Im Rat kein Platz für Ping-Pong
Einwohner fragen – Politiker antworten. Die Regeln für die Einwohnerfragestunde im Oldenburger Rat sollen nach der Sitzung in der Cäcilienschule auf den Prüfstand.
Foto: Finn Gohra
Oldenburg (Michael Exner) Der Oldenburger Rat wäre gut beraten, zur neuen Periode ab November den Rahmen für die Einwohnerfragestunde zu justieren. Das groteske Schauspiel vom Montagabend in der Cäcilienschule hat allen vor Augen geführt, wie man ein an sich gutes Instrument ad absurdum führen kann. Das war kein Frage-Antwort-Szenario, sondern Ping-Pong zwischen Fragern und Fraktionen.
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Ob die Fragen zum Stadionneubau nun bestellt waren oder nicht, ist im Endeffekt zweitrangig. Aber wenn jemand sich schon eingangs seines Auftritts als Grüner outet (was bei seinem Vortrag nicht zwingend nötig gewesen wäre) und dann mit seiner Frage der Fraktion die Vorlage zur Selbstdarstellung gibt, hat das nicht mehr viel mit dem ursprünglichen Sinn der Stunde zu tun. Das hält nur den Betrieb auf – zumal nichts gesagt wurde, was nicht später in der Sitzung auch noch gesagt bzw. (noch schlimmer) wiederholt worden wäre.
Zwei Lösungen bieten sich an. Zum einen könnte man das (ja erst später eingeführte) Recht jeder Fraktion zur Stellungnahme nach jeder Frage und im Anschluss an die Antwort der Verwaltung ersatzlos streichen. Das hätte den zusätzlichen Vorteil, dass mehr Raum für Fragen wäre und (weil dieser Teil auf eine Stunde begrenzt ist) man nicht mehr, wie vorgekommen, Leute aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertrösten oder auf Schriftverkehr verweisen müsste. Zum andern könnte man in den Fällen, in denen Fragen einen Komplex der aktuellen Sitzung betreffen, die Stellungnahmen der Fraktionen beim jeweiligen (eventuell vorzuziehenden) Tagesordnungspunkt abhandeln – was die nur schwer erträgliche Redundanz zumindest mildern würde.
So jedenfalls kann’s nicht weitergehen.
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1 Kommentar
1.Die völlig unvorbereitete Einwohnerfrage als Selbst- Inszenierung:
Das Palästinensertuch ist heute kein neutrales Kleidungsstück, sondern gilt als Pro-Palästinensisch.Wer es in der Öffentlichkeit trägt, setzt ein unmissverständliches, politisches Statement. An sensiblen Orten wie Schule oder Parlament gilt das Tragen des Palästinensertuchs als bewusste Störung des Friedens und der Neutralität.
2. Das Mitbringen und Zeigen von Spruchbändern, Transparenten oder das Durchführen von demonstrativen Aktionen im Saal ist verboten!
Für die Zuhörertribüne gilt ein absolutes, striktes Beifalls- und Missfallsverbot.
Wird gegen diese Geschäftsordnung verstoßen, ist die Sitzungsleitung nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet den Saal zu räumen oder die Sitzung zu schließen.
In einem solchen Szenario ist von Neutralität keine Spur mehr! Nur noch Parteilichkeit & unfaire Bevorzugung.