Oldenburgs Politik bietet zur Wahl die große Auswahl

Elf Gruppierungen wollen am 11. September in den Rat der Stadt – neun sind bereits drin. Der Wahlkampf läuft langsam an.
Foto: Christian Kruse

Oldenburg (Michael Exner) Zur Kommunalwahl am 11. September bietet die Politik in Oldenburg die große Auswahl: Elf Gruppierungen drängen in den schon jetzt gut durchmischten Rat. Das sind zwei mehr als 2011, auch wenn die Zahl der Kandidatinnen und Kandidaten (317) gegenüber der Vorwahl (330) leicht zurückgegangen ist. Im Gegensatz zu damals gibt es diesmal auch keine Einzelbewerber.

Dabei hatte die Stadt schon 2011 mit ihrer bunten Polit-Palette landesweites Aufsehen erregt. Seitdem teilen sich SPD (17), Grüne (14), CDU (10), Linke (3), eine inzwischen vorwiegend auf den Bahn-Initiativen fußende Gruppe namens FW-BFO (2) sowie Einzelkämpfer von der FDP, den Piraten, einer im Jahr 2007 von der BFO abgespaltenen weiteren Wählergruppe (WFO) und der NPD die 50 Sitze. Der 51. Sitz ist für den jeweiligen Oberbürgermeister reserviert. Seit Ende 2014 ist das Sozialdemokrat Jürgen Krogmann, der die 2011er Wahl noch als Landtagsabgeordneter, SPD-Vorsitzender und Neu-Ratsherr (mit dem besten Stimmergebnis aller 330 Kandidaten) erlebt hatte. Die Lage wurde übersichtlicher, als das BFO-Duo (ein Ehepaar) in eine Gruppe mit der CDU ging, der Pirat bei den Linken Asyl fand und FDP- und WFO-Vertreter sich zu einer Fraktion (dafür reichen zwei Ratsmitglieder) zusammenschlossen.

Trotz der bunten Mischung waren die Mehrheitsverhältnisse klar. SPD und Grüne schlossen das erwartete Bündnis. Formal existiert das noch heute – aber nur auf dem Papier. Beflügelt von diesem Wahlergebnis, mit dem sie zweitstärkste Fraktion geworden waren, hatten die Grünen vor zwei Jahren die Wahl von Krogmann zum Oberbürgermeister verhindern wollen (ohne dass sie dafür wie bei der Schlacht ums Einkaufszentrum 2006 einen für die Bürger nachvollziehbaren Grund hätten nennen können). Damit waren sie nicht nur gescheitert, sie hatten zudem bei ihrer Kandidatenauslese danebengegriffen und eine herbe Niederlage (Aus in der Vorrunde) erlitten. Seitdem ist die Atmosphäre zwischen Rot und Grün vergiftet – und Neu-OB Krogmann in der komfortablen Lage, sich mit seiner im Moment eher braven SPD die Mehrheiten zu suchen, wo sie sich gerade bieten.

Alle neun Parteien und Gruppen möchten wieder in den Rat. Hinzu kommen diesmal noch die Rechtspopulisten von der AfD und deren bürgerlicher Ableger ALFA. Die in der Stadt bislang kaum präsente AfD tritt allerdings nur in vier von sechs Wahlbezirken an. In den beiden anderen fehlte es an der vorgeschriebenen Zahl von Unterstützerunterschriften. Unter den insgesamt fünf Namen findet sich keiner mit Wiedererkennungseffekt. ALFA ist mit 13 Kandidaten stärker, plakatiert großflächig, hat aber auch keine Prominenz vorzuweisen.

Dass (wie mancherorts spekuliert wird) angesichts dieser Konstellation der Oldenburger Rat noch bunter werden könnte, ist zwar mathematisch möglich, aber unwahrscheinlich. Dazu sind 2011 einige zu knapp in den Rat gerutscht. Die NPD etwa haarscharf (vor dem zweiten Mandat für die FDP), und allein das Antreten der AfD müsste wegen der Schnittmenge in der Wählerschaft das Aus für die ganz Rechten bedeuten. Die Piraten schwächeln seit längerem – und das Nebeneinander zweier bürgerlicher Wählergemeinschaften dürfte früher oder später zur Geschichte gehören. Allerdings, das lehren die Wahlergebnisse: Die Oldenburger sind stets für eine Überraschung gut.