Neuer Konflikt um Bahnausbau bahnt sich an
Um den Ausbau der Bahnstrecke Wilhelmshaven-Oldenburg bahnt sich ein neuer Konflikt zwischen Stadt und Region an. Während sich die Politik grundsätzlich gegen den Ausbau der Stadtstrecke in Stellung bringen will, warnen Kammern und Wirtschaftsverbände vor dieser Positionierung.
Gartencenter stößt auf neue Hindernisse
Die Ansiedlung eines großflächigen Gartencenters im Südosten Oldenburgs ist auf der Zielgeraden überraschend gebremst worden. Der Beschluss über die zweite Auslegung des Bebauungsplanes hat den Rat nicht passiert. Im Fokus steht vor allem die geplante Größe.
Stephan Albani mit Memento Preis ausgezeichnet
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Albani ist mit dem Memento Politikpreis 2017 ausgezeichnet worden. Die Entwicklungsorganisationen BUKO Pharma-Kampagne, Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe, Ärzte ohne Grenzen und Brot für die Welt vergaben den Preis zum vierten Mal.
Alte Mehrheit findet sich zu neuem Haushalt
Die Stadt hat zwar seit der Kommunalwahl kein rot-grünes Ratsbündnis mehr, bekommt aber dennoch einen rot-grünen Haushalt. Der Rat beschloss am späten Montagabend fürs laufende Jahr einen Etat, der von Rekordvolumen, Überschuss und neuen Schulden gekennzeichnet ist.
Bei der CDU setzen sich die Favoriten durch
Die Oldenburger CDU zieht mit ihrem ehemaligen Oberbürgermeisterkandidaten Christoph Baak und der Ratsfraktionsvorsitzenden Esther Niewerth-Baumann in die Landtagswahl 2018. Auf dem Nominierungsparteitag setzten sich damit in beiden Wahlkreisen die Favoriten durch.
Union steht vor zwei Kampfabstimmungen
Kurz vor Toresschluss wird es bei der Oldenburger CDU noch einmal spannend. Beim Nominierungsparteitag für die Landtagswahl in einem Jahr kommt es in der nächsten Woche entgegen ursprünglichen Erwartungen in beiden Wahlkreisen zu Kampfabstimmungen.
Straßenfinanzierung kommt auf den Prüfstand
Im Vorfeld ihres für Februar geplanten Haushaltsbeschlusses steht die Oldenburger Politik vor einer Grundsatzdebatte über die Straßenbaufinanzierung. Und im Hintergrund taucht ganz dezent die nächste Erhöhung der Grundsteuer auf. Es geht um die sogenannten Straßenausbaubeiträge.
EWE: Kritik an Türkei-Investitionen
Nachdem bekannt geworden ist, dass die EWE AG in den kommenden drei Jahren 120 Millionen Euro in der Türkei investieren will, um das Gasnetz auszubauen, meldeten sich Kritiker zu Wort. Darauf antwortet die EWE mit ihrer Sicht auf die Situation in den türkischen Gesellschaften.
Oldenburg muss mit Wechselbädern leben
Die Stadt Oldenburg muss in den nächsten Jahren kommunalpolitisch mit wechselnden Mehrheiten leben. Zeichen dieser neuen Konstellation war auf der konstituierenden Ratssitzung die Wahl der drei Bürgermeisterinnen.
Kommentar: Politik kann auch Spaß machen
Für eine echte Überraschung sorgte jüngst der Vortrag von Dr. Carsten Linnemann, Mitglied der CDU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, als Gastredner einer Verantstaltung des „Der Kleine Kreis“.