Bartels kritisiert seine Ablösung als Wehrbeauftragter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Rechts- und Innenpolitikerin Eva Högl als neue Wehrbeauftragte vorzuschlagen, sorgt beim Amtsinhaber Hans-Peter Bartels für Unverständnis. In einem Brief an die Sozialdemokraten, über den das Portal „Business Insider“ berichtet, beschwert sich Bartels über den Umgang mit seiner Person. „Das Ergebnis und …
Wadephul begrüßt Nominierung von Högl zur Wehrbeauftragten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat die Nominierung der SPD-Bundestagsabgeordneten Eva Högl für das Amt der Wehrbeauftragten prinzipiell begrüßt. „Eva Högl ist eine erfahrene Parlamentarierin, die sich über Fraktionsgrenzen hinaus Anerkennung verschafft hat“, sagte Wadephul den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). …
Tourismusbeauftragter kündigt Hilfsmaßnahmen für Reisebranche an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der verlängerten Reisewarnung hat der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), Hilfen für die Reisebranche angekündigt. „Die Verlängerung der weltweiten Reisebeschränkung ist nachvollziehbar, aber natürlich nochmal ein ganz harter Einschnitt für die Tourismus- und Reisebranche“, sagte Bareiß dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Es bringe nichts, die Lage …
DRV-Präsident verlangt „zielgenaue Hilfsprogramme“ für Reisebranche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Reiseverbandes (DRV), Norbert Fiebig, unterstützt die verlängerte Reisewarnung, fordert aber Hilfen für die Branche. Das Auswärtige Amt habe zwar eine „verantwortungsvolle Entscheidung“ getroffen, bei der die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung im Mittelpunkt stehe, sagte Fiebig dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Damit hätten die …
Palmer wehrt sich gegen Kritik an Äußerungen über ältere Menschen
Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe in einem Interview mit dem Fernsehsender Sat.1 suggeriert, das Leben alter Menschen sei in der Coronakrise nichts wert. Er habe in dem Gespräch „nachweislich das Gegenteil gesagt“, sagte Palmer dem Magazin Cicero. Palmer hatte …
Deutsche Bank führt Minuszinsen für Einlagen über 100.000 Euro ein
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bank führt schon bald Strafzinsen für hohe Einlagen im Privatkundengeschäft von Deutsche Bank und Postbank ein. „Der anhaltende Druck durch Negativzinsen macht es notwendig, dass die Deutsche Bank bei Neuverträgen für hohe Einlagen jenseits eines Freibetrags von 100.000 Euro je Konto ab 18. Mai …
Union gegen Visavergabe an geringqualifizierte Migranten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) lehnt die Vergabe von Visa an geringqualifizierte Migranten aus Afrika ab. „Deutschland steckt inmitten einer Krise, deren Folgen noch nicht abschließend abzusehen sind, genau wie die Dauer der Krisenbewältigung“, sagte Frei am Mittwoch. „Dazu kommt, dass allein im Hartz-IV-System etwa 650.000 Migranten …
Außenminister: Coronakrise nicht die einzige Bedrohung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronakrise ist nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zwar die aktuellste, aber nicht die einzige Bedrohung. Dies habe das Ende des INF-Vertrages vor Augen geführt, sagte Maas am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahresabrüstungsberichts 2019. Deshalb habe die Bundesregierung die Bemühungen im vergangenen Jahr …
Dudenhöffer lehnt Staatshilfe nur für Autoindustrie ab
St. Gallen (dts Nachrichtenagentur) – Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer lehnt spezielle staatliche Hilfen nur für die Autoindustrie ab. „Die Bundesregierung muss nicht auf jeden Ruf der Autoindustrie nach speziellen Subventionen gleich reagieren“, sagte Dudenhöffer der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Es wäre ein Fehler, nur der Autoindustrie zu helfen, nicht aber der …
Käßmann sieht bei Corona-Maßnahmen ethisches Dilemma
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die evangelische Theologin Margot Käßmann sieht in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen ein ethisches Dilemma. „Ich denke jetzt an Kinder, von denen wir überhaupt nicht wissen, wie sehr ihre Würde verletzt wird, um den Schutz der Gemeinschaft hier herzustellen“, sagte Käßmann dem Deutschlandfunk. Ebenso denke sie an …