Bündnis 90/Die Grünen

Die Verhandlungen über eine Fortführung der rot-grünen Zusammenarbeit im Oldenburger Stadtrat sind gescheitert. Hauptgrund dafür ist der geplante Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem ehemaligen Fliegerhost und der Ammerländer Heerstraße.

Die SPD hat bei der Wahl ihre Position als stärkste politischer Kraft in Oldenburg gefestigt. Die Sozialdemokraten vergrößerten trotz Sitzverlust den Abstand zum ersten Verfolger. Diesen Platz übernahm die CDU von den Grünen, für die diese Wahl eine schwere Niederlage brachte.

Auf dem ehemaligen Gelände von Rhein-Umschlag soll ein urbanes Wohnquartier entstehen. Vorausgegangen waren ein Architektenwettbewerb und ein Bürgerbeteiligungsprozess. Ob die Ergebnisse in die aktuellen Planungen einbezogen wurden, stellen nun die Grünen in Frage.

Ein erfolgreich gescheiterter Oberbürgermeisterkandidat, ein ehemaliger Landrat, ein früherer DGB-Chef: Zur Kommunalwahl am 11. September haben die Parteien in der Stadt Oldenburg die eigenen Reihen mit neuen Namen aufgerüstet – und ein paar alte reaktiviert.

Zur Kommunalwahl am 11. September bietet die Politik in Oldenburg die große Auswahl: Elf Gruppierungen drängen in den schon jetzt gut durchmischten Rat. Das sind zwei mehr als 2011, auch wenn die Zahl der Kandidaten (317) gegenüber der Vorwahl (330) leicht zurückgegangen ist.

Im langsam anlaufenden Wahlkampf für den 11. September gibt es in Oldenburg erneut Streit um Bürgerbeteiligung. Nach der Debatte um Stadtbezirksräte im vergangenen Jahr geht es nun um „Bürgerforen“ auf Stadtteilebene nach Osnabrücker Vorbild.

Im Rahmen der Aufstellungsversammlung im City Club Hotel haben mehr als 60 Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen ihre Listen für die Stadtratswahl verabschiedet. Für Überraschung sorgten zwei Ex-Mitglieder der Fraktion Die Linke, die für die Grünen antreten werden.

In Oldenburg gibt es knapp 300 freie WLAN- Knotenpunkte. Dafür hat die Community Freifunk Nordwest gesorgt. Gemeinsam mit den Oldenburger Freifunkern stellt der Bundestagsabgeordnete Peter Meiwald einen kostenlosen öffentlichen Internetzugang am Friedensplatz zur Verfügung.

Wenn die Stadt Oldenburg einmal im Jahr zum Grünkohlessen in die Bundeshauptstadt bittet, ist stets auch Politik im Spiel. Abseits von Korn und launigen Reden werden handfeste Interessen verhandelt, Bündnisse geschlossen oder Posten vergeben.

Auf die Anlieger der Schulstraße und des Sandwegs in Osternburg kommen erhebliche Kosten zu: Die Straße soll ausgebaut werden. Deshalb hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die jetzt ihre Forderungen formuliert und sich damit an die Oldenburger Politik gewandt hat.