Grüne bieten doppelt gemischtes Doppel auf
Mit einem doppelt gemischten Doppel treten Oldenburgs Grüne zur Landtagswahl an. Ohne Gegenkandidaten und mit 29 von 31 Stimmen nominierte die Partei Susanne Menge und Tim Harms – eine Kombination aus Erfahrung und Nachwuchs.
Grüne stellen Landtagskandidaten auf
Auf der Mitgliederversammlung der Oldenburger Grünen am Freitag, 3. März, um 19.30 Uhr im Hotel Heide entscheiden die Parteimitglieder, wer für die Partei zur Landtagswahl in den beiden Wahlkreisen der Stadt antreten soll. Zwei Bewerber wollen sich aufstellen lassen.
Alte Mehrheit findet sich zu neuem Haushalt
Die Stadt hat zwar seit der Kommunalwahl kein rot-grünes Ratsbündnis mehr, bekommt aber dennoch einen rot-grünen Haushalt. Der Rat beschloss am späten Montagabend fürs laufende Jahr einen Etat, der von Rekordvolumen, Überschuss und neuen Schulden gekennzeichnet ist.
Solidarität mit türkischen Abgeordneten
Im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ haben die Bundestagsabgeordneten Peter Meiwald, Karamba Diaby und Frank Heinricht die Patenschaft für ihren türkischen Kollegen Osman Baydemir (Demokratische Partei der Völker / HDP) übernommen.
Straßenfinanzierung kommt auf den Prüfstand
Im Vorfeld ihres für Februar geplanten Haushaltsbeschlusses steht die Oldenburger Politik vor einer Grundsatzdebatte über die Straßenbaufinanzierung. Und im Hintergrund taucht ganz dezent die nächste Erhöhung der Grundsteuer auf. Es geht um die sogenannten Straßenausbaubeiträge.
Grüne geschlossen hinter Peter Meiwald
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Peter Meiwald wurde am gestrigen Montag von 43 wahlberechtigten Parteimitgliedern auf der Wahlkreisversammlung im Theater Wrede in Oldenburg einstimmig zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 gekürt.
Oldenburg muss mit Wechselbädern leben
Die Stadt Oldenburg muss in den nächsten Jahren kommunalpolitisch mit wechselnden Mehrheiten leben. Zeichen dieser neuen Konstellation war auf der konstituierenden Ratssitzung die Wahl der drei Bürgermeisterinnen.
Rat: Rot-grüne Bündnisgespräche gescheitert
Die Verhandlungen über eine Fortführung der rot-grünen Zusammenarbeit im Oldenburger Stadtrat sind gescheitert. Hauptgrund dafür ist der geplante Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem ehemaligen Fliegerhost und der Ammerländer Heerstraße.
SPD festigt in Oldenburg Spitzenposition
Die SPD hat bei der Wahl ihre Position als stärkste politischer Kraft in Oldenburg gefestigt. Die Sozialdemokraten vergrößerten trotz Sitzverlust den Abstand zum ersten Verfolger. Diesen Platz übernahm die CDU von den Grünen, für die diese Wahl eine schwere Niederlage brachte.
Stadthafen Süd: Bürgerbeteiligung außer Acht gelassen?
Auf dem ehemaligen Gelände von Rhein-Umschlag soll ein urbanes Wohnquartier entstehen. Vorausgegangen waren ein Architektenwettbewerb und ein Bürgerbeteiligungsprozess. Ob die Ergebnisse in die aktuellen Planungen einbezogen wurden, stellen nun die Grünen in Frage.