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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat bisherige Visaverfahren für gefährdete Menschen aus Afghanistan kritisiert und eine rasche Evakuierung angemahnt. „Ich sehe für das weitere Vorgehen die gesamte Bundesregierung in der Pflicht, auch mit Weitsicht zu planen“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Es wäre …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das NRW-Gesundheitsministerium ändert die Coronaschutzverordnung noch vor Inkrafttreten am Freitag mit Blick auf Schülerausweise. In der neuen Fassung sollen alle Schüler an inländischen Schulen automatisch als getestet gelten, berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf das Ministerium. Der Schülerausweis als Testnachweis muss erst ab einem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Johannes Vogel hat das Angebot der Länder zur Aufnahme von afghanischen Ortskräften und etwa Frauenaktivistinnen begrüßt. Zugleich übte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) scharfe Kritik an der Bundesregierung und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). „Ich bin fassungslos, dass das Leben und das Schicksal der Menschen, die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Janine Wissler sieht Deutschland in einer besonderen Verantwortung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan. „Als reichster Staat in der Europäischen Union muss Deutschland natürlich einen großen Teil dieser Menschen aufnehmen, die jetzt aus Afghanistan kommen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Es sei allerdings …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis beobachtet mit Sorge die Zahl schwerer Krankheitsverläufe bei Geimpften. Die meisten der Covid-Kranken in deutschen Kliniken seien ungeimpfte Patienten, doch gebe es derzeit auch Fälle von geimpften Corona-Patienten in stationärer Behandlung, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Aktuell haben wir in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesgeschäftsführer des Verbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Markus Jerger, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich den Klimaplänen der EU-Kommission entgegenzustellen. „Sollten die Pläne der Kommission in der bisherigen Form Realität werden, drohen gerade dem Wirtschaftsstandort Deutschland ein nicht wieder gutzumachender Verlust an Attraktivität und der Niedergang ganzer …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Scheitern in Afghanistan bedeutet nach der Einschätzung des Berliner Politologen Herfried Münkler eine Zäsur in der politischen Geschichte des Westens. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) sagte er, seiner Einschätzung nach seien alle Versuche an ein Ende gekommen, westliche Werteordnungen mit militärischen Mitteln zu exportieren. Dieses …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband (DL) begrüßt die Pläne mehrerer Bundesländer, Impfungen an Schulen durchzuführen. „Alles, was die Sicherheit an Schulen schnell erhöht, ist gut“, sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Es sei völlig klar, dass eine hohe Impfquote der Schüler „der wohl wichtigste Baustein für …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesministerium für Verteidigung war am vergangenen Wochenende nur bedingt einsatzfähig. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Danach fiel am Samstag und Sonntag immer wieder die sichere Kommunikation im Ministerium aus. Der IT-Ausfall betraf sowohl das geschützte Kommunikationssystem (HaFis) als auch die Kryptotelefonie. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will gesunde Ernährung nicht steuerlich fördern. Zwar würde ihr Vorschlag einer Tierwohl-Abgabe bestimmte Nahrungsmittel leicht verteuern, aber „das muss uns Verbrauchern mehr Tierwohl wert sein“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Zudem dürfe man nicht in gesunde und ungesunde Nahrungsmittel unterscheiden, so …