RKI meldet 6604 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 82,9
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 6.604 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 32 Prozent oder 1.593 Fälle mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 79,1 auf heute 82,9 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
Grüne Jugend fordert Absage an grün-schwarze Regierungsbündnisse
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat die Grüne Jugend eine Absage an Regierungsbündnisse mit der CDU gefordert. Die Wahlen bedeuteten, „dass der Bremsklotz CDU abgewählt wurde“, sagte die Sprecherin der Grünen Jugend, Anna Peters, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das ist eine Riesen-Erleichterung. Denn beim Klimaschutz …
Mehr als 25.000 Delikte mit Pandemie-Bezug
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesweit sind bei den Staatsanwaltschaften im vergangenen Jahr mehr als 25.000 Verfahren wegen erschlichener Corona-Soforthilfen oder anderer Delikte mit Pandemie-Bezug aufgelaufen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf eine Umfrage des Deutschen Richterbundes (DRB) bei Landesjustizverwaltungen und Staatsanwaltschaften der Länder. „Es dürfte mindestens bis Ende …
Lauterbach: Mutation für Mehrheit der neuen Fälle verantwortlich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe und SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach geht davon aus, dass der aktuelle Anstieg der Corona-Fallzahlen zu zwei Dritteln durch die neue Mutation B117 verursacht wird. „Ich habe ausgerechnet, dass etwa zwei Drittel der Erhöhung der Fallzahlen auf die neue Mutation B117 zurückgehen“, sagte Lauterbach dem „Redaktionsnetzwerk …
Juso-Bundesvorsitzende: Bundestagswahl-Rennen ist vollkommen offen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jessica Rosenthal sieht in den Ergebnissen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine Chance. „Mehrheiten jenseits der Union sind möglich. Diese Mehrheiten müssen wir nutzen“, sagte sie dem Nachrichtenportal „Watson“. Malu Dreyer habe als besonnene und kluge Ministerpräsidentin mit einer überzeugenden SPD …
Nach Masken-Affäre: Gruppe von CDU-Funktionären fordert Reformen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von teils hochrangigen CDU-Parteifunktionären hat sich in einer Resolution an die Führung von Partei und Fraktion für schärfere Verhaltensregeln für Abgeordnete sowie strengere Auflagen für die Parteienfinanzierung ausgesprochen. In dem dreiseitigen Papier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten, wird unter anderem eine …
FDP-Vize Kubicki: SPD muss ihren Kurs klären
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die SPD nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg aufgefordert, ihren Kurs zu klären. „Die SPD muss sich überlegen, ob sie im Bundestagswahljahr dem vernünftigen Kurs von Malu Dreyer folgt, oder sich dem Absturz in die politische und programmatische Bedeutungslosigkeit anschließt, den …
Kretschmann erwägt Ampel-Koalition in Baden-Württemberg
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erwägt auch eine Ampel-Koalition. „Jetzt wird sondiert, ich spreche also mit CDU, SPD und FDP“, sagte Kretschmann am Abend in Stuttgart. „Dann wird man sehen, was diese Sondierungsgespräche ergeben“. Offenbar geht der Ministerpräsident davon aus, dass es nach einem Jahr Coronakrise …
Dreyer hat in Rheinland-Pfalz viele Machtoptionen
Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ungewöhnlich viele Machtoptionen. Die bisherige Ampelkoalition mit FDP und Grünen hätte laut Hochrechnungen von ARD und ZDF sogar drei Sitze mehr als bisher. Möglich wäre aber auch, entweder FDP oder Grüne gegen die Freien Wähler auszutauschen, …
Kretschmann kann in Baden-Württemberg weitermachen
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg kann Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit der CDU weiterregieren. Laut Hochrechnung von ARD/Infratest wäre die andere halbwegs realistische Option eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP. Es gehe jetzt nicht nur um eine Bewältigung der Coronakrise, sondern auch um den Klimawandel, den …
