Scholz erwartet weiterhin zehn Millionen Impfungen pro Woche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dass er nach der Freigabe der Impferlaubnis für Hausärzte binnen Wochen mit einer erheblichen Beschleunigung der Impfkapazitäten auf bis zu zehn Millionen Impfungen pro Woche rechnet. „Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten viel mehr Impfdosen zur Verfügung haben“, sagte …
Union und SPD einigen sich auf Bürokratie-Abbau
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD im Bundestag haben sich auf Experten-Ebene auf den Abbau von Vorschriften für Wirtschaft und Verbraucher verständigt. Das geht aus einem 22-Punkte-Papier einer Arbeitsgruppe hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Neben steuerlichen Erleichterungen für Unternehmen sind für Bürger im Bereich der …
Umwelt-Staatssekretär sieht Fortschritte bei Atommüll-Endlagersuche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum zehnten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima hat der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, große Fortschritte bei der Atommüll-Endlagersuche in Deutschland gelobt. „Erst der parteiübergreifende Konsens über den Atomausstieg von 2011 ermöglichte den gemeinsamen Neustart der Endlagersuche“, sagte Flasbarth der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Das Verfahren sei …
Lauterbach rechnet bis Ende April kaum mit höherem Impftempo
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die geplante Einbindung der Hausärzte in die Impfstrategie begrüßt, zugleich aber Erwartungen an ein höheres Impftempo gedämpft. „Es ist richtig, die Hausärzte in die Impfstrategie einzubinden, auch wenn sich dadurch das Impftempo wegen des Mangels an Dosen bis Ende April noch nicht …
Hausärzte kritisieren verschobene Entscheidung über Impfstrategie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, hat scharfe Kritik daran geäußert, dass die Gesundheitsminister von Bund und Ländern noch keine Entscheidung zur Einbindung der Arztpraxen in die Impfstrategie getroffen haben. „Ich frage mich, wie man angesichts der Millionen von ungenutzten Impfstoffdosen Entscheidungen, die uns im …
Linnemann für Reform des Abgeordnetengesetzes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Carsten Linnemann fordert in der aktuellen Debatte um Maskenlobbyismus eine gesetzliche Klarstellung. „Es muss ausgeschlossen sein, dass man Geld bekommt für Tätigkeiten, die mit dem Abgeordnetenmandat zu tun haben“, sagte er der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Dazu zählen Lobbyhonorare, aber auch Honorare für …
Konzerne bieten ihren Belegschaften Schnell- und Selbsttests an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Diverse große Unternehmen planen, ihrer Belegschaft Corona-Schnelltests in der Firma oder für zu Hause anzubieten. Unter anderem Aldi Süd, Aldi Nord, Henkel, Metro, Rewe, RWE und die Telekom bestätigten entsprechende Pläne der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Beim Handelskonzern Metro soll es für die Beschäftigten in der Zentrale …
Regierung rechnet mit mehr Gewalt gegen Polizisten in der Pandemie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erwartet für das Pandemie-Jahr 2020 einen Anstieg der Zahl der Übergriffe auf Polizeibeamte. Es werde „ein erhöhtes polizeiliches Vorgangsaufkommen“ im Bereich des Widerstands gegen Polizeivollzugsbeamte festgestellt, teilte das Bundesinnenministerium den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) mit. Eine Umfrage der Funke-Zeitungen ergab, dass die Zahl der …
Amt für Entsorgungssicherheit: Atomkraft kein Klimaschutz-Mittel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, Wolfram König, ist gegen eine Renaissance der Atomkraft als Mittel im Kampf gegen den Klimawandel. „Atomenergie kann die jetzt anstehenden Fragen des Klimawandels nicht beantworten“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Sie ist und bleibt …
Ramelow für schnelle Nutzung von Sputnik V in Deutschland
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für eine schnelle Nutzung des russischen Impfstoffs Sputnik V ausgesprochen. „Für mich ist der Sputnik-Impfstoff eine große Chance, wieder schneller zur Normalität zurückzukehren“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Er appellierte an die Bundesregierung, gegenüber der EU deutlich …
