Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor Beginn der Videoschalte von Bund und Ländern hat Linksfraktionschef Dietmar Bartsch vor einem Durcheinander bei den Corona-Regeln gewarnt. „Es muss endlich nachvollziehbare, transparente und einheitliche Regelungen geben“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das Maßnahmen-Wirrwarr zerstört Vertrauen in der Bevölkerung und ist für viele …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind mehrere Verfassungsklagen gegen den neuen EU-Wiederaufbaufonds in Vorbereitung. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). So kursiert in Berlin eine Mail des früheren AfD-Chefs Bernd Lucke, der eine Verfassungsbeschwerde von Personen aus dem Umfeld des sogenannten Bündnisses Bürgerwille (BBW) ankündigt und für Unterstützung trommelt. Auch …

Münster (dts Nachrichtenagentur) – Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat die meisten Corona-Beschränkungen im Einzelhandel in NRW vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das teilte das Gericht am Montag mit. Demnach sind die Vorschriften mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz nicht vereinbar. Ab sofort gelten im gesamten Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen keine Kundenbegrenzung pro Quadratmeter mehr – das …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU hat erstmals seit drei Jahrzehnten Sanktionen gegen China wegen Verstößen gegen die Menschenrechte auf den Weg gebracht. Die Außenminister der EU-Staaten fassten am Montag einen entsprechenden Beschluss. Konkret werden den Chinesen Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in der autonomen Region Xinjiang vorgeworfen. …

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Schweizer Finanzmarktaufsichtsbehörde Finma, Mark Branson, wird offenbar neuer Präsident der deutschen Finanzaufsicht Bafin. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Branson soll seinen neuen Posten demnach so früh wie möglich antreten, allerspätestens jedoch am 1. August. Er bringe internationale Erfahrung, frischen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer wollen beim Corona-Gipfel am Montagnachmittag offenbar Sonderregeln für die Ostertage beschließen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf einen neuen Beschlussentwurf. Selbst wenn in Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 wieder nur Treffen zu zweit möglich sind, soll es demnach an Ostern …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen der Impfkampagne gegen das Coronavirus ist die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) über neun Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Sie liegt demnach jetzt bei 9,09 Prozent der Bevölkerung. Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland stieg bis Montag auf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ärzteorganisation Marburger Bund fordert die Schließung aller Schulen, in denen keine Schnelltestung möglich ist. „Schulen dürfen nur bei einem funktionierenden, engmaschigen Testkonzept offen bleiben“, sagte die Vorsitzende Susanne Johna der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wo das nicht gewährleistet sei, müsse man sofort bis Ostern vom Präsenz- …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 14.610 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,1 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. Unter anderem werden am Nachmittag die Beratungen von Bund …

Oxford (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer neuen Studie kommt der Covid-19-Impfstoff von Astrazeneca auf eine Wirksamkeit von 79 Prozent. Gegen schwere Erkrankungen schütze der Wirkstoff zu 100 Prozent, teilte die Universität Oxford am Montag mit. Die Ergebnisse beruhen auf einer Phase-3-Studie in den USA, Chile und Peru. 32.000 Personen hatten …