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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Berichten über eine spürbare Zurückhaltung von Beschäftigten im Gesundheitswesen, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen, lehnen große Teile des Bundestages eine Zwangsimpfung bestimmter Berufsgruppen kategorisch ab. „Derzeit spricht nichts für eine Impfpflicht“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Karin Maag, der „Welt“ (Montagausgabe). Vor einer …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wollte das Kanzleramt nicht unbedingt. Als es darum gegangen sei, habe sie für sich „am Ende entschieden, ich will es nicht zu 110 Prozent“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). Für das Kanzleramt würden 99 Prozent jedoch nicht reichen. „Es gab …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Hartz-IV-Reform begrüßt. Sie halte den Reformansatz „für überfällig“, sagte Kipping der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Montagsausgaben). Doch gehen ihr die Pläne nicht weit genug. Das sei „noch lange nicht der notwendige Kurswechsel hin zu …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut der Staatsrechtlerin Andrea Edenharter verstoßen mehrere der aktuellen Corona-Regeln gegen das Grundgesetz. So sei etwa die 15-Kilometer-Regelung „schon deshalb verfassungswidrig, weil es dafür keine hinreichende gesetzliche Grundlage gibt“, sagte Edenharter der „Welt“ (Montagsausgabe). Sie verstoße zudem gegen den allgemeinen Gleichheitssatz. „Menschen in Großstädten wie München …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erwartet, dass sich das Stimmungsbild in der Bevölkerung vor der Bundestagswahl noch einmal deutlich verschieben wird. „Es wird eine Aufbruchstimmung geben“, sagte er dem „Spiegel“. Er erwarte ein offenes Rennen, wer die besten Antworten für die Zukunft des Landes habe. Als Beispiele nannte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Reisebranche könnte nach Angaben des Deutschen Reiseverbands (DRV) mit einer Verkürzung der Sommerferien wegen der Corona-Pandemie leben. „Für die Reisebranche ist die Länge der Sommerferien nicht das entscheidende Thema, da die Menschen in der Regel keine sechs Wochen verreisen, sondern eher zwei“, sagte DRV-Präsident …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Asylerstanträge in Deutschland ist im Jahr 2020 stark gesunken. Insgesamt wurden 76.061 förmliche grenzüberschreitende Asylerstanträge gestellt, teilte das Bundesinnenministerium am Sonntag mit. Das waren 31,5 Prozent (35.033) weniger als im Vorjahr. Haupt-Staatsangehörigkeiten waren Syrien, Afghanistan und der Irak. Das BAMF entschied im vergangenen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Namhafte Repräsentanten der evangelischen Kirche werben für die Möglichkeit eines assistierten professionellen Suizids in kirchlich-diakonischen Einrichtungen. In einer Stellungnahme, über welche die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) berichtet, heißt es, kirchliche Einrichtungen sollten eine bestmögliche medizinische und pflegerische Palliativversorgung sicherstellen. Zugleich dürften sie sich dem freiverantwortlichen Wunsch …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will für den Fall, dass er Bundeskanzler wird, der inneren Sicherheit absolute Priorität einräumen. „Eine Sicherheitsoffensive im Schulterschluss mit allen Ländern stünde ganz sicher oben auf einer Agenda, damit wir die Zusammenarbeit zwischen den Ländern, dem Bund und Europol verbessern“, …

Bischofswiesen (dts Nachrichtenagentur) – Am Untersberg im oberbayerischen Landkreis Berchtesgadener Land ist am Wochenende ein 43 Jahre alter Mann bei einem Bergunfall ums Leben gekommen. Er war am Samstag bei einer Bergtour etwa 50 Meter tief abgestürzt, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Mann war am Abend gegen 23 …