SPD weist Forderung nach Abberufung von Bas zurück
Die SPD reagiert scharf auf die indirekte Forderung aus den Reihen der Unionsfraktion im Bundestag, Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) abzuberufen.
SPD
Wie positioniert sich die SPD – in Regierung, Fraktion und Partei? Auf Bundes- und Landesebene geht es um Gesetzesvorhaben und Abstimmungen im Bundestag, um Personalfragen, Parteitage und die Zusammenarbeit in der Koalition. Die Oldenburger Online Zeitung berichtet über die Positionen der Sozialdemokraten in der Sozial-, Wirtschafts- und Außenpolitik sowie über Wahlergebnisse, Regierungsarbeit und den innerparteilichen Kurs.
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SPD Frankfurt fordert Ablösung von Bas und Klingbeil
Der SPD-Unterbezirk Frankfurt fordert die Ablösung der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil.
SPD-Politiker Wiese fordert weniger Krankenkassen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, spricht sich nach den bekannt gewordenen Verlusten mehrerer Krankenkassen durch riskante Investments für eine Verringerung der Zahl der Kassen und Kassenärztlichen Vereinigungen aus.
Kanzlertausch-Debatte: SPD verlangt Klarheit von Union
Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Alexander Schweitzer hat in der Debatte um einen möglichen Kanzlertausch Friedrich Merz (CDU) deutlich kritisiert.
Infratest: AfD baut Vorsprung zu SPD in Mecklenburg-Vorpommern aus
Die AfD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Vorsprung zur SPD weiter ausgebaut.
Giffey: Berliner SPD steht trotz Ermittlungen solidarisch zu Krach
Die Berliner SPD steht nach den Worten von Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey zu ihrem Spitzenkandidaten Steffen Krach – ungeachtet der Vorwürfe gegen ihn.
Bericht: Schwesig rechnet in SPD-Präsidium mit Merz ab
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig soll Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Sitzung des SPD-Präsidiums am vergangenen Montag für das schlechte Erscheinungsbild der Bundesregierung verantwortlich gemacht haben.
Banaszak: Ohne Grüne wäre Schwesig „Königin ohne Land“
Grünen-Chef Felix Banaszak warnt SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig davor, ihren Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern weiter auf ein Duell mit der AfD zuzuschneiden.
Berichte: Durchsuchungen bei Berliner SPD-Spitzenkandidat Krach
Laut übereinstimmenden Medienberichten soll es am Mittwoch an mehreren Standorten in Berlin und Hannover mit Bezug zum Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach Durchsuchungen gegeben haben.
SPD kritisiert Trump-Glückwünsche an AfD
Die SPD widerspricht Trumps Äußerung zum AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt. Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese nannte es „extremst befremdlich“, dass Trump einer „rechtsextremistischen Kaderpartei“ zum Wahlsieg gratuliere.
Juso-Chef Türmer fordert sofortigen Kurswechsel
Juso-Chef Philipp Türmer fordert nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt von der Koalition einen sofortigen Kurswechsel.
SPD fordert Entlastungen für pflegende Angehörige
Die SPD-Fraktionsvizevorsitzende Dagmar Schmidt fordert im Ringen mit der Union um den richtigen Reformkurs nach der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt eine Pflegereform mit Entlastungen für Angehörige.
Berliner SPD-Spitzenkandidat fordert „soziale Wende“ gegen AfD
Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hält eine Nachjustierung der Rentenreform mit der CDU für machbar. Das Problem sei, dass Menschen Reformen nur noch als Kürzung wahrnähmen – das stärke die AfD. Nötig sei eine „soziale Wende“.
Scharping: Pistorius ist bester Verteidigungsminister seit Schmidt
Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping hält Pistorius‘ Begriff der „Kriegstüchtigkeit“ für eine „legitime Zuspitzung“, die eine satte Gesellschaft aufrütteln solle. Durch Drohnen und hybride Kriegsführung seien wir längst Teil von Putins Krieg.
Haushaltswoche beginnt – Klingbeil sieht Aufschwung
Im Bundestag hat am Dienstag die Haushaltswoche begonnen. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) warb am Vormittag bei der Einbringung des Haushaltsgesetzes 2027 für Geduld.
Union lehnt Spritpreisdeckel-Vorstoß der SPD ab
Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) lehnt den von der SPD erneut geforderten Spritpreisdeckel ab. Die Union habe bei dem Thema weiterhin Bauchschmerzen, sagte Müller den Sendern RTL und ntv.
