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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Aus der Europäischen Union wurden in den letzten Monaten 77 Millionen Impfdosen exportiert. Das teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag mit. Seit dem 1. Dezember laufe diese Zählung, der Wirkstoff sei an 33 Länder gegangen. Offenbar laufen die Exporte aus der EU erst in …

München (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl die Regierung derzeit von Reisen abrät, startet Flixbus nach fast fünf Monaten Corona-Pause wieder den Betrieb. „Wir glauben, dass einige Menschen auch in der aktuellen Lage das Bedürfnis oder die Notwendigkeit haben zu reisen“, sagte Unternehmenssprecherin Franziska Schleicher dem Nachrichtenportal Watson. „Daher haben wir uns …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU), zugleich Chef des Wirtschaftsflügels von CDU und CSU, gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (auch CDU) eine Mitschuld an der Krise der eigenen Partei. „Wir waren zu lange auf Harmonie mit den Sozialdemokraten aus“, sagte er dem „Spiegel“. Und weiter: „Da hat man auch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der IT-Verband Bitkom sieht strengere gesetzliche Vorgaben für Cookie-Auswahlbanner im Internet kritisch. Sogenannte Cookies sorgten häufig dafür, dass Onlineangebote komfortabel oder überhaupt genutzt werden können, sagte Rebekka Weiß, Leiterin des Bereichs Vertrauen und Sicherheit bei Bitkom, dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Wer glaube, den Nutzern einen Gefallen zu …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sexualisierte Gewalt gegen Kinder soll künftig härter bestraft werden. Der Bundestag brachte am Donnerstag ein Gesetz auf den Weg, welches Verschärfungen und Erweiterungen des Strafgesetzbuchs (StGB) vorsieht. Der Grundtatbestand der sexualisierten Gewalt gegen Kinder soll künftig ein Verbrechen sein mit einem Strafrahmen von einem Jahr bis …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat grünes Licht für eine begrenzte Schuldenaufnahme durch die Europäische Union gegeben. 478 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung für das sogenannte „Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz“. Zudem gab es 95 Nein-Stimmen und 72 Enthaltungen. Mit dem Gesetz soll der Weg für die Finanzierung des EU-Wiederaufbaufonds freigemacht …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Nicola Beer (FDP) hat vor einem „Impfstoffkrieg“ mit anderen Staaten gewarnt. Gerade die Probleme mit Astrazeneca seien sehr groß, sagte Beer am Donnerstag im RBB-Inforadio. „Das ist ein Unternehmen, was mehr versprochen hat, als es einhalten kann.“ Da müsse man „mit harten Bandagen kämpfen“. Ein …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery kritisiert den europäischen Umgang mit dem Impfstoffhersteller Astrazeneca. „Es ist schon absurd: Europa dürstet nach Impfstoff, und in Italien liegen 30 Millionen Dosen im Lager“, sagte Montgomery der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „An andere impfstoffproduzierende Länder werden knapp zehn Millionen Dosen im Monat …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum schlägt zur Abfederung der Coronakrise Direktüberweisungen für in der Coronakrise geschädigte EU-Bürger vor. Man könne jedem europäischen Bürger, der nachweislich hart von der Krise getroffen worden sei, 5.000 Euro auszahlen, sagte Südekum dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Anlass für den Vorschlag ist die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor einer entscheidenden Agrarministerkonferenz der Länder hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) einen Kurswechsel in der deutschen Agrarpolitik gefordert. „Wir haben ein Fördersystem, das die Auszahlung des Großteils der Gelder bedingungslos an die Größe der Betriebe koppelt“, sagte Schulze der „Süddeutschen Zeitung“. Da müsse man raus. …