, Artikel in manchen Wahlbereichen nicht einmal lächerliche dreißig Unterstützer gefunden, die auch nur für ihre Zulassung zur Wahl unterschreiben wollten.

      AfD verfehlt Zahl der Unterstützer

      Übrigens ist Oldenburg damit nicht die erste Stadt, in der das so vorgekommen ist.

    • LordCommander
      24. September 2016 um 9.51

      Von welchen Facebook-Gruppen sprechen Sie da denn? Leiten Sie demoskopische Realitäten aus der Sichtbarkeit von Meinungsbildern in Facebook-Gruppen ab? Das ist mal ein grober Denkfehler, da Sie nicht verstanden haben wie das Social-Web funktioniert. Reizthemen locken nun mal leicht reizbare Menschen aus der Reserve. Die Wutbürger haben für gewöhnlich eine sehr niedrige Latenz zum Breittreten ihrer Ressentiments, sind wie erwähnt sehr einfach aus der Reserve zu locken und haben im Gegensatz zu den weniger leicht zu irritierenden Mitbürgern, welche da mit Arbeiten und sich um die Familie kümmern beschäftigt sind, eben nichts besseres zu tun als ihrer Lebenswut durch permanentes sich Triggern lassen konsequent Ausdruck zu verleihen.

      Gruppen können dann nun mal vollgespammt sein mit „Meinungen“ von Wutbürgern, die sich da gegenseitig der Kaputtheit des großen Ganzen vergewissern, aber nur weil alle anderen entweder keinen Nerv haben nivealose Gespräche mit nivealosen Menschen zu führen und andere schlichtweg keine Zeit haben, sich permanent vor einem Bildschirm aufzuhalten – wie jene freizeittechnisch gut aufgestellten Protestwähler.

      • Helsinki
        24. September 2016 um 17.56

        Vielen Dank! Dem ist nicht viel hinzuzufügen!

  2. Helmut Meyer
    12. September 2016 um 22.05

    Der Kommentar ist die Meinung von Herrn Michael Exner und sonst nichts. Das ist gut so. Ich könnte jetzt einen Zweitkommentar schreiben, will ich aber garnicht. ? Er ist der Meinung, dass es eine sehr gute Willkonmenskultur für Migranten in der Stadt gibt u. das hier die Stadtverwaltung im Zusammenwirken mit einer breiten politischen Mehrheit im Stadtrat eine gute Politik leistet. Sicher wurden u. werden auch Fehler gemacht, aber insgesamt ist man erfolgreich u. dass ist beim informierten Bürger angekommen. Wenn dadurch statt der befürchteten 10 Prozent, nicht einmal 5 Prozent die AfD wählen, ist dieses ein Erfolg. Aber für mich ist auch eine Mahnung, sich denjenigen anzunehmen, die AfD u. ALFA gewählt haben. Den Funktionären dieser Parteien interessiert ohnehin nicht, ob es eine „Flüchtlingsfrage“ oder ein „Flüchtlingsproblem“ ist. Sie nutzen jede „soziale Schieflage“ zum Transportieren ihrer rassistischen u. menschenverachtenden Ideologie. Sie wollen auch keine Lösungen, sondern nutzen allgemeine Verunsicherung u. Unzufriedenheit zu Stimmenfang. ( Bezeichnenderweise sagte der AfD-Vorsitzende Vierfuß dazu: “ In Oldenburg herrscht noch so etwas wie heile Welt“) Deshalb ist es gut, dass „nur“ 2 AFD-ler u. ein Vertreter der ALFA gewählt wurden.

    • Barbara Klebinger
      13. September 2016 um 2.37

      … wie wollen Sie sich denn den Wählern von AFD und Alfa „annehmen“ ? so wie die gewalttätigen linken Extremisten am Freitag ? Feige einzeln oder auch mit Schlägertrupps wenn die Polizei nicht Schutz bietet ?

      • Werner Lorenzen-Pranger
        13. September 2016 um 10.30

        Wie wärs mit Argumenten, Frau Klebinger? Was sie als „Linke“ bezeichnen sind eh nur entweder Voltrottel die auf Krawall aus sind – oder aber Leute, die das Geschäft der sich immer wieder als Opfer inszenierenden AfD (z.B.) betreiben. Mit „Linken“ hat das alles nichts zu tun.
        Wer ernsthaft Anti-Faschismus befördern will, betreibt ganz sicher nicht ausgerechnet das Geschäft der Faschisten. Dummes Geschwätz sollten wir der NWZ überlassen, da ist es beim bestenfalls bauernschlauen Reichenbachs, beim immer mal wieder mit rechtsradikalem Sprachgebrauch hantierenden Dr. Alexander Will und Konsorten gut aufgehoben.

        • Barbara Klebinger
          17. September 2016 um 0.45

          Sehr geehrter Herr Lorenzen-Pranger
          im zweiten Versuch habe ich mir an dem Freitag die Vorträge der AFD angehört – ich wollte unbedingt ALLE Parteien vor meiner Wahlentscheidung hören. Beim ersten Versuch hatte ich schon eine sehr unangenehme Störaktion der Antifa erleben müssen und hatte vormittags noch bei der Polizei nachgefragt, ob diesmal Sicherung erfolgen würde, was mir bestätigt wurde.
          Während der Parteiveranstaltung habe mir auch die Personen in der Masse der Störer angesehen – erschreckende haßerfüllte Gesichter mit offenen brüllenden oder schreienden Münder – grauenhaft.
          Nach Beendigung wurde ich „versehentlich“ durch einen heftigen Schlag von einem der Störer, der einen Mann der hinter mir treffen wollte, schmerzhaft getroffen und war dann mitten in einem Chaos aus Randalieren und zugreifenden Polizisten. Noch bei Aufgabe meiner Anzeige hatte ich zitternde Knie-die Angreifer wurde ermittelt.
          Ich lehne jede Gewalt ab – Meinungsverschiedenheiten, auch politische, müssen mE nach ausdiskutiert und in Gesprächen Lösungen gefunden werden. Wir leben in einer Demokratie und jeder Bürger sollte ungefährdet das Recht haben, sich über demokratische Parteien zu informieren ! Niemand darf sich das Recht nehmen, andere in ihrer demokratischen Willensfindung durch Gewalt und damit im freien Wahlrecht zu beeinträchtigen ! Das ist schlicht undemokratisch.

          • Werner Lorenzen-Pranger
            17. September 2016 um 12.00

            Haben sie meinen Kommentar gelesen, auf den sie antworten? Wenn ja, haben sie ihn auch verstanden? Offenbar nicht.
            Daß Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist, steht doch wohl außer Frage – oder? Daß es trotzdem immer wieder Leute gibt, die auf Krawall aus sind, leider auch. Wie ich oben schreibe – mit Politik hat das alles, ob Julius-Mosen Platz oder „Platte“ in Bautzen, nichts zu tun. Nur mit grenzenloser Verblödung.
            „Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“
            Albert Einstein
            Denkende Menschen hätten auf dem Julius-Mose Platz eh niemals aus „politischen Gründen“ randaliert. Sie wäre des Zählens mächtig gewesen und hätten erkannt, daß rund fünfzig verwirrte Leutchen wohl kaum eine Gefahr für die Demokratie in Olenburg darstellen können. Na gut, es kamen die Wirrköpfe der „anderen Seite“ dazu. Dann wirds doch schon etwas unangenehmer.

            „Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn.
            Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen.
            Bekümmert sich ums Ganze, wer nichts hat?
            Hat der Bettler eine Freiheit, eine Wahl?
            Er muß dem Mächtigen, der ihn bezahlt,
            um Brot und Stiefel seine Stimm‘ verkaufen.
            Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen.
            Der Staat muß untergehn, früh oder spät,
            wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.
            Demetrius I. (Sapieha)“
            Friedrich Schiller

            Schlage sie sich auf die Seite der Verständigen – und lassen sie den Idioten, egal wie sie sich nennen, ihre primitiven Spielchen. Dummheit ist keine Alternative.

            Nico Semsrott – AFD-Wähler sind arm dran. Und schlechte Menschen.

        • Karl
          28. September 2016 um 15.29

          @Werner Lorenzen-Pranger,

          >Mit “Linken” hat das alles nichts zu tun.

          Das hätte nun wirklich nicht kommen dürfen. Auch wenn diese Typen Adorno, Habermas und Marcuse für Neffen von Donald Duck halten, erledigen sie doch das Grobe für die sich demokratisch nennenden Parteien und anderen Organisationen. Bestenfalls könnte man sie als von Ministerin Schwesig aus dem Topf von „Kampf gegen Rechts“ finanzierte, aber ansonsten unpolitische Söldner bezeichnen.
          Lesen Sie einfach mal die Alhambra-Zeitung Sommer 2016 und darin auch die Liste der Unterstützer.

          • Werner Lorenzen-Pranger
            29. September 2016 um 11.30

            Ihre lustigen Behauptungen können sie sicher seriös belegen, oder? Die „Alhambra-Zeitung“ ineressiert mich nicht im Geringsten und ist ganz sicher keine zitierbare Quelle. Das Alhambra ist für mich eine Party-Lokalität mit dem „Alternativ-Touch“ der späten sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts, politisch aber völlig uninterresant. Sollten die Angreifer auf den AfD-Vorsitzenden aus dem Alhambra-Umfeld gekommen sein, zeigt das bestenfalls wie heruntergekommen diese Leute sind, wenn sie inzwischen schon das Geschäftsmodell Selbstmitleid der AfD fördern. Wie war doch diese lustige Steigerung? „Gescheit, gescheiter, gescheitert?“ Oder wie der Volksmund sagt: „Von hinten durch die Brust ins Auge!“ Alles aber eben nicht politisch, sondern bestenfalls mit individualpsychologischen Mitteln zu fassen. Für was die sich selbst halten, ist völlig irrelevant – ich akzeptiere ja auch niemanden als Politiker, der sich für Napoleon hält.

    • Jaqueline Wehrmann
      17. September 2016 um 17.06

      „Aber für mich ist auch eine Mahnung, sich denjenigen anzunehmen, die AfD u. ALFA gewählt haben. Den Funktionären dieser Parteien interessiert ohnehin nicht, ob es eine “Flüchtlingsfrage” oder ein “Flüchtlingsproblem” ist. Sie nutzen jede “soziale Schieflage” zum Transportieren ihrer rassistischen u. menschenverachtenden Ideologie. Sie wollen auch keine Lösungen, sondern nutzen allgemeine Verunsicherung u. Unzufriedenheit zu Stimmenfang.“

      Ich habe mir das Programm der ALFA genau durchgelesen und war auch bei der Veranstaltung im IBIS, wo ein Vertreter der ALFA zum Thema Integration an einer Podiumsdiskussion teilnahm. Ich kann keine rassistische und menschenverachtende Ideologie bei ALFA erkennen. Wie kommen zu so einer Meinung über ALFA?

  3. Helsinki
    12. September 2016 um 22.11

    Da bin ich aber froh, dass sich die allermeisten Oldenburger bei ihrer Wahlentscheidung nicht von „Facebookgruppen“ haben leiten lassen und auch nicht von Stammtischmeinungen nach dem zwanzigsten Bier, sondern von ihrem Verstand! Und ich würde mich sehr freuen, wenn das so bliebe, denn dann ließe es sich „in dieser Stadt“ auch weiterhin prima leben!
    Im Übrigen hat Herr Exner nicht „berichtet“, sondern einen Kommentar geschrieben. Da darf und soll man eine Meinung haben und auch äußern!

  4. ein Bürger der Stadt Oldenburg
    13. September 2016 um 9.42

    Jedem seine Meinung.
    Sich, bzw der AFD alles schönreden wie im ersten Posting hier, ist klar der Kommentar eines der vielen enttäuschten AFD`ler.
    Ich muss die Oldenburger Wähler, die zur Wahl gegangen sind, mal loben. Man hat sich nicht mitreissen lassen von dem Wahlerfolg der AFD in MV letzte Woche, Die zwei zu vernachlässigenden gewählten AFD`ler, wovon einer ja nur eine andere Farbwahl der Kleidung ändern müsste, da sich der andere (Gesinnungsgenosse) Gott sei Dank verabschieden musste, sind hier nicht zum Schreckgespenst geworden.
    Wie man sich sein letztes gutes Ergebnis durch politisches Geplänkel auf Kindergartenebene vermiesen kann, beweist das Ergebnis der Grünen. Ich hoffe das die gelernt haben sonst sieht es ganz bitter aus.
    Ich bin gespannt was sich in den nächsten zwei Jahren tut. Die Bundestagswahlen sind nicht weit weg und die Landtagswahlen auch nicht.
    Der OB und alle anderen sollten sich zusammenreissen und Probleme nicht nur, möglichst Koalitionsmehrheitlich, sondern auch im Sinne der Bürger angehen und diese auch mal anhören bevor wieder sinnlos Steuergelder verbraten werden und der Haushalt kollabiert. Nur dann steigen bei den Wahlen die %te.
    In diesem Sinne: