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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellte Ziel von bis zu zehn Millionen Impfungen pro Woche ist nach Ansicht der Union nicht zu halten. „Wir werden nicht bis zu zehn Millionen Menschen pro Woche impfen können“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag …

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU ab. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Demnach verliert die CDU im Vergleich zur Februar-Umfrage drei Punkte auf 30 Prozent. Die regierende SPD büßt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesetzlichen Krankenkassen haben nach den vorliegenden Finanzergebnissen im Jahr 2020 insgesamt ein Defizit von rund 2,65 Milliarden Euro ausgewiesen. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstagnachmittag mit. Die Finanzreserven der Krankenkassen lagen demnach zum Stichtag 31. Dezember 2020 bei 16,7 Milliarden Euro. Der Gesundheitsfonds verbuchte 2020 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat mit Zurückhaltung auf die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reagiert, die Namen der Bundestagsabgeordneten öffentlich zu machen, die sich im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Schutzmasken an sein Ministerium gewandt haben. „Abgeordnete haben nach einschlägiger Rechtsprechung ein berechtigtes Interesse an …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei hat seit Beginn der Pandemie bei ihren Mitarbeitern insgesamt rund 50.000 Tests auf das Coronavirus durchgeführt. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Bei etwa 51.000 Angestellten, wurde demnach jeder Bundespolizist im …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat die Union aufgefordert, aus der Maskenaffäre Konsequenzen zu ziehen und in der großen Koalition gemeinsam verschärfte Gesetze im Kampf gegen Abgeordnetenbestechung und zur Transparenz bei Nebeneinkünften zu beschließen. „Die Maskenaffäre bei der Union muss rechtliche Konsequenzen haben, so wie wir sie seit langem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat „Zusammenwachsen und Zusammenhalt“ als die nächsten Schritte im Aktionsplan Integration vorgestellt. Das Ziel müsse sein, „dass aus einem Nebeneinander ein Miteinander wird“, sagte sie am Dienstagnachmittag nach dem Integrationsgipfel mit der Integrationsbeauftragten Annette Widmann-Mauz (CDU). „Wir alle sind Deutschland. Das ist …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, fordert mehr Impfungen gegen Covid-19 in deutlich kürzerer Zeit und will dafür eine verstärkte Unterstützung durch die Bundeswehr. „Wir müssen jetzt noch mehr Tempo beim Impfen machen“, sagte sie den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Mittwochausgabe). So schnell wie …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Linda Teuteberg, fordert die Bundesregierung auf, mehr für erfolgreiche Integration zu tun. „Seit 2007 erstellt die Bundesregierung unter Angela Merkel Nationale Aktionspläne zur Integration. Dennoch sind viele Probleme ungelöst oder sogar größer geworden“, sagte sie am Dienstag. Dazu gehörten unzureichende Sprachkompetenzen, …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Sterbefallzahlen lange über dem Durchschnitt der Vorjahre waren, sind im Februar weniger Menschen als üblich gestorben. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer Hochrechnung am Dienstag mit. Demnach starben im zweiten Monat des Jahres in Deutschland 81.746 Menschen. Diese Zahl liegt drei Prozent …