
Karliczek mahnt Kultusminister zur Vorsicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) warnt ihre Kolleginnen und Kollegen in den Ländern vor einem überhasteten Wiedereinstieg in den normalen Schulbetrieb. „Solange wir noch keinen Impfstoff gegen Covid-19 haben, muss auch an den Schulen weiter allergrößte Vorsicht herrschen, um strukturierten Unterricht anbieten zu können“, sagte Karliczek dem …

Linken-Chefin gegen schnelle Rückkehr zum Regelbetrieb an Schulen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parteichefin der Linken, Katja Kipping, lehnt eine baldige Rückkehr zum Regelbetrieb an Schulen in der Coronakrise ab. Für den Unterricht seien Änderungen nötig, sagte Kipping dem „Spiegel“. Die Gefahr des Virus sei unverändert groß. „Ältere oder vorerkrankte Lehrer muss man im Zweifel freistellen“, so Kipping. …

Bundesministerien handhaben Infektionsschutz unterschiedlich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nicht alle Bundesministerien nehmen den Infektionsschutz in der Coronakrise gleich ernst. Das ergab eine Umfrage des „Spiegel“ unter den 14 Ressorts und dem Kanzleramt. So unterscheiden sich die Zugangsregeln für Mitarbeiter und Besucher zum Teil erheblich. Die meisten Ministerien haben keine besonderen Vorsichtsmaßnahmen beim Zutritt eingeführt. …

Lindner fordert Reform der Einkommensteuer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die von der Regierungskoalition beschlossene vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer kritisiert. „Für eine in der Breite wirksame Reform der Einkommensteuer inklusive Abschaffung des Solidaritätszuschlags wäre das viele Geld besser investiert“, sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Eine Senkung der Mehrwertsteuer sei mit …

Sterbefallzahlen schon Anfang Mai wieder wie in Vorjahren
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In der 19. Kalenderwoche waren die Sterbefallzahlen in Deutschland wieder auf dem Niveau der Vorjahre. Das teilte das Statistische Bundesamt am Freitag auf Basis der neuesten verfügbaren Daten mit. Vom 4. bis 10. Mai 2020 starben nach den vorläufigen Ergebnissen mindestens 17.014 Menschen in Deutschland, 501 …

DAX am Mittag im Plus – Lufthansa und Autoaktien vorne
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Freitagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.600 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 1,4 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere der Deutschen Lufthansa. Das liegt …

Bartsch kritisiert Konjunkturmaßnahmen zugunsten der Bundeswehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke kritisiert, dass die Koalition mit ihrem Konjunkturpaket auch neue Rüstungsprojekte fördern will. Das sei „skandalös“, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Es könnten bis zu zehn Milliarden Euro „schamlos für weitere Aufrüstung“ ausgegeben werden, mehr Mittel für die Bundeswehr als für …

Linken-Chefin unterstützt Parteiausschluss nach AfD-Kooperation
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linke-Chefin Katja Kipping hat sich für die Einleitung eines Parteiausschlussverfahren gegen den kommunalen Fraktionsvorsitzenden Ingo Paeschke (Linke) durch die Brandenburger Landesspitze ausgesprochen. „Mit dem völkischen Faschismus machen wir uns niemals gemein“, sagte Kipping dem „Spiegel“. Die Linken-Chefin verteidigte dagegen die neue Landesverfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern, Barbara Borchardt. …

Bahn baut in Coronakrise Tourismus-Verbindungen aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn baut ihr touristisches Angebot für diesen Sommer weiter aus – trotz Coronakrise oder womöglich gerade deswegen. Zusätzlich zu den bereits wieder aufgenommenen ICE- und IC-Linien sollen die Insel Rügen, die Ostfriesischen Inseln und Tirol öfter erreichbar sein. „Ein breites Verkehrsangebot für den Deutschland-Tourismus …

Sachsens Ministerpräsident hinterfragt Mehrwertsteuersenkung
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung in Teilen kritisiert. Das Programm sei zwar ein „starkes Signal“, aber „die Sorge, wer das alles finanzieren soll, schwingt bei dem Paket mit“, sagte Kretschmer der „Welt“ (Samstagausgabe). Es stellten sich Fragen: „Haben wir eine Grenze …