Eine glatte Bauchlandung hat die Stadt Oldenburg mit ihrem sofortigen Sammelverbot hingelegt. Das Verwaltungsgericht Oldenburg ist der Argumentation der Stadt in keiner Weise gefolgt. Das Fiasko könnte nicht größer sein, zumal die Hinweise des Gerichts eindeutig sind und die Stadt sich mit ihrer Position auch in einem Hauptverfahren vermutlich nicht durchsetzen wird. Der Einstieg der städtischen Papiersammlung ist gründlich vor die Wand gefahren und hat bislang 2,23 Millionen Euro an Investitionen verschlungen. Hinzu kommt das bereits von der Verwaltung angekündigte Defizit für 2014, das sich aus der nicht lukrativen Papiersammlung ergibt.

Jetzt ist Oberbürgermeister Jürgen Krogmann gefragt, der hoffentlich der Vernunft folgt und dieser Fehlentscheidung ein Ende setzt, indem er die städtische Papiersammlung unverzüglich stoppt und Verhandlungen mit der Firma Nehlsen aufnimmt, die der Stadt seit geraumer Zeit angeboten hat, sowohl die Tonnen als auch die Seitenlader abzukaufen. Alles andere wäre glatte Geldverschwendung mit der Folge, dass die Abfallgebühren für alle Oldenburger steigen.

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Die Geschichte hätte auch anders verlaufen können. Aber die Stadtverwaltung hat sich auf der ganzen Linie von Beginn an ungeschickt verhalten und die Mehrheit der Bürger verprellt. Die politischen Befürworter der Papiersammlung von SPD, Grünen und Linken sind ihr bedingungslos gefolgt und waren irgendwann nicht mehr in der Lage, die Bremse zu ziehen zwecks Schadensbegrenzung und den Rückwärtsgang einzulegen. Stattdessen folgten sie dem Prinzip „Augen zu und durch“. Das Ergebnis ist bekannt.

Nicht einmal die Kommunalaufsicht in Hannover hält es für angebracht, die Oldenburger vor derartigen Fehlentscheidungen zu schützen. Bleibt nur zu hoffen, dass das Innenministerium nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts noch einmal in sich geht und ihren Standpunkt überprüft. Es ist für die meisten Oldenburger nicht nachvollziehbar, dass ständig über eine leere Stadtkasse geklagt wird und gleichzeitig mit derartigen Experimenten Steuergelder buchstäblich verbrannt werden.

Ein Kommentar von Katrin Zempel-Bley

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12 Kommentare

  1. Michael Reins
    6. November 2014 um 16.56

    Der Kommentar trifft es auf den Punkt, wobei ich selbst einiges sehr viel klarer und damit unverblümter sagen würde.

    Im Stadtrat wie auch der Verwaltung herrscht neben einer großen Portion Ignoranz dem Bürger gegenüber auch ein großes Maß an Arroganz; das führt wie in diesem Fall zu erheblichen finanziellen Schäden, für die nun die Olenburger gerade stehen sollen.
    Ein wenig klares Denken hätte nämlich selbst im Rat zur Einsicht führen müssen, das diverse Verwaltungsgerichte längst solche Klagen der Kommunen gegen sie entschieden haben und klar war, wohin die Reise geht.

    Nun ist natürlich Jürgen Krogmann derjenige der das ganze richten könnte, doch ist er auch derjenige der mit Vollgas das ganze mit veruracht hat. Fehlentscheidungen von einem Fehlentscheider aufheben zu lassen, hinterläßt den Eindruck als wenn man den potentiellen Brandstifter als Feuerwehr einsetzten wolle.
    Sicherlich muß dieses teure Problem umgehend gelöst werden, jedoch muß ich als Oldenburger auch darüber nachdenken – wie es jedes Unternehmen machen würde – ob man sich nicht besser von denen trennen sollte, die hier ursächlich an dieser Fehlentscheidung gearbeitet haben. Dezernetnen kann man in Hinterstuben versetzen um sie von der Öffentlichkeit fernzuhalten, Stadträten sollte von den Bürgern nahegelegt werden, ihre Sachen zu packen um zu gehen.
    Oder man läßt juristisch prüfen ob man den einen oder anderen Beteiligten nicht haftbar machen kann; es ist immerhin und offensichtlich in voller Absicht geschehen.

    Es ist ja nicht das Geld der Räte oder das der einzelnen unfähigen Verwaltungsmitarbeiter die das ganz zu verantworten haben – das läßt sich prima ausgeben, weil man ja nichts zu befrüchten hat.
    Und genau das muß aufhören.

    Jagen wir sie endlich in die Wüste!

  2. Barbara Klebinger
    7. November 2014 um 10.49

    …es war seit August 2013 vorhersehbar: die städtische Altpapiersammlung konnte nur im Desaster enden !
    Die inzwischen erkennbaren Verursacher schweigen !
    Wer möchte sich auch evt. “ grobes Verschulden“ mit evt. anschließender Prüfung einer Haftungsübernahme zurechnen lassen. Auch wenn die ARGE das großzügige Angebot der Vermarktung der Fahrzeuge und Tonnen weiterhin aufrechterhält, bleibt der Verlust i.H.v. 240.000,–oder 420.000,–Euro (??) in unserer Stadtkasse bestehen. Es sollte eine sachverständliche Prüfung nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen erfolgen, damit keine zurechenbaren Aufwendungen vergessen werden.
    Wir Bürger sind in keinster Weise für den Ausgleich des Verlustes zuständig-der hat nichts mit den kommunalen Aufgaben unserer Stadtverwaltung zu tun.
    Ich habe niemanden gewählt, damit er dann unter dem Deckel der Verwaltung gewerbliche Spekulationen auf unsere Kosten „üben“ darf.

  3. Barbara Klebinger
    7. November 2014 um 10.52

    … die Aussage des Bundesverband der Sekundärrohstoffeund Entsorgung übersetze ich wie folgt: blind vor Geldgier statt kommunale Sorgfalt.
    Herr Klaukien möchte eine Lösung, die „den finanziellen Schaden “ für uns Gebührenzahler begrenzen soll ??? Wieso ? Die Kosten der Abwicklung kommunaler Aufgaben werden durch kostendeckende Gebührenerhebung von uns Bürgern bezahlt-vorhersehbare Verluste aus nichtkommunalen, gewerblichen Experimenten gehören nicht dazu !
    Hier sollte umgehend eine Haftung der Verursacher geprüft werden.
    Herr Bischoff möchte gar, daß die ARGE die städtischen Tonnen leert oder eine Stadtgebiet-Tonnenteilung: wie vermessen !
    Schwarzgrauer oder blauer Freitag-Herr Krogmann wird es heute richten …

  4. robert nähle
    7. November 2014 um 13.15

    was kümmert’s mich wer mein altpapier abhohlt? wichtig ist doch nur daß es abgeholt wird…
    …sauer bin ich aber auf die vollpfosten, die dazu beitragen daß es für alle teurer anstatt billiger wird! das sollte man diese zahlen lassen…

    • Michael Reins
      7. November 2014 um 14.01

      Wieso habe ich gerade den Eindruck, das Sie überhaupt nicht verstanden haben was dort passiert ist?
      Sie sind da zwar nicht alleine, denn immerhin habt es ein Großteil des Stadtrates wie auch der Stadtverwaltung nicht verstanden.

      Wenn Sie jetzt sagen das es durch die Sammlung durch den AWB billiger werden würde, müssen Sie mir das auch erklären können, wieso es billiger werden kann wenn der AWB sammelt.
      Ich helfe ihnen aber vorab schon einmal, damit Sie da in ihre Überlegungen mit einfliessen lassen können.

      Fakt ist, das die Stadtverwaltung unter dem Vorwand, die Gebühren stabil zu halten, das Altpapier auf eigene Rechnung einsammeln wollte. Hier ist also schon einmal Irrtum Nummer eins, dem Sie unterleigen: Nichts sollte billiger werden, sondern die Gebühren sollten lediglich stabil gehalten werden – und das im übrigen nur für ein Jahr!
      Fakt ist auch, das man für 42.000 Tonnen und drei Fahrzeuge 2,5 Millionen Euro ausgegeben hat und man gar keinen Gewinn machen kann, auch wenn man es so gerne möchte. Zuerst müssen die laufenden Kosten gedeckt werden, dann muß der Kredit zurückgezahlt werden um wieder auf eine schwarze Null zu kommen. Das aber wäre in den nächsten 15 Jahren ganz sicher nicht der Fall, wobei das noch sehr optimistisch eingeschätzt wurde. Dann aber kommt eine neue Kreditaufnahme weil Tonnen ersetzt und Fahrzeuge neu angeschafft werden müßten. Damit fängt der Kreis von vorne an und ein Gewinn ist weit und breit nicht zu sehen.

      Und was das ganze dann noch viel interessanter macht ist die Tatsache, das die Seitenlader zu bestimmt 85% in Oldenburg gar nicht einsetzbar sind.

      Wer sind denn jetzt die Vollpfosten? Diejenigen die nicht zulassen das der AWB sammelt oder diejenigen die den Taschenrechner nicht bedienen können? Man sollte sich vorab über alles zum Thema informieren und dann etwas dazu sagen, was auch Hand und Fuß hat.

      • robert nähle
        7. November 2014 um 16.03

        mir ist es, nach wie vor, vollkommen egal wer mein altpapier abholt…
        …die hauptsache ist daß es nicht teurer wird!
        billiger wäre natürlich noch schöner…

        • Michael Reins
          8. November 2014 um 12.45

          Schade, dass Sie so gleichgültig sind; das ist ein Grund warum der Rat und die Verwaltung machen können, was sie wollen und uns dann die Kosten aufgedrückt werden, weil es wieder einmal mehr ein Schuss in den Ofen war.

          Ohne Ihnen persönlich auf die Füße treten zu wollen, möchte ich dennoch zum Ausdruck bringen, dass all diejenigen, die so gleichgültig durch die Welt gehen, lieber nichts dazu sagen sollten. Etwas Hintergrundwissen sollte man schon haben wenn man sich äußert – so jedenfalls meine Meinung dazu.

          Wir haben schon bei den verantwortlichen der Stadtverwaltung und im Rat genügend Leute, die ähnlich gestrickt sind. Da wird es auch Zeit,uns davon zu befreien.

          • robert nähle
            8. November 2014 um 16.03

            seit über 25 jahren bin ich fördermitglied von „amnesty“ & „greenpeace“. seit über 10 jahren bei „terre des hommes“. außerdem ehrenamtlich tätig bei „hilfe direkt oldenburg sierra leone vib ev“, im „ver.di elo ausschuß“ & beim „auto club europa“. soviel zum thema „gleichgültigkeit“! es gibt tatsächlich, einen oldenburger mag das verwundern, wichtigeres als die frage:

            „wer holt mein altpapier ab?“

            das ist eine, für oldenburg, sehr typische provinzposse ersten ranges. diese „stadt“, man könnte auch sagen „dieses aus allen nähten platzendes dorf“, ist voll von dorftrotteln & wichtigtuern…
            …meißtens in personalunion! das ist nicht persönlich gemeint! es ist nur der eindruck eines gebürtigen „hammers“, großstadt geht anders!

            in sierra leone haben wir zur zeit ein recht akutes ebola problem…
            …altpapier!? ist mir da nun wirklich gleichgültig!

  5. Michael Reins
    9. November 2014 um 4.26

    @ robert nähle

    Ob Sie nun Fördermitglied von diversen Organisationen sind oder nicht, hat doch nicht damit zu tun das hier bei uns vor der Haustür etwas schief läuft.
    Glauben Sie wirklich und aus ihrem tiefsten Inneren, das irgendeiner der Verantwortlichen Politiker auch nur ein winziges Interesse daran hat, auch nur einem einzigen Menschen in Afruika helfen zu wollen?
    Haben Sie schon mal richtig darüber nachgedacht was passiert, wenn man den Menschen dort das billige Milchpulver schickt; welche Auswirkungen das tatsächlich hat?
    Haben Sie schon mal überlegt, wem Greenpeace tatsächlich nützt – ist ihnen schon mal aufgegangen das die alles machen, nur mit Umweltschutz nicht wirklich viel zu tun haben?!

    Sie können Ihr Geld hinschicken wo sie wollen, aber haben sie schon einmal geprüft wieviel von 1,-€ tatsächlich dort ankommt? Sie wollen dort helfen; dann fahren sie dort hin und helfen direkt vor Ort, das ist echte Hilfe.

    Wenn Sie dann schreiben:“ […]…sauer bin ich aber auf die vollpfosten, die dazu beitragen daß es für alle teurer anstatt billiger wird! “ ist das schon Gleichgültigkeit, denn Ihnen geht es hier ums Geld und haben offenbar nicht verstanden wer uns denn den Schaden beschwert hat. Und es kann eben nicht jeder das Papier abholen und es kann nicht angehen das die Verwaltung und der Rat willkürlich entscheiden ,das es so gemacht wird und wir für die Kosten geradestehen, weil man dort nicht rechnen kann. Wenn das doch egal ist, kann es ihnen doch egal sein ob es teurer wird oder nicht – mit dem Satz haben sie doch schon eine Entscheidung getroffen.
    Wie schon gesagt, es stand in einem Artikel das die Gebühren lediglich für ein Jahr stabil gehalten werden können – also wäre es so oder so teurer geworden. Jetzt aber hat man mit voller Absicht den Karren vor die Wand gefahren um es anderen in die Schuhe schieben zu wollen.
    Wenn Sie sich über eine eventuelle Erhöhung der gebühren beschweren wollen, müssen sie nicht hier schreiben, sondern zu öffentlichen Fragestunden gehen und das dort anbringen.

    Um dann letztlich einen Punkt deutlich zu machen: Die Bürger in der Überzahl haben den Unterschied zwischen Sammlung und Abholung verstanden und sich auch entschieden, weil sie der Stadt zu recht nicht trauen, was ihre unwirtschaftlichen Entscheidungen angeht. Und wenn lediglich 38% die Städische Tonne befüllen , ist das eine Niederlage pur – zumal die echte Sammelmenge vielleicht bei 20% liegt, weil GSG Mieter und von van Döllen zur Stadttonne gezwungen wurden. dazu gibt es Fahrzeuge die gar nicht eingesetzt werden können und 750.000 € dafür ausgegeben wurden…ach nein, 800.000 € weil man ja in der ersten Woche schon ein Fahrzeug kaputt gefahren hat.
    Zur Erinnerung: Das ist unser Steuergeld! Soll mir das etwa wirklich egal sein?

    Wenn man im kleinen schon nicht aufpasst, um etwas zu ändern, was soll sich dann im großen ändern?
    Man kann das ganze natürlcih als Unsinn abtun, aber man sollte sich nicht wundern das dann in Afrika weiter Menschen hungern. Was denken Sie denn, warum man sich ein Patent auf ein Aidsmittel verschafft hat – weil es einen hersteller gab der es zu einem Bruchteil für Afrika hätte herstellen können aber die Pharmaindustrie kein Interesse daran hat es billig zu verkaufen.
    Ebola? Schon mitbekommen ,das man mehrere Menschen „geheilt“ hat? Denken Sie nun, das man dieses medikament nun in Afrika einsetzen wird? Hätten wir einen Militärischen Einsatz irgendwo in der Welt, wären Soldaten binnen wenigen Wochen verlegt gewesen – Ärzte für die betroffene Region zu bekommen schleppt sich ohne Ende; normalerweise müßten sofort hunderte von Ärzten unterwegs sein. Zivile wie militärische, aus aller Herren Länder; sind sie aber nicht!

    Politik und Indistrie ist nicht daran interessiert! Infolgedessen könnte man auch zu dem Schluss kommen, das wir Menschen haben die gerne geben und helfen möchte, nur nicht realisieren das sie an der nase herumgeführt werden und man ihnen das Geld aus der Tasche zieht. Aber ist ja für einen guten Zweck, oder?! Ob das vielleicht die Dorftrotten und Wichtigtuer sinddie gar nicht merkenwie sie benutzt werden?

    Hier in Europa, ja in Deutschland haben wir genug Kinder die Hilfe brauchen; helfen Sie denen auch oder eben nur Afrika? Wir haben genug Arme Menschen, die jeden Cent viele Male umdrehen müssen bevor sie ihn ausgeben; helfen Sie denen auch?

    Wie ich schon sagte: bei uns vor der eigenen Haustür ist genug zu richten, wir müssen es aber auch machen. Von dem Geld was die Stadtverwaltung für den ganzen Unsinn rund um das Altpapier verpulvert hat, hätte man viele wichtige Dinge zahlen können – ist Ihnen das auch schon mal aufgefallen? Es ist eben nicht egal, in welche Tonne das Papier kommt; dazu bedarf es aber auch verschiedener Blickwinkel um zu überblicken, was denn alles zusammen hängt.

    Wenn ich jemanden unterstützen will, mache ich das hier, denn es kann nicht meine Aufgabe sein in anderen Ländern zu unterstützen wo es hier an vielen Ecken brennt.

    • robert nähle
      10. November 2014 um 18.00

      viel text & wenig neues…
      …wenn man die stadt einfach hätte machen lassen, wäre jetzt alles gut. die unnötigen kosten haben diejenigen produziert, die der arge weiterhin das altpapiert gegeben haben & gleichgültig lasse ich mir hier nicht nachsagen! “terre das hommes” hilft auch in deutschland & worum geht es wohl im “ver.di erwerbslosen ausschuß” oder beim “auto club europa”!? wenn man keine ahnung hat, sollte man sich informieren oder…

      • Markus
        10. November 2014 um 19.36

        Falsch – die unnötigen Kosten haben diejenigen produziert, die das Papier auf Biegen und Brechen von der Stadt einsammeln lassen wollten. Und wie weiter oben schon vorgerechnet wurde hätte auch das in dicken roten Zahlen geendet. Unsere Stadtverwaltung hat wieder einmal aufs Neue bewiesen, dass sie mehrheitlich NICHT haushalten kann. Hier wäre eine neutrale Untersuchung angesagt samt Regressanspruch an diejenigen, die das bewusst verpfuscht haben. Jawohl, Regress mit Durchgriffshaftung auf das Privatvermögen. Vielleicht denken dann ja einige Leute VORHER nach. Oder lassen nachdenken.

        • robert nähle
          11. November 2014 um 19.48

          markus, mit den zahlen ist das immer so eine sache…
          …wo zb ist der prognostizierte güterverkehr durch den jade weser port, wegen dem oldenburg ja so dringend eine bahnumfahrung braucht? mumpitz! provinzposse!

          ich wohne bei der leg & habe da in solchen belangen sowieso nichts zu melden, demnach wohl auch nicht zu verantworten. für „müll“ welcher art auch immer, ist die stadt zuständig. zumindest sollte das so sein…