Brandenburg stellt Flughafen BER weitere Finanzhilfen in Aussicht
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die durch die Corona-Pandemie hart getroffene Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) kann auf weitere finanzielle Hilfe ihrer staatlichen Eigentümer hoffen. Es dürfte kaum im Interesse der Gesellschafter liegen, ihre eigene Gesellschaft kurz nach erfolgter Fertigstellung des Hauptstadtflughafens BER „nunmehr schlankweg vor die Wand laufen zu lassen“, sagte Brandenburgs …
Kassenärzte dringen auf Corona-Impfungen in Arztpraxen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Freitagnachmittag fordern die Kassenärzte eine rasche Beteiligung der niedergelassenen Mediziner bei den Corona-Schutzimpfungen. Jetzt müssten die Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Kanzlerin auf dem Gipfel die Weichen dafür stellen, dass das Impfen schnell in die Praxen überführt werden …
Diplomaten-Autos 2020 in Berlin in 46 Verkehrsunfälle verwickelt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kraftfahrzeuge mit Diplomatenkennzeichen waren im Jahr 2020 in Berlin in 46 Verkehrsunfälle verwickelt, in 36 Fällen wurde mutmaßlich Fahrerflucht begangen. Das geht aus der Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine Schriftliche Anfrage des Berliner Abgeordneten Peter Trapp (CDU) hervor, über die die …
Von der Leyen sieht hohe Hürden für Sputnik V in der EU
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht noch hohe Hürden für eine Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V in der Europäischen Union. „Bislang wurde für Sputnik noch gar kein Antrag auf Zulassung gestellt, wir sind erst in einem vorbereitenden Stadium, in dem die Firma erst mal Daten …
Kretschmann mit Astrazeneca geimpft
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist das erste Mal gegen Corona geimpft. Am Freitag ließ sich der 72-Jährige vor laufenden Kameras im Impfzentrum in Stuttgart eine Spritze mit dem Präparat von Astrazeneca setzen. Er wolle damit zeigen, dass der Ministerpräsident den Impfstoff für sicher halte, sagte …
Politologe rät Grünen zu Verzicht auf Kanzlerkandidatur
Duisburg/ Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte rät den Grünen, keinen Kanzlerkandidaten zu nominieren. Die Grünen sollten „auf den Faktor Neugierde“ setzen und die Kanzlerkandidatur offen lassen, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Und weiter: „Eine Partei, die so viele neue Formate geprägt hat, vom Rotationssystem bis zur …
Bericht: Impfen in Praxen soll spätestens ab 12. April möglich sein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Corona-Impfungen sollen offenbar in Deutschland spätestens ab 12. April flächendeckend auch in Arztpraxen möglich sein. Das ist laut eines Berichts des Wirtschaftsmagazins „Business Insider“ der Kern eines bislang vertraulichen Konzepts, das derzeit im Kanzleramt liegt. Es soll dem Magazin zufolge auf dem Impfgipfel von Bund und …
Polizei fürchtet Anschläge auf Impfzentren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei warnt vor Angriffen auf Impfzentren und Impfstofflager. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Wie aus einer vertraulichen Analyse des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts (LKA) hervorgeht, muss „die Möglichkeit eines terroristischen Anschlags auf Impfzentren und Lagerstätten aus dem islamistisch motivierten Täterkreis jederzeit in Erwägung gezogen …
EVP-Fraktionschef stellt Großbritannien Ultimatum wegen Kontrollen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat Großbritannien ein Ultimatum gestellt. Falls bis Ostern keine Lösung über Kontrollen an der britisch-nordirischen Grenze gefunden werde, sehe er noch nicht, wie das Europäische Parlament in dieser Zeit den Brexit-Handelsvertrag ratifizieren könne, sagte Weber dem „Spiegel“. „Wir …
Große Koalition will Bundespolizei bei Abschiebeverfahren stärken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD im Bundestag wollen dafür sorgen, dass mehr Ausländer ohne Aufenthaltsrecht das Land verlassen müssen. Das geht aus der geplanten Novelle des Bundespolizeirechts hervor, die am Montag im Innenausschuss debattiert werden soll, berichtet der „Spiegel“. Sie enthält einen neu eingefügten Passus, wonach Abschiebeverfahren, die …
