Politik

Der SPD-Bundestagsabgeordneter Dennis Rohde hielt am gestrigen Donnerstag seine erste Plenarrede zur Mietpreisbremse und den Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt. Zunächst wurde die Rede von 11 auf 12 Uhr verschoben.

Der Oldenburger Hafen benötigt für seine Entwicklung dringend ein Wendebecken, damit die neue Generation von Großmotorschiffen (GMS) mit einer Länge bis zu 110 Metern anlegen kann. Stephan Albani und Dennis Rohde setzen sich für einen schnellen Baubeginn ein.

Oldenburg hat schlechte Luft. Das ist den Messnetzdaten des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim zu entnehmen. Die Verkehrsstation, die am Heiligengeistwall in Oldenburg steht, weist die höchste Stickstoffdioxid-Belastung (NO2) in Niedersachsen auf.

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Albani hat seine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Er widmete sich dem Thema Forschung und Innovation als Deutschlands Motor und stütze damit die Erklärungen der Regierung zur Forschungspolitik.

Das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr will ab sofort die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern über die sozialen Medien ausbauen. Twitter, Facebook und Youtube werden bedient.

Der Beschluss zum Strategieplan Mobilität und Verkehr Oldenburg wurde gestern Abend vom Verkehrsausschuss auf die nächste Sitzung verschoben. Grund dafür waren die zahlreichen Veränderungsanträge, die von den Fraktionen eingereicht worden waren.

Der Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde (SPD) wurde als ständig vertretendes Mitglied in den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berufen. Er ist dort verantwortlicher Berichterstatter für die Etats des Ministeriums von Justiz und Verbraucherschutz.

Mit 94,4 Prozent ist Jürgen Krogmann zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Oldenburg nominiert worden. Von 179 Stimmberechtigten votierten 169 für den SPD-Landtagsabgeordneten und Oldenburger SPD-Vorsitzenden.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Albani ist Mitglied im Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Jetzt wurde er auch als Stellvertreter in den Gesundheitsausschuss des Bundestages berufen.

47 neue Parkplätze sollen durch eine 13. Halbgeschoss-Ebene (zusätzliche Höhe 2,50 Meter) auf der Nordseite des Parkhauses am Waffenplatz entstehen. Dadurch könnten einige Streuparkplätze in der Innenstadt aufgehoben werden.