SPD

Live aus dem Musik- und Literaturhaus „Wilhelm13“ stellte Nordwestradio am Mittwochabend die Frage, ob eine Mietpreisbremse in Oldenburg überflüssig, wirkungslos oder sozialpolitisch notwendig sei. Vertreter von Pro und Contra tauschten die bekannten Argumente noch einmal aus.

Wenn die Stadt Oldenburg einmal im Jahr zum Grünkohlessen in die Bundeshauptstadt bittet, ist stets auch Politik im Spiel. Abseits von Korn und launigen Reden werden handfeste Interessen verhandelt, Bündnisse geschlossen oder Posten vergeben.

Auf einer Mitgliederversammlung im Gesellschaftshaus bei Meyers haben mehr als 60 SPD-Mitglieder die Kandidaten für die Kommunalwahl am 11. September gewählt. Gegenwärtig ist der Ortsverein im Rat durch dessen Vorsitzenden Bernd Ellberg sowie durch Gerti Suntrup vertreten.

Die SPD Oldenburg-Eversten hat auf ihrer Mitgliederversammlung zwölf Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Gewählt wurden unter anderem Bernd Bischoff, Sara Rihl, Michael Höbrink, Stefanie Riepe, Sven Kehmeier, Fred Mehrens und Marianne Schmeichel.

Mit dem Antrag, das Thema Straßenausbaubeiträge im Verkehrsausschuss zu behandeln, stellt jetzt auch die SPD-Fraktion im Oldenburger Stadtrat ihre Überlegungen zu einer Abschaffung vor. Eine Entlastung der Bürger kommt auch für die Sozialdemokraten infrage.

Das Flüchtlingsthema stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung am Montagabend mit Sigmar Gabriel. Der SPD-Ortsverein Eversten hatte den Parteichef, Vizekanzler und Wirtschaftsminister eingeladen, um Themen wie TTIP oder Vorratsdatenspeicherung mit ihm zu diskutieren.

Montagabend gaben SPD und CDU im Verwaltungsausschuss der Stadt Oldenburg grünes Licht für den Verkauf eines drei Hektar großen Grundstücks im Oldenburger Stadtteil Tweelbäke. Direkt neben Möbel Buss will Rainer Ostmann einen 14.000 Quadratmeter großen Gartenfachmarkt bauen.

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dennis Rohde berichtete Susanne Mittag (MdB, SPD) gestern über ihre Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss. Anschließend diskutierten rund 45 Teilnehmer über das Thema Überwachung und das Schicksal von Edward Snowden.

Auf Einladung des regionalen SPD-Bundestagsabgeordneten Dennis Rohde fand am gestrigen Sonntag im Neuen Gymnasium Oldenburg eine Diskussionsveranstaltung unter dem Motto „Gesagt, getan, gerecht“ mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann statt.

Vor der Oberbürgermeisterwahl hat der Kandidat Jürgen Krogmann hat den Vorsitz der SPD Oldenburg abgegeben. Auf dem Mitglieder-Parteitag wurde der Landtagsabgeordnete Ulf Prange mit mehr als 92 Prozent zum neuen Vorsitzenden gewählt.