Bündnis 90/Die Grünen

Im Rahmen der Aufstellungsversammlung im City Club Hotel haben mehr als 60 Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen ihre Listen für die Stadtratswahl verabschiedet. Für Überraschung sorgten zwei Ex-Mitglieder der Fraktion Die Linke, die für die Grünen antreten werden.

In Oldenburg gibt es knapp 300 freie WLAN- Knotenpunkte. Dafür hat die Community Freifunk Nordwest gesorgt. Gemeinsam mit den Oldenburger Freifunkern stellt der Bundestagsabgeordnete Peter Meiwald einen kostenlosen öffentlichen Internetzugang am Friedensplatz zur Verfügung.

Wenn die Stadt Oldenburg einmal im Jahr zum Grünkohlessen in die Bundeshauptstadt bittet, ist stets auch Politik im Spiel. Abseits von Korn und launigen Reden werden handfeste Interessen verhandelt, Bündnisse geschlossen oder Posten vergeben.

Auf die Anlieger der Schulstraße und des Sandwegs in Osternburg kommen erhebliche Kosten zu: Die Straße soll ausgebaut werden. Deshalb hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die jetzt ihre Forderungen formuliert und sich damit an die Oldenburger Politik gewandt hat.

Ob die Gefahr von Antibiotika-Resistenzen aus den Ställen droht, fragten sich mehr als 100 Interessierte unter dem Thema „Tierhaltung – eine Frage der Haltung. Droht das postantibiotische Zeitalter?“ Zu der Diskussion mit Interessenvertretern hatte MdB Peter Meiwald eingeladen.

Die Bürgervereine der Stadt Oldenburg hatten im Vorfeld vor dem Ratsantrag der CDU, Stadtbezirksräte für Oldenburg von der Verwaltung prüfen zu lassen, gewarnt. CDU, Grüne und Linke stimmten zu, weil sie sich mehr direkten politischen Einfluss der Bürger wünschen.

Der Antrag der Oldenburger CDU/FW-BFO-Ratsfraktion, die Stadtverwaltung damit zu beauftragen, einen Vorschlag zur Einrichtung von sechs Stadtbezirksräten zu entwickeln, wurde von den Grünen und Linken im Rat unterstützt. SPD und FDP kritisierten den Antrag.

Die Oldenburger Grünen-Fraktion geht mit einer neu formierten Doppelspitze in die zweite Hälfte der Ratsperiode. Die Fraktionsmitglieder bestätigten Sprecher Sebastian Beer und wählten neben ihm Ratsfrau Andrea Hufeland zur neuen Fraktionssprecherin.

Die Innenstadt soll attraktiver werden. Dazu möchte die Grünen-Ratsfraktion gemeinsam mit der Kaufmannschaft über den Gestaltungsrahmen sprechen. Mehr Grün in den Straßen, kreative Werbung und riesige Sitzmöbel auf dem Schlossplatz sind einige der Vorschläge.

Die Linke Oldenburg unterstützt die parteilose Kandidatin der Grünen, Dr. Marion Rieken, bei der Oberbürgermeisterwahl am 28. September in Oldenburg. Das entschieden die Parteimitglieder am gestrigen Abend im Rahmen der Mitgliederversammlung.