Ärztekammer dringt auf sofortigen Impfstart in Praxen
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN) dringt trotz des Stopps der Astrazeneca-Impfungen in Deutschland auf einen sofortigen Start der Schutzimpfungen durch die niedergelassenen Ärzte. „Wir brauchen keine Testläufe. Wir Ärzte können, wollen und müssen impfen“, sagte ÄKN-Präsidentin Martina Wenker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Den Astrazeneca-Stopp bezeichnete Wenker als …
Lindner für Untersuchungsausschuss wegen Impfproblemen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner fordert eine umfassende Aufarbeitung der Probleme beim Impfstart in Deutschland und hält auch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss für ein angemessenes Mittel. „Im nächsten Bundestag werden wir entscheiden, wie wir diese Pandemie aufarbeiten“, sagte Lindner der RTL/n-tv-Redaktion. „Die erste Option ist eine Art Expertenkommission, Parlament …
FDP-Generalsekretär kritisiert CDU-Minister
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Volker Wissing geht in der Corona-Politik zunehmend auf Distanz zur Union. Gesundheitsminister Jens Spahn habe sich „eher wenig um die Impfstoffversorgung gekümmert, als Unternehmen bereits mit Hochdruck daran arbeiteten, ihre Produktion hochzufahren“, schreibt Wissing in einem Gastkommentar für das „Handelsblatt“. Erfolgreiche unternehmerische Initiative wie die …
BMW will 2030 Hälfte des Absatzes mit reinen Elektroautos erzielen
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Münchner Autokonzern BMW will bei der Bilanzvorlage am Mittwoch offenbar deutlich ambitioniertere die Ziele für die Elektrifizierung präsentieren. Das berichtet der „Spiegel“. Auf einer internen Veranstaltung kündigte Vorstandschef Oliver Zipse demnach am Montag an, der Konzern wolle 2030 weltweit mindestens 50 Prozent vollelektrische Fahrzeuge absetzen. …
Bund weitet Ausbildungsprämien aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund will den Kreis der Unternehmen ausweiten, die Ausbildungsprämien erhalten können. Entsprechende Änderungen des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“ will das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Bei Ausbildungen, die ab dem 1. Juni 2021 beginnen, werden demnach Unternehmen mit bis zu 499 Mitarbeitern …
Asylverfahren dauern wieder länger
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Asylbewerber müssen in Deutschland wieder länger auf einen Entscheid warten. Im vergangenen Jahr stieg die durchschnittliche Dauer von Asylverfahren auf 8,3 Monate, berichtet die „Neuen Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke. Das ist deutlich länger als …
CDU-Bundestagsabgeordnete fordern mehr Klimaschutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von 29 CDU-Bundestagsabgeordneten fordert weitere Maßnahmen, um den CO2-Ausstoß in Deutschland und Europa zu senken. Unter anderem sollen Subventionen gestrichen, die EEG-Umlage abgeschafft und der CO2-Preis erhöht werden, berichtet n-tv unter Berufung auf ein Papier mit der Überschrift „Politik für eine grüne Null“. Darin …
Clankriminalität in NRW leicht rückläufig
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Türkisch-libanesische Clans in NRW sind im vergangenen Jahr mit etwas weniger Straftaten und sonstigen Regelverstößen aufgefallen als noch 2019. Das geht aus einer Aufstellung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Demnach wurden 793 Strafanzeigen im Zusammenhang mit Clankriminalität gezählt (2019: 880), 1.416 …
Innenminister will Datenschutzbeauftragten nicht stärken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium sieht keine Veranlassung, dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Ulrich Kelber, mehr Befugnisse zuzugestehen, um gegen Datenschutzverstöße bei Bundespolizei und Zollfahndung vorzugehen. Der Bonner Aufsichtsbehörde stünden bereits „ausreichende Abhilfebefugnisse“ zur Verfügung, heißt es in einer Antwort des Ministeriums von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) auf eine …
RKI meldet 5480 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 83,7
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 5.480 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 29 Prozent oder 1.228 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 82,9 auf heute 83,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
