Gedenkwand erinnert an NS-Opfer
Die Stadt Oldenburg errichtet eine Gedenkwand für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus in Oldenburg. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. In Oldenburg gibt es zwar eine Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus, aber keine Gedenkstätte.
Stadt muss auf Gefahrgutunfall vorbereitet sein
Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken/Piraten beauftragten die Stadtverwaltung in der jüngsten Ratssitzung, ein Sicherheitskonzept für Unfälle von Bahnzügen mit Gefahrstoffen zu erarbeiten. Bis das Konzept vorliegt, soll für Gefahrgutzüge Tempo 30 gelten.
Weit entfernt von bürgernaher Kommunikation
Warum, so fragt sich manch ein Oldenburger, tagt der Projektbeirat Bahn nicht öffentlich? In der jüngsten Ratssitzung richtete eine Bürgerin im Rahmen der Einwohnerfragestunde diese Frage direkt an den Rat und wurde enttäuscht. Das Gremium will auch weiterhin hinter verschlossen Türen tagen.
Bettensteuer ist zu den Akten gelegt
Erneut stand das Thema Bettensteuer auf der Tagesordnung des Oldenburger Rates, der Montagabend tagte. Die Fraktionen trugen die mehrfach veränderte Steuer zu Grabe. Für die CDU war sie von Anfang an ein „bürokratisches Monster“ und rechtlich fraglich, für SPD und Grüne aufgrund der städtischen Kassenlage notwendig. → weiterlesen …