CDU

Ein erfolgreich gescheiterter Oberbürgermeisterkandidat, ein ehemaliger Landrat, ein früherer DGB-Chef: Zur Kommunalwahl am 11. September haben die Parteien in der Stadt Oldenburg die eigenen Reihen mit neuen Namen aufgerüstet – und ein paar alte reaktiviert.

Mit einem knappen Ergebnis von 144 zu 117 nominierten am Freitagabend 263 Oldenburger und Ammerländer Christdemokraten in einer Urwahl im Spohler Krug den Bundestagsabgeordneten Stephan Albani (CDU) als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017.

Zur Kommunalwahl am 11. September bietet die Politik in Oldenburg die große Auswahl: Elf Gruppierungen drängen in den schon jetzt gut durchmischten Rat. Das sind zwei mehr als 2011, auch wenn die Zahl der Kandidaten (317) gegenüber der Vorwahl (330) leicht zurückgegangen ist.

Im langsam anlaufenden Wahlkampf für den 11. September gibt es in Oldenburg erneut Streit um Bürgerbeteiligung. Nach der Debatte um Stadtbezirksräte im vergangenen Jahr geht es nun um „Bürgerforen“ auf Stadtteilebene nach Osnabrücker Vorbild.

In zahlreichen Innenstädten herrscht dicke Luft, so auch in Oldenburg. Deshalb möchten die Umweltminister von Bund und Ländern eine „Blaue Plakette“ für Dieselfahrzeuge mit schlechten Abgaswerten einführen. Die ankündigten Pläne sorgten für Aufregung.

Sechs Jahre nachdem Initiatoren Ideen zum Projekt „Bandhaus“ entwickelten, fordern CDU und Freie Wähler eine sinnvolle Nutzung der leerstehenden Möbelhalle Hemmen. Jetzt könnte sich daraus die Chance für eine Wiederbelebung des Projekts ergeben.

Zur Kommunalwahl setzen Oldenburgs Christdemokraten stark auf das Thema Verkehr. Das einstimmig beschlossene Wahlprogramm führt diesen Komplex unter dem Slogan „Mehr freie Fahrt“ als erstes von 15 Kapiteln. Damit setzt die Union einen Kontrapunkt zu den Grünen.

Zwei amtierende Bundestagsabgeordnete derselben Partei, aus demselben Wahlkreis, sogar aus derselben Gemeinde, bewerben sich in der CDU gut ein Jahr vor der Bundestagswahl um eine Verlängerung ihres Mandats: Stephan Albani und Barbara Woltmann.

Immer mehr Oldenburger machen sich für den Erhalt der historischen Gleishalle am Hauptbahnhof stark. Die CDU Oldenburg hat wegen des drohenden Abrisses jetzt eine Unterschriftensammlung an Info-Ständen im Stadtgebiet und eine Online-Petition gestartet.

Manch einer wird sich die Augen gerieben haben, nachdem SPD-Parteichef Sigmar Gabriel auf dem SPD-Parteitag Mitte April erklärt hat: „Wir müssen die Schutzmacht der kleinen Leute sein.“ Dieser Sinneswandel hängt mit den Umfragewerten der Sozialdemokraten zusammen.