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Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD darf nach gegenwärtigem Stand in Bremen nicht zur Bundestagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss beschloss am Freitag einstimmig, die Landesliste der Partei nicht zuzulassen. Grund sei, dass eine laut Bundeswahlgesetz erforderliche eidestattliche Versicherung über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften nicht vorgelegt worden sei, berichtet das für …

Chappaqua (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton beklagt die steigende Polarisierung durch Medien und Politik. In den USA falle es einigen seiner demokratischen Parteifreunde „schwer, in ihren republikanischen Kollegen überhaupt noch etwas anderes zu sehen als das, was Donald Trump und die rechten Medien aus ihnen gemacht haben“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat die neue Einreiseverordnung am Freitag wie erwartet beschlossen. Die Entscheidung sei im „Umlaufverfahren“ getroffen worden, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mit. Demnach sind alle Einreisenden ab dem 1. August verpflichtet, bei Einreise über einen Nachweis zu verfügen. Dies kann ein Impf-, Test- …

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Hip-Hop-Musiker Farid Bang steigt mit „Asozialer Marokkaner“ an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts ein. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei positioniert sich die Brasspop-Band Querbeat mit „Radikal Positiv“. Platz drei geht an den Ex-Beatle Paul McCartney mit seinem Album „McCartney …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktion der Linken im Bundestag fordert mehr Rechtsschutz für Abgeordnete, die sich als gekennzeichnete „Beobachter“ bei Demonstrationen einbringen, als Schlichter oder Kontrolleure der Polizei. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Zwar dürfen Mandatsträger aufgrund ihres Status beispielsweise nicht von der Polizei in Gewahrsam …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Monate vor der Wahl dominiert die AfD in den sozialen Netzwerken Facebook und Telegram. Das hat eine Auswertung der Organisation „Hope Not Hate“ ergeben, über die der „Spiegel“ berichtet. Dafür wurden die Daten der Plattformen von Anfang Mai bis Ende Juni ausgewertet. Bei Telegram etwa …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bisher unbekannte Lagebilder der Bundespolizei untermauern, wie „Querdenker“ aus dem ganzen Land das Katastrophengebiet an der Ahr als Operationsziel angesteuert haben. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Am 21. Juli, sechs Tage nach der Flut, kontrollierten Beamte demnach auf der Autobahn 48 einen Bus …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Sorge, dass das Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA) nicht mehr gerettet werden kann. „Ich sehe mit wachsendem Unbehagen, dass Iran einerseits die Wiederaufnahme der Wiener Atom-Gespräche verzögert und sich andererseits zugleich immer weiter von Kernelementen des Abkommens entfernt“, sagte er …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Aufregung um Plagiate im Buch von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gibt es nun auch entsprechende Vorwürfe gegen Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) – wenn auch in bislang kleinerem Umfang. Der Berater Karsten Weitzenegger teilte mit, der Plagiatsjäger Martin Heidingsfelder von „Vroniplag“ habe ihn auf eine Textübernahme …

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) geht auf Abstand zu seinem Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wegen dessen jüngster Äußerungen zum Thema Corona und Impfen. „Ich mache mir Sorgen um ihn“, sagte der CSU-Chef dem „Spiegel“ über seinen Koalitionspartner. Aiwanger hat zuletzt von einer „Jagd“ auf …