Bündnis 90/Die Grünen

Ein erfolgreich gescheiterter Oberbürgermeisterkandidat, ein ehemaliger Landrat, ein früherer DGB-Chef: Zur Kommunalwahl am 11. September haben die Parteien in der Stadt Oldenburg die eigenen Reihen mit neuen Namen aufgerüstet – und ein paar alte reaktiviert.

Zur Kommunalwahl am 11. September bietet die Politik in Oldenburg die große Auswahl: Elf Gruppierungen drängen in den schon jetzt gut durchmischten Rat. Das sind zwei mehr als 2011, auch wenn die Zahl der Kandidaten (317) gegenüber der Vorwahl (330) leicht zurückgegangen ist.

Im langsam anlaufenden Wahlkampf für den 11. September gibt es in Oldenburg erneut Streit um Bürgerbeteiligung. Nach der Debatte um Stadtbezirksräte im vergangenen Jahr geht es nun um „Bürgerforen“ auf Stadtteilebene nach Osnabrücker Vorbild.

Im Rahmen der Aufstellungsversammlung im City Club Hotel haben mehr als 60 Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen ihre Listen für die Stadtratswahl verabschiedet. Für Überraschung sorgten zwei Ex-Mitglieder der Fraktion Die Linke, die für die Grünen antreten werden.

In Oldenburg gibt es knapp 300 freie WLAN- Knotenpunkte. Dafür hat die Community Freifunk Nordwest gesorgt. Gemeinsam mit den Oldenburger Freifunkern stellt der Bundestagsabgeordnete Peter Meiwald einen kostenlosen öffentlichen Internetzugang am Friedensplatz zur Verfügung.

Wenn die Stadt Oldenburg einmal im Jahr zum Grünkohlessen in die Bundeshauptstadt bittet, ist stets auch Politik im Spiel. Abseits von Korn und launigen Reden werden handfeste Interessen verhandelt, Bündnisse geschlossen oder Posten vergeben.

Auf die Anlieger der Schulstraße und des Sandwegs in Osternburg kommen erhebliche Kosten zu: Die Straße soll ausgebaut werden. Deshalb hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die jetzt ihre Forderungen formuliert und sich damit an die Oldenburger Politik gewandt hat.

Ob die Gefahr von Antibiotika-Resistenzen aus den Ställen droht, fragten sich mehr als 100 Interessierte unter dem Thema „Tierhaltung – eine Frage der Haltung. Droht das postantibiotische Zeitalter?“ Zu der Diskussion mit Interessenvertretern hatte MdB Peter Meiwald eingeladen.

Die Bürgervereine der Stadt Oldenburg hatten im Vorfeld vor dem Ratsantrag der CDU, Stadtbezirksräte für Oldenburg von der Verwaltung prüfen zu lassen, gewarnt. CDU, Grüne und Linke stimmten zu, weil sie sich mehr direkten politischen Einfluss der Bürger wünschen.

Der Antrag der Oldenburger CDU/FW-BFO-Ratsfraktion, die Stadtverwaltung damit zu beauftragen, einen Vorschlag zur Einrichtung von sechs Stadtbezirksräten zu entwickeln, wurde von den Grünen und Linken im Rat unterstützt. SPD und FDP kritisierten den Antrag.