Politik

Vor Wahlen kommt die Politik gern in die Wechseljahre

Dass die Politik vor Wahlen in die Wechseljahre kommt, ist in der Region bekannt. Und hier, speziell in der Stadt Oldenburg, darf auch als gesicherte Erkenntnis gelten, dass Nichtnominierungen von Mandatsträgern bisweilen schnell und direkt auf deren Gewissen durchschlagen.

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Politik

Oldenburger Gartencenter nimmt vorletzte Hürde

Die Ansiedlung eines großen Gartencenters im Südosten der Stadt hat die vorletzte Hürde genommen. SPD und CDU haben im Bauauschuss für die Ansiedlung des Ostmann-Gartencenters im Südosten Oldenburgs gestimmt. Ein Kommentar von Michael Exner.

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Politik

bau_werk Halle: Erste Meinungen und ein Vorschlag

Auf Antrag der Grünen wurde das Thema bau_werk Halle und Forderungen der Kulturschaffenden in Oldenburg nach mehr Freiraum gestern erstmals im Kulturausschuss diskutiert. Schriftsteller Klaus Modick griff Oberbürgermeister und Kulturdezernent Jürgen Krogmann scharf an.

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Politik

SPD festigt in Oldenburg Spitzenposition

Die SPD hat bei der Wahl ihre Position als stärkste politischer Kraft in Oldenburg gefestigt. Die Sozialdemokraten vergrößerten trotz Sitzverlust den Abstand zum ersten Verfolger. Diesen Platz übernahm die CDU von den Grünen, für die diese Wahl eine schwere Niederlage brachte.

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Politik

Oldenburgs Politik bietet zur Wahl die große Auswahl

Zur Kommunalwahl am 11. September bietet die Politik in Oldenburg die große Auswahl: Elf Gruppierungen drängen in den schon jetzt gut durchmischten Rat. Das sind zwei mehr als 2011, auch wenn die Zahl der Kandidaten (317) gegenüber der Vorwahl (330) leicht zurückgegangen ist.

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Oldenburg

Braucht Oldenburg eine Mietpreisbremse?

Live aus dem Musik- und Literaturhaus „Wilhelm13“ stellte Nordwestradio am Mittwochabend die Frage, ob eine Mietpreisbremse in Oldenburg überflüssig, wirkungslos oder sozialpolitisch notwendig sei. Vertreter von Pro und Contra tauschten die bekannten Argumente noch einmal aus.

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Politik

Straßenausbaubeiträge: Suche nach Alternativen

Nach dem Vorstoß der CDU-Fraktion die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, und dem Widerspruch von Bündnis90/Die Grünen melden sich jetzt weitere Parteien zu Wort. Die FDP fordert eine Umverteilung der Beiträge, Die Linke/Piratenpartei mehr Informationen über Alternativen.

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Politik

Freies WLAN in der Innenstadt

Freies WLAN in der Innenstadt könnte Realität werden. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit wird sich am kommenden Montag mit dem Thema „Freies WLAN in der Innenstadt“ beschäftigen. Die Stadtverwaltung hat einen Beschlussvorschlag vorgelegt.

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Politik

Altpapier: Fraktionen wollen Zahlen sehen

Bislang weigert sich die Oldenburger Stadtverwaltung die Kosten zu benennen, die durch die missglückte Papiersammlung entstanden sind. Jetzt wurde die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Finanzielle Auswirkungen der städtischen Altpapiersammlung“ für die Ratssitzung beantragt.

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Politik

Ratsmehrheit kann sich Bezirksräte vorstellen

Der Antrag der Oldenburger CDU/FW-BFO-Ratsfraktion, die Stadtverwaltung damit zu beauftragen, einen Vorschlag zur Einrichtung von sechs Stadtbezirksräten zu entwickeln, wurde von den Grünen und Linken im Rat unterstützt. SPD und FDP kritisierten den Antrag.

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