Kommentar

Von Oldenburgs Christdemokraten lernen, heißt vielleicht nicht unbedingt siegen lernen. Aber wie man einen Generationswechsel umsetzt, das könnten sich auch andere Ebenen in der Union (und nicht nur dort) genauer anschauen. Christoph Baak hat da einen guten Job gemacht.

Das Melodram um den Wechsel bei ihren Bürgermeisterinnen ist für die SPD ein Desaster, bei dessen Zustandekommen gleich mehrere Leute zusammengewirkt haben. Das war auch nötig, denn eine/r allein hätte diesen Unsinn nicht geschafft. Ein Kommentar.

Niemand wird den Ratsmitgliedern ein paar Euro mehr missgönnen. 335 Euro und 30 Euro Sitzungsgeld liegen unter Mindestlohn, und die paar Prozent Anhebung sind auf die Jahre gerechnet vermutlich gerade mal Inflationsausgleich.

Selten war es nach einer Wahl einfacher, Sieger, Gewinner und Verlierer zu sortieren. Die beiden Wahlgänge zum Amt des Oberbürgermeisters haben keine Fragen offengelassen. Sieger (davon gibt es immer nur einen) ist zweifelsfrei Amtsinhaber Jürgen Krogmann.

Das Scheitern des CDU-Kandidaten Ulrich Gathmann in der ersten Runde der OB-Wahl ist für die Partei mehr als eine Niederlage, es ist ein Desaster – und zwar eines mit Ansage. Wer auch nur halbwegs im Geflecht der Politik unterwegs ist, der wusste: Das konnte nicht gutgehen.

Die Stadtverwaltung will die Gebühren für die Außengastronomie während der Freiluftsaison (April bis Oktober) auf die Hälfte senken. Das kostet 35.000 Euro und ist sicher gut investiertes Geld. Die CDU möchte die Gebühren gleich ganz streichen.

Die Haushaltslage in der Stadt Oldenburg ist weit besser als die Stimmung. Interessanter als das eigentliche rot-grüne Haushaltspaket 2021 sind die Linien, die dahinter sichtbar werden. Sie weisen in den Wahlkampf.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen gegen den Ausbau der Bahn-Stadtstrecke abgewiesen und (fast nebenbei) die Träume vom Neubau einer Umfahrungstrasse um Oldenburg herum zerstört. Nun könnte man sagen, das habe sich seit einiger Zeit abgezeichnet, aber das wäre untertrieben.

Vier Monate nach dem Ratsentscheid vom Januar ist das dort beschlossene Haushaltspapier nur noch Makulatur. Unter dem Eindruck der Coronakrise hat Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) am Freitag einen Nachtragshaushalt vorgelegt, der kommende Woche in den Finanzausschuss geht.

Immer noch herrscht dicke Luft in Oldenburg. Ein drohendes Fahrverbot wegen zu hoher Stickoxid-Werte am Heiligengeistwall sorgt weiterhin für Diskussionen. Dabei geht es ständig um den Standort der Umweltmessstation. Ein Kommentar.