Kommentar

Seit Wochen stehen die Flüchtlinge im Fokus der Medien. Viele Bürger praktizieren Willkommenskultur, andere fürchten sich vor Überfremdung und sprechen gar von der Islamisierung des Abendlandes. Ein Kommentar von Katrin Zempel-Bley.

Ob Fußgänger, Rad- oder Autofahrer – sie alle wollen möglichst lange grüne Ampeln haben und fühlen sich stets benachteiligt, weil die anderen Gruppen angeblich längere Grünphasen haben als sie selbst. Die Stadtverwaltung setzt Ampelschaltungen ein, die die Sicherheit in den Blick nimmt.

Alle Jahre wieder stellt das Land Niedersachsen im Frühjahr die Verkehrsunfallstatistik vor, und seit vielen Jahren ist zu schnelles Fahren die Unfallursache Nummer eins. Was für das Land gilt, gilt auch für den Bereich der Polizeidirektion Oldenburg.

Die Bürgervereine der Stadt Oldenburg hatten im Vorfeld vor dem Ratsantrag der CDU, Stadtbezirksräte für Oldenburg von der Verwaltung prüfen zu lassen, gewarnt. CDU, Grüne und Linke stimmten zu, weil sie sich mehr direkten politischen Einfluss der Bürger wünschen.

Die barbarischen Attentate von Paris mit 17 Toten waren ein Frontalangriff gegen die Pressefreiheit und haben Millionen Menschen auf die Straße getrieben. Sie alle halten die Pressefreiheit für ein hohes und unverzichtbares Gut, das verteidigt werden muss.

Niedersachsen will mehr Geld in den Ausbau der Radwege investieren. Ganz anders sieht das in Oldenburg aus. Die Übermorgenstadt steht über solchen Programmen und hat vermutlich die breitesten Radwege, die man sich vorstellen kann. Denn hier ist die Straße der Radweg.

Die Oldenburger Verwaltung und Ratsfraktionen stellen jeweils für sich einen Haushaltsplan auf und bemühen sich um eine schwarze Null. Doch einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, fällt allen immer schwerer. Ein Kommentar von Katrin Zempel-Bley.

Die Industrie reichert zahlreiche Produkte, vor allem in der Kosmetik aber auch bei Textilien, mit Mikroplastik an, obwohl das laut Experten nicht erforderlich ist. Plastik ist nicht abbaubar, überlebt alle und alles. Ein Kommentar von Kathrin Zempel-Bley.

Die Stadt Oldenburg hat nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg so gut wie keine Trümpfe mehr in der Hand. Deshalb stellt sich die Frage, was mit einer gütlichen Einigung gemeint sein könnte, die die Stadt mit der Arge anstrebt?

Eine glatte Bauchlandung hat die Stadt Oldenburg mit ihrem sofortigen Sammelverbot hingelegt. Das Verwaltungsgericht Oldenburg ist der Argumentation der Stadt in keiner Weise gefolgt. Das Fiasko könnte nicht größer sein.