
Mehr Erwerbstätige im öffentlichen Dienst beschäftigt
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Zum Stichtag 30. Juni 2018 sind rund 4,8 Millionen Menschen in Deutschland im öffentlichen Dienst beschäftigt gewesen: Das waren 63.000 Personen oder 1,3 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Vor allem der Ausbau der Kindertagesbetreuung führte demnach zuletzt …

Deutschland zieht Polizisten aus Frontex-Missionen ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kontrolle der EU-Außengrenzen durch die EU-Grenzagentur Frontex ist in der Folge der Corona-Pandemie deutlich ausgedünnt worden. „Deutschland hat in enger Abstimmung mit Frontex und den jeweiligen Einsatzmitgliedstaaten ab Mitte März 2020 begonnen, Einsatzkräfte sukzessive aus Italien, Spanien, Bulgarien und Albanien zurückzuholen“, heißt es in der …

Importpreise im März deutlich gesunken
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Importpreise in Deutschland sind im März 2020 um 5,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Einen stärkeren Preisrückgang gegenüber dem Vorjahr hatte es zuletzt im Mai 2016 mit -5,7 Prozent gegeben. Im Februar 2020 hatte die Veränderungsrate …

Röttgen warnt vor zu schnellen Corona-Lockerungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Corona-Gesprächen von Bund und Ländern am Donnerstag hat Norbert Röttgen, Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, vor zu schnellen Lockerungen gewarnt – und damit indirekt Kritik am Lockerungskurs seines Konkurrenten Armin Laschet geäußert. „Manche tun so, als müsse man die Pandemie in ihren Folgen für die …

Oppermann fordert neuen Anlauf für Wahlrechtsreform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat zu einem neuen Anlauf für eine Wahlrechtsreform aufgerufen. „Ich appelliere an alle im Bundestag vertretenen Parteien, die für unsere Demokratie entscheidende Wahlrechtsreform nicht `auszusitzen`, sondern nun schnell eine Einigung zu erzielen, die auch über die kommende Wahlperiode hinausweist“, sagte der SPD-Politiker …

Bericht: Bund will weltweite Reisewarnung bis Mitte Juni verlängern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will ihre weltweite Reisewarnung offenbar bis Mitte Juni verlängern. Das Bundeskabinett werde am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss fassen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf einen Beschlussvorschlag des Auswärtigen Amts. Die Reisewarnung soll demnach mindestens bis zum 14. Juni gelten. Ob es im Anschluss eine …

Ifo-Chef erwartet höhere Steuern und Leistungskürzungen
München (dts Nachrichtenagentur) – Ifo-Chef Clemens Fuest rechnet mit Steuererhöhungen und Kürzungen von staatlichen Leistungen zur späteren Gegenfinanzierung der stark steigenden Staatsausgaben in der Coronakrise. „Es wird künftig entweder höhere Steuern oder geringere staatliche Leistungen geben. Vermutlich beides“, sagte Fuest der „Rheinischen Post“. Die Grenze für den derzeitigen Anstieg der …

Merz offen für mehr Bundeskompetenzen im Katastrophenschutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich offen dafür gezeigt, dem Bund zusätzliche Kompetenzen im Katastrophenschutz einzuräumen. „Das könnte eine Konsequenz sein“, sagte Merz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) mit Blick auf die zum Teil unterschiedlichen Strategien der Bundesländer im Umgang mit der Coronakrise. „Aber darüber muss man mit …

Altmaier lockert wegen Coronakrise Regeln für Kartellsünder
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unternehmen, die gegen Wettbewerbsregeln verstoßen haben, sollen wegen der Coronakrise bis Ende Juni 2021 vorerst keine Zinsen auf Bußgeldstrafen des Kartellamtes bezahlen müssen. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums zur Abmilderung der Folgen der Pandemie hervor, über den die „Rheinische Post“ berichtet. Er soll am …

Thunberg-Kritik: Torsten Sträter verteidigt Dieter Nuhr
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Kabarettist Torsten Sträter hat den Kollegen Dieter Nuhr gegen Vorwürfe verteidigt, mit Kritik an Klimaaktivistin Greta Thunberg ins rechte Lager abgedriftet zu sein. „Wir sind nicht immer einer Meinung, aber es ist absurd, ihn in eine neurechte Ecke zu stellen. Ich stehe da kopfschüttelnd davor. …