Austritt aus Istanbul-Konvention: Frauenrechtlerin fordert Reaktion
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Frauenrechtlerin und Autorin Düzen Tekkal hat sich dafür ausgesprochen, dass die Bundesregierung scharf auf die Aufkündigung der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen durch den türkischen Präsidenten Erdogan reagiert. „Die Aufkündigung ist ein Angriff auf die Frauenrechte“, sagte Tekkal der „Bild“ (Montagausgabe). „Erdogan hat sich von …
KMK-Präsidentin warnt vor erneuten Schulschließungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (SPD), warnt im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor den Auswirkungen von erneuten Schulschließungen. „Die Kultusminister betrachten die Auswirkungen der im Zuge der Eindämmung der SARS-CoV-Pandemie getroffenen Maßnahmen für Kinder und Jugendliche mit Sorge“, sagte die Bildungsministerin …
INSA-Umfrage: Söder im Rennen um Kanzlerkandidatur vor Laschet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rennen um die Kanzlerkandidatur liegt CSU-Chef Markus Söder in der Wählergunst mit weitem Abstand vor dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. Das geht aus einer INSA-Umfrage für „Bild“ (Montagausgabe) hervor. Bei keiner anderen Partei und für keinen anderen Kandidaten gibt es ein vergleichbar eindeutiges Ergebnis. Demnach geben …
TUI-Deutschlandchef verteidigt Mallorca-Reisen als sicher
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Marek Andryszak, Geschäftsführer der TUI Deutschland, hält Befürchtungen der Politik wegen möglicher von Mallorca-Flugreisen ausgehender Gefahren für völlig übertrieben. „Mallorca ist nachgefragt, aber nicht überlaufen. Von den 1.000 Hotels, die im Hochsommer geöffnet sind, werden nicht mal 10 Prozent zu Ostern zur Verfügung stehen“, sagte Andryszak …
Beirat des Wirtschaftsministeriums empfiehlt globalen „Klimaclub“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums will mit einem „Klimaclub“ von Industriestaaten höhere CO2-Preise durchsetzen – auch für Importwaren. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Beirat an diesem Montag vorlegen will und über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet (Montagsausgabe). Darin untersucht der Beirat, mit welchen …
Beschlussvorlage für Bund-Länder-Treffen im Volltext
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder am Montag kursiert seit Sonntagabend ein Entwurf aus dem Bundeskanzleramt. Hier der Text des Beschlussentwurfs, Stand 21.03.2021, 17:30 Uhr, im Volltext: „Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und …
Söder und Müller für Quarantänepflicht nach Auslandsreisen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bayerische Ministerpräsident Söder (CSU) und der Regierende Bürgermeister von Berlin Müller (SPD) haben sich für eine Quarantäne-Pflicht nach Auslandsreisen ausgesprochen. Dem ARD-Hauptstadtbüro sagte Söder im „Bericht aus Berlin“, er teile die Auffassung, dass es natürlich für Ärger sorge, wenn man nach Mallorca fahren könne und …
Ukrainischer Premier: Nord Stream 2 stärkt Russland
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Premier Denys Schmyhal fordert einen sofortigen Baustopp der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 und eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland. „Sollte Nord Stream 2 in Betrieb genommen werden, erzielt Russland höhere Einkünfte, mit denen Moskau unter anderem seine Aggressionen gegen die Ukraine finanziert“, sagte Schmyhal dem …
Intensivbelegungen steigen wieder – Sterberate sinkt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Belegung von Intensivbetten mit Covid-19-Patienten legt erstmals seit dem Jahreswechsel wieder nachhaltig zu. Am Sonntag wurde den achten Tag in Folge ein Anstieg verzeichnet. Mit rund 3.050 Intensivpatienten ist die Zahl nun wieder auf dem Niveau von vor einem Monat angelangt, allein innerhalb von 24 …
Kanzleramts-Pläne: Lockdown bis 18. April und neue Verschärfungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der deutlich steigenden Corona-Zahlen wird es in Deutschland nicht nur eine erneute Verlängerung des Lockdowns geben, sondern auch eine zusätzliche Verschärfung. Das geht aus einem neuen Beschlussentwurf des Kanzleramtes hervor, über den das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ berichtet. Demnach soll der Lockdown bis zum 18. April …
