AfD steuert auf Basisentscheid für Spitzenkandidatenaufstellung zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD steuert auf einen Basisentscheid für die Spitzenkandidatenaufstellung zur Bundestagswahl zu. Bei der Umfrage des AfD-Bundesvorstands unter den Parteimitgliedern habe sich eine große Mehrheit dafür ausgesprochen, berichten die „Welt“ und das ARD-Hauptstadtstudio unabhängig voneinander. In einer gestern zu Ende gegangenen Befragung stimmten demnach rund 86 …
Kleinparteien haben wegen Corona Chance auf leichtere Regeln
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Coronakrise zeigt sich die Unionsfraktion dafür offen, das Wahlrecht für die kommende Bundestagswahl zu ändern. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Wegen der Schutzmaßnahmen ist es für kleinere Parteien schwierig, die für die Aufstellung von Direktkandidaten und Landeslisten erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften …
Bundesregierung will wegen Corona-Betrug Steuerdaten abfragen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant offenbar, künftig verstärkt Steuerdaten heranzuziehen, um die Berechtigung von Anträgen auf Corona-Hilfen zu überprüfen. Das geht aus einem Bericht für den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hervor, schreibt der „Spiegel“. Es werde „intensiv geprüft“, ob künftig durch den „Einbau von zusätzlichen automatisierten Prüfroutinen“ und den …
EU-Parlament will klimafreundliches Reisen erleichtern
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Das Europäische Parlament will klimafreundliches Reisen für Distanzen bis zu 1.000 Kilometer fördern. Das sieht, wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, der Entwurf für das Zukunftskonzept „Sustainable & Smart Mobility Strategy“ vor, der nach Ostern diskutiert und verabschiedet werden soll. Der bisherige Plan der …
DAX bleibt am Mittag im Plus – Ifo gibt Rückenwind
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX ist am Freitagmittag im Plus geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit 14.715 Punkten berechnet und damit 0,6 Prozent höher als bei Vortagesschluss. Rückenwind gab es vom Ifo-Geschäftsklimaindex, der im März von 92,4 auf 96,6 Punkte gestiegen war. Experten hatten im Mittel nur …
Volkswagen will Schadenersatz von Winterkorn und Stadler
Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Volkswagen AG will im Dieselskandal Schadensersatz von Ex-Konzernchef Martin Winterkorn und Ex-Audi-Chef Rupert Stadler. Das habe der Aufsichtsrat beschlossen, teilte VW am Freitag mit. Dabei gehe es um die Verletzung „aktienrechtlicher Sorgfaltspflichtverletzungen“. Pflichtverletzungen anderer Vorstandsmitglieder seien nicht festgestellt worden. Zuvor hatte eine Rechtsanwaltskanzlei die Haftungsansprüche …
Erpresserische E-Mail belastet Ex-Wirecard-Chef Braun
München (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Wirecard-Chef Markus Braun wird im Betrugsskandal durch eine bislang unbekannte E-Mail belastet. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Hintergrund ist ein Konflikt zwischen Wirecard und einer Firma in Singapur, einem der Drittpartner, an die der Zahlungsabwickler aus Aschheim große Teile seines Geschäfts …
Spahn hat Masken gezielt über Freunde beschafft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) räumt ein, bei der Beschaffung von Schutzmasken in der Coronapandemie bewusst Freunde und Bekannte genutzt zu haben. Der Grund dafür sei die große Versorgungsnot im Gesundheitswesen gewesen. „Ich musste in dieser Zeit feststellen, dass es wesentlich besser funktioniert, wenn das Angebot von …
Neue Einreiseverordnung tritt erst Dienstag in Kraft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Einreiseverordnung tritt erst am Dienstag, um 0 Uhr in Kraft. Das sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin. Er stellte damit seine erst wenige Minuten alte Aussage klar, wonach die Einreiseverordnung „Montagnacht“ in Kraft trete. Damit wurde der Termin um zwei Tage …
RKI-Chef erwartet drastische Verschlechterung der Lage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) erwartet eine drastische Verschlechterung der Corona-Lage in Deutschland. „Wir können diese Welle nicht mehr verhindern“, sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Freitag in Berlin. Man könne die dritte Welle allenfalls noch etwas abflachen, „jetzt, sofort und mit allen Möglichkeiten“, so Wieler. „Wenn wir jetzt …
