SPD

Die Stadt Oldenburg muss in den nächsten Jahren kommunalpolitisch mit wechselnden Mehrheiten leben. Zeichen dieser neuen Konstellation war auf der konstituierenden Ratssitzung die Wahl der drei Bürgermeisterinnen.

Die Verhandlungen über eine Fortführung der rot-grünen Zusammenarbeit im Oldenburger Stadtrat sind gescheitert. Hauptgrund dafür ist der geplante Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem ehemaligen Fliegerhost und der Ammerländer Heerstraße.

Die SPD hat bei der Wahl ihre Position als stärkste politischer Kraft in Oldenburg gefestigt. Die Sozialdemokraten vergrößerten trotz Sitzverlust den Abstand zum ersten Verfolger. Diesen Platz übernahm die CDU von den Grünen, für die diese Wahl eine schwere Niederlage brachte.

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat den ehemaligen Landtagspräsidenten Horst Milde für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Schröder würdigte den 83-Jährigen als „langjährigen Weggefährten, der jahrzehntelang die Interessen von Stadt und Land vertreten hat“.

Ein erfolgreich gescheiterter Oberbürgermeisterkandidat, ein ehemaliger Landrat, ein früherer DGB-Chef: Zur Kommunalwahl am 11. September haben die Parteien in der Stadt Oldenburg die eigenen Reihen mit neuen Namen aufgerüstet – und ein paar alte reaktiviert.

Zur Kommunalwahl am 11. September bietet die Politik in Oldenburg die große Auswahl: Elf Gruppierungen drängen in den schon jetzt gut durchmischten Rat. Das sind zwei mehr als 2011, auch wenn die Zahl der Kandidaten (317) gegenüber der Vorwahl (330) leicht zurückgegangen ist.

Im langsam anlaufenden Wahlkampf für den 11. September gibt es in Oldenburg erneut Streit um Bürgerbeteiligung. Nach der Debatte um Stadtbezirksräte im vergangenen Jahr geht es nun um „Bürgerforen“ auf Stadtteilebene nach Osnabrücker Vorbild.

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl herrscht bei den Sozialdemokraten im Wahlkreis Oldenburg / Ammerland friedfertiges Einvernehmen. Der 2013er Wahlkreis-Gewinner Dennis Rohde soll es wieder richten. Der Ammerländer Jurist hat seine erneute Kandidatur bereits angekündigt.

Manch einer wird sich die Augen gerieben haben, nachdem SPD-Parteichef Sigmar Gabriel auf dem SPD-Parteitag Mitte April erklärt hat: „Wir müssen die Schutzmacht der kleinen Leute sein.“ Dieser Sinneswandel hängt mit den Umfragewerten der Sozialdemokraten zusammen.

Für die kommende Kommunalwahl haben Oldenburgs Sozialdemokraten nach den Worten ihres Ratsfraktionsvorsitzenden Bernd Bischoff „ein rotes Oldenburg“ als Ziel. Dabei setzt die derzeit in der Stadtpolitik bestimmende Partei nicht zuletzt auf ihren Oberbürgermeister.