Politik

bau_werk Halle: Erste Meinungen und ein Vorschlag

Auf Antrag der Grünen wurde das Thema bau_werk Halle und Forderungen der Kulturschaffenden in Oldenburg nach mehr Freiraum gestern erstmals im Kulturausschuss diskutiert. Schriftsteller Klaus Modick griff Oberbürgermeister und Kulturdezernent Jürgen Krogmann scharf an.

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Oldenburg

Kein Tretboot in Seenot – Bootsverleih bleibt

Die Sorge, dass der Bootsverleih an der Mühlenhunte für immer geschlossen werden soll, grämte in dieser Woche zahlreiche Oldenburger. „Die Tretboote auf der Mühlenhunte sollen auf keinen Fall aus dem Stadtbild verschwinden“, so die Stadt.

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Politik

Neuer Konflikt um Bahnausbau bahnt sich an

Um den Ausbau der Bahnstrecke Wilhelmshaven-Oldenburg bahnt sich ein neuer Konflikt zwischen Stadt und Region an. Während sich die Politik grundsätzlich gegen den Ausbau der Stadtstrecke in Stellung bringen will, warnen Kammern und Wirtschaftsverbände vor dieser Positionierung.

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Politik

Gartencenter stößt auf neue Hindernisse

Die Ansiedlung eines großflächigen Gartencenters im Südosten Oldenburgs ist auf der Zielgeraden überraschend gebremst worden. Der Beschluss über die zweite Auslegung des Bebauungsplanes hat den Rat nicht passiert. Im Fokus steht vor allem die geplante Größe.

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Politik

Grüne bieten doppelt gemischtes Doppel auf

Mit einem doppelt gemischten Doppel treten Oldenburgs Grüne zur Landtagswahl an. Ohne Gegenkandidaten und mit 29 von 31 Stimmen nominierte die Partei Susanne Menge und Tim Harms – eine Kombination aus Erfahrung und Nachwuchs.

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Politik

Grüne stellen Landtagskandidaten auf

Auf der Mitgliederversammlung der Oldenburger Grünen am Freitag, 3. März, um 19.30 Uhr im Hotel Heide entscheiden die Parteimitglieder, wer für die Partei zur Landtagswahl in den beiden Wahlkreisen der Stadt antreten soll. Zwei Bewerber wollen sich aufstellen lassen.

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Politik

Alte Mehrheit findet sich zu neuem Haushalt

Die Stadt hat zwar seit der Kommunalwahl kein rot-grünes Ratsbündnis mehr, bekommt aber dennoch einen rot-grünen Haushalt. Der Rat beschloss am späten Montagabend fürs laufende Jahr einen Etat, der von Rekordvolumen, Überschuss und neuen Schulden gekennzeichnet ist.

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Politik

Solidarität mit türkischen Abgeordneten

Im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ haben die Bundestagsabgeordneten Peter Meiwald, Karamba Diaby und Frank Heinricht die Patenschaft für ihren türkischen Kollegen Osman Baydemir (Demokratische Partei der Völker / HDP) übernommen.

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Politik

Straßenfinanzierung kommt auf den Prüfstand

Im Vorfeld ihres für Februar geplanten Haushaltsbeschlusses steht die Oldenburger Politik vor einer Grundsatzdebatte über die Straßenbaufinanzierung. Und im Hintergrund taucht ganz dezent die nächste Erhöhung der Grundsteuer auf. Es geht um die sogenannten Straßenausbaubeiträge.

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Politik

Grüne geschlossen hinter Peter Meiwald

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Peter Meiwald wurde am gestrigen Montag von 43 wahlberechtigten Parteimitgliedern auf der Wahlkreisversammlung im Theater Wrede in Oldenburg einstimmig zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 gekürt.

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