Drei Tote bei Unfall auf B 76 in Schleswig-Holstein
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 76 in der Nähe von Kiel sind am Sonntagvormittag drei Personen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Drei weitere Menschen erlitten lebensgefährliche Verletzungen, teilte die Polizei mit. Zwei Fahrzeuge waren kurz nach 9 Uhr auf Höhe der Gemeinde Schellhorn im Kreis Plön aus …
Linken-Parteitag beschließt Wahlprogramm
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke hat ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl auf den Weg gebracht. Beim zweitägigen Online-Parteitag stimmten am Sonntag rund 87,9 Prozent der Delegierten für den in der Debatte ausgehandelten Entwurf. Insgesamt 362 Ja-Stimmen standen 30 Gegenstimmen sowie 20 Enthaltungen gegenüber. Der Leitantrag zum Programm war mit …
Kellner beklagt „unterirdische Kampagnen“ gegen Baerbock
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner beklagt Angriffe gegen seine Partei und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. „Wir haben zum Teil wirklich unterirdische Kampagnen erlebt, etwa die jüngste Anzeige der INSM“, sagte er dem Internetportal des Senders n-tv. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, eine von den Arbeitgeberverbänden finanzierte Lobbyorganisation, hatte Baerbock …
Deutschland stellt Bedingungen für Fortsetzung des Mali-Engagements
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung stellt Bedingungen für die Fortführung des deutschen Bundeswehr-Engagements in Mali. „Weitere Staatsstreiche müssen ausgeschlossen sein“, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) der „Welt am Sonntag“. Außerdem müsse der Transitionsprozess zu einer durch Wahlen legitimierten Regierung fortgesetzt werden. „Das ist aus meiner Sicht das entscheidende Kriterium. …
Spahn lässt FFP2-Masken für Kinder entwickeln
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium plant die Einführung von FFP2-Masken speziell für Kinder. „Eine Erkenntnis aus der Pandemie ist, dass wir Standards für Infektionsschutzmasken speziell für Kinder entwickeln müssen“, sagte ein Sprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Daran arbeiteten das Ministerium und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) …
Bund und Länder wollen über Corona-Auffrischimpfungen beraten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen in den nächsten Wochen über Details möglicher Corona-Auffrischimpfungen beraten. Dazu sei eine neue Konferenz der Gesundheitsminister geplant, berichtet das Portal „Business Insider“. Dabei soll demnach auch der Chef der Ständigen Impfkommission Rede und Antwort zu dem Thema stehen. Der Chef der Kassenärztlichen …
Bouffier lehnt Abschaffung der Grunderwerbsteuer ab
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat sich gegen eine Forderung von JU-Chef Tilman Kuban gestellt, die Abschaffung der Grunderwerbsteuer für den Kauf der ersten selbst genutzten Immobilie ins Unionswahlprogramm aufzunehmen. „Abschaffen können wir sie nicht, aber es wäre richtig, sie abzusenken“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. …
SPD-Chef zweifelt an Baerbocks Kanzlerfähigkeit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat Zweifel an der Kanzlerfähigkeit der Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock geäußert. „Weder Annalena Baerbock noch Armin Laschet strahlen die nötige Souveränität für das Amt aus“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Zwar sei es richtig, dass Baerbock besonders kritisch beurteilt werde: Dass ihre fehlende Erfahrung …
Hennig-Wellsow: Linke will Klimaschutz „sozialverträglich“ umsetzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Worten von Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow will ihre Partei den Klimaschutz im Gegensatz zu den Grünen sozialverträglich umsetzen. „Wir sagen, wir brauchen ein soziales Fundament, bevor wir tatsächlich in Veränderung gehen“, sagte sie dem Fernsehsender Phoenix. Erst dann könne man den Umbau der Gesellschaft auch …
Union zieht mit Tierwohlabgabe und Stallumbau in den Wahlkampf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Scheitern eines staatlichen Tierwohllabels in dieser Legislaturperiode will die Union den Umbau der Ställe zum Thema im Wahlkampf machen. Das kündigte Agrarministerin Julia Klöckner in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ an. „Wir werden für eine Abgabe für Tierwohl werben. An der Kasse werden tierische Produkte …
