Bündnis 90/Die Grünen

Auch der Westersteder Peter Meiwald von den Grünen hat seine ersten Eindrücke mitgeteilt. In der Wahlnacht stand erst um 3 Uhr morgens fest, dass er über seinen Landeslistenplatz als Abgeordneter in den Bundestag einziehen würde. Schon am nächsten Tag ging es in Richtung Berlin.

Deutschland hat gewählt. Die Union holt mit 41,7 Prozent das beste Ergebnis seit fast 20 Jahren. Doch sie scheint nicht stark genug zu sein, um allein zu regieren. Die FDP muss sich hingegen mit einer historischen Niederlage abfinden.

In die heiße Wahlkampfphase geht es ab heute für die Bundestagskandidaten von Bündnis 90/Die Grünen in der Weser-Ems Region. Von vier zentralen Veranstaltungen fand die erste in Oldenburg statt. Unter dem Motto „Zeit für den grünen Wandel“ wollen die Grünen Wähler überzeugen.

Die Stadt Oldenburg errichtet eine Gedenkwand für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus in Oldenburg. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. In Oldenburg gibt es zwar eine Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus, aber keine Gedenkstätte.

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken/Piraten beauftragten die Stadtverwaltung in der jüngsten Ratssitzung, ein Sicherheitskonzept für Unfälle von Bahnzügen mit Gefahrstoffen zu erarbeiten. Bis das Konzept vorliegt, soll für Gefahrgutzüge Tempo 30 gelten.

Warum, so fragt sich manch ein Oldenburger, tagt der Projektbeirat Bahn nicht öffentlich? In der jüngsten Ratssitzung richtete eine Bürgerin im Rahmen der Einwohnerfragestunde diese Frage direkt an den Rat und wurde enttäuscht. Das Gremium will auch weiterhin hinter verschlossen Türen tagen.

Erneut stand das Thema Bettensteuer auf der Tagesordnung des Oldenburger Rates, der Montagabend tagte. Die Fraktionen trugen die mehrfach veränderte Steuer zu Grabe. Für die CDU war sie von Anfang an ein „bürokratisches Monster“ und rechtlich fraglich, für SPD und Grüne aufgrund der städtischen Kassenlage notwendig. → weiterlesen …