SPD

Mit dem Antrag, das Thema Straßenausbaubeiträge im Verkehrsausschuss zu behandeln, stellt jetzt auch die SPD-Fraktion im Oldenburger Stadtrat ihre Überlegungen zu einer Abschaffung vor. Eine Entlastung der Bürger kommt auch für die Sozialdemokraten infrage.

Das Flüchtlingsthema stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung am Montagabend mit Sigmar Gabriel. Der SPD-Ortsverein Eversten hatte den Parteichef, Vizekanzler und Wirtschaftsminister eingeladen, um Themen wie TTIP oder Vorratsdatenspeicherung mit ihm zu diskutieren.

Montagabend gaben SPD und CDU im Verwaltungsausschuss der Stadt Oldenburg grünes Licht für den Verkauf eines drei Hektar großen Grundstücks im Oldenburger Stadtteil Tweelbäke. Direkt neben Möbel Buss will Rainer Ostmann einen 14.000 Quadratmeter großen Gartenfachmarkt bauen.

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dennis Rohde berichtete Susanne Mittag (MdB, SPD) gestern über ihre Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss. Anschließend diskutierten rund 45 Teilnehmer über das Thema Überwachung und das Schicksal von Edward Snowden.

Auf Einladung des regionalen SPD-Bundestagsabgeordneten Dennis Rohde fand am gestrigen Sonntag im Neuen Gymnasium Oldenburg eine Diskussionsveranstaltung unter dem Motto „Gesagt, getan, gerecht“ mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann statt.

Vor der Oberbürgermeisterwahl hat der Kandidat Jürgen Krogmann hat den Vorsitz der SPD Oldenburg abgegeben. Auf dem Mitglieder-Parteitag wurde der Landtagsabgeordnete Ulf Prange mit mehr als 92 Prozent zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Die Debatte über die Altpapiersammlung ist noch längts nicht beendet. Die FDP-Fraktion stellte Umweltminister Stefan Wenzel die Frage, wer Altpapier sammeln darf und erhielt eine Antwort, die die Verantwortlichen nachdenklich stimmen dürfte.

Jetzt stehen sie also fest, die drei Oberbürgermeisterkandidaten, die im September ins Rennen geschickt werden sollen. Nach SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt auch die CDU ihren Kandidaten öffentlich gemacht. Christoph Baak soll es für die Christdemokraten in der Stadt richten.

Seit 1989 setzt sich Michael Meibers-Hinrichs, Vorsitzender des 1. Oldenburger Skateboardvereins, für eine Skatehalle in Oldenburg ein. Immer wieder gab es Versprechungen, aber bis heute ist keine Lösung in Sicht. Studien, Gutachten, Arbeitskreise fanden statt.

Der Oldenburger Hafen benötigt für seine Entwicklung dringend ein Wendebecken, damit die neue Generation von Großmotorschiffen (GMS) mit einer Länge bis zu 110 Metern anlegen kann. Stephan Albani und Dennis Rohde setzen sich für einen schnellen Baubeginn ein.