RKI meldet 14356 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 69,1
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 14.356 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 21 Prozent oder 2.444 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 65,4 auf heute 69,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
Juristen: Einzelhandels-Klagen gegen Corona-Hilfen aussichtsreich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rechtsexperten räumen möglichen Klagen von Einzelhandelsunternehmen gegen die Art der staatlichen Corona-Entschädigung gute Chancen ein. Das geht aus einem vom Handelsverband Deutschland (HDE) in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten hervor, über das das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Die Expertise der Berliner Kanzlei Noerr wertet es als verfassungswidrig, dass der …
Scholz erwartet weiterhin zehn Millionen Impfungen pro Woche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dass er nach der Freigabe der Impferlaubnis für Hausärzte binnen Wochen mit einer erheblichen Beschleunigung der Impfkapazitäten auf bis zu zehn Millionen Impfungen pro Woche rechnet. „Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten viel mehr Impfdosen zur Verfügung haben“, sagte …
Union und SPD einigen sich auf Bürokratie-Abbau
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD im Bundestag haben sich auf Experten-Ebene auf den Abbau von Vorschriften für Wirtschaft und Verbraucher verständigt. Das geht aus einem 22-Punkte-Papier einer Arbeitsgruppe hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Neben steuerlichen Erleichterungen für Unternehmen sind für Bürger im Bereich der …
Umwelt-Staatssekretär sieht Fortschritte bei Atommüll-Endlagersuche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum zehnten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima hat der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, große Fortschritte bei der Atommüll-Endlagersuche in Deutschland gelobt. „Erst der parteiübergreifende Konsens über den Atomausstieg von 2011 ermöglichte den gemeinsamen Neustart der Endlagersuche“, sagte Flasbarth der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Das Verfahren sei …
Lauterbach rechnet bis Ende April kaum mit höherem Impftempo
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die geplante Einbindung der Hausärzte in die Impfstrategie begrüßt, zugleich aber Erwartungen an ein höheres Impftempo gedämpft. „Es ist richtig, die Hausärzte in die Impfstrategie einzubinden, auch wenn sich dadurch das Impftempo wegen des Mangels an Dosen bis Ende April noch nicht …
Hausärzte kritisieren verschobene Entscheidung über Impfstrategie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, hat scharfe Kritik daran geäußert, dass die Gesundheitsminister von Bund und Ländern noch keine Entscheidung zur Einbindung der Arztpraxen in die Impfstrategie getroffen haben. „Ich frage mich, wie man angesichts der Millionen von ungenutzten Impfstoffdosen Entscheidungen, die uns im …
Linnemann für Reform des Abgeordnetengesetzes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Carsten Linnemann fordert in der aktuellen Debatte um Maskenlobbyismus eine gesetzliche Klarstellung. „Es muss ausgeschlossen sein, dass man Geld bekommt für Tätigkeiten, die mit dem Abgeordnetenmandat zu tun haben“, sagte er der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Dazu zählen Lobbyhonorare, aber auch Honorare für …
Konzerne bieten ihren Belegschaften Schnell- und Selbsttests an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Diverse große Unternehmen planen, ihrer Belegschaft Corona-Schnelltests in der Firma oder für zu Hause anzubieten. Unter anderem Aldi Süd, Aldi Nord, Henkel, Metro, Rewe, RWE und die Telekom bestätigten entsprechende Pläne der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Beim Handelskonzern Metro soll es für die Beschäftigten in der Zentrale …
Regierung rechnet mit mehr Gewalt gegen Polizisten in der Pandemie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erwartet für das Pandemie-Jahr 2020 einen Anstieg der Zahl der Übergriffe auf Polizeibeamte. Es werde „ein erhöhtes polizeiliches Vorgangsaufkommen“ im Bereich des Widerstands gegen Polizeivollzugsbeamte festgestellt, teilte das Bundesinnenministerium den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) mit. Eine Umfrage der Funke-Zeitungen ergab, dass die Zahl der …
