Politik

Fraktionen wollen frühzeitige Wiederwahl von Stadtbaurätin

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP sowie die Gruppe Die Linke / Piratenpartei sprechen sich für eine frühzeitige Wiederwahl von Oldenburgs Stadtbaurätin Gabriele Nießen aus, deren Wahlperiode im November 2019 endet.

Weiterlesen →
Politik

Zweiter Wahlgang für Dagmar Sachse

Die Fraktionen von SPD, Bündnis90 / Die Grünen und die Gruppe Linke / Piratenpartei haben Oberbürgermeister Jürgen Krogmann ein deutliches Signal gegeben, Sozialdezernentin Dagmar Sachse erneut zur Wahl vorzuschlagen. Die erforderliche Mehrheit wurde im Stadtrat um eine Stimme verfehlt.

Weiterlesen →
Oldenburg

11. November als „Tag der Republik“ feiern

Am 11. November jährt sich zum 100. Mal die Befreiung Oldenburgs von der Monarchie der Großherzöge. Außerdem wurde Frauen erstmals das Wahlrecht zugesprochen. Grund genug für die Ratsfraktion Die Linke / Piratenpartei den „Tag der Republik“ feierlich zu begehen.

Weiterlesen →
Politik

Gemeinsamer Haushalt von SPD und CDU

SPD- und CDU-Fraktion haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsvorschlag zum Haushaltsentwurf der Stadt Oldenburg geeignet. Einvernehmlich stellten die Politiker gestern ihre Wünsche an den Etat vor. Sie folgen weitgehend der Vorlage von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann.

Weiterlesen →
Politik

SPD festigt in Oldenburg Spitzenposition

Die SPD hat bei der Wahl ihre Position als stärkste politischer Kraft in Oldenburg gefestigt. Die Sozialdemokraten vergrößerten trotz Sitzverlust den Abstand zum ersten Verfolger. Diesen Platz übernahm die CDU von den Grünen, für die diese Wahl eine schwere Niederlage brachte.

Weiterlesen →
Politik

Oldenburgs Politik bietet zur Wahl die große Auswahl

Zur Kommunalwahl am 11. September bietet die Politik in Oldenburg die große Auswahl: Elf Gruppierungen drängen in den schon jetzt gut durchmischten Rat. Das sind zwei mehr als 2011, auch wenn die Zahl der Kandidaten (317) gegenüber der Vorwahl (330) leicht zurückgegangen ist.

Weiterlesen →
Politik

Straßenausbaubeiträge: Suche nach Alternativen

Nach dem Vorstoß der CDU-Fraktion die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, und dem Widerspruch von Bündnis90/Die Grünen melden sich jetzt weitere Parteien zu Wort. Die FDP fordert eine Umverteilung der Beiträge, Die Linke/Piratenpartei mehr Informationen über Alternativen.

Weiterlesen →
Politik

Mehr soziale Gewichtung im Haushalt

Die Gruppe Die Linke / Piratenpartei hat ihre Haushaltsberatungen abgeschlossen und einen Alternativentwurf für die Stadt Oldenburg vorgelegt. Der Grundsteuerhebesatz soll von 430 auf 450 erhöht und nicht wie von der Verwaltung vorgeschlagen auf 467.

Weiterlesen →
Oldenburg

Stimmen zum Altpapier-Beschluss

Das Verwaltungsgericht hat das von der Stadt Oldenburg ausgesprochene sofortige Papiersammelverbot für die Arbeitsgemeinschaft Duales System Oldenburg (Arge) zurückgewiesen. Hier einige Stellungnahmen von den Ratsfraktionen und Verbänden zur aktuellen Entscheidung.

Weiterlesen →
Politik

Linke gegen Stadtsiegel für EWE-Chef Werner Brinker

In Anerkennung seiner besonderen und vielfältigen Verdienste um die Stadt Oldenburg verleiht Oberbürgermeister Dr. Gerd Schwandner dem EWE-Vorstandsvorsitzenden Dr. Werner Brinker das Große Stadtsiegel der Stadt Oldenburg. Die Linksfraktion im Stadtrat spricht sich dagegen aus.

Weiterlesen →