Initiative meldet Verfahren gegen Stadionplanung

Die Diskussion um das geplante neue Stadion in Oldenburg geht in die nächste Runde.
Visualisierung: Stadion Oldenburg GmbH & Co. KG

„Kein StadionBau“ hat am Mittwoch mitgeteilt, dass ein Normenkontrollverfahren gegen die Oldenburger Stadionplanung beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg anhängig sei. Die Initiative will damit die Rechtmäßigkeit der Bauleitplanung überprüfen lassen. Grundlage sei die Bewertung eines vom Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen bevollmächtigten Fachanwalts. Die Initiative fordert, die weiteren Planungen bis zum Abschluss des Verfahrens zu stoppen. Eine öffentliche Bestätigung des Gerichts lag am Mittwoch zunächst nicht vor.

Nach Darstellung der Initiative betrifft die rechtliche Kritik unter anderem die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung des Bebauungsplans. Der beauftragte Fachanwalt komme zu dem Schluss, dass die Planungsunterlagen einer gerichtlichen Prüfung nicht standhalten würden und grundlegend geändert werden müssten.

Kritik an Verkehrs- und Lärmuntersuchungen

Einen weiteren Kritikpunkt sieht „Kein StadionBau“ bei den Annahmen zu Veranstaltungen in den benachbarten Weser-Ems Hallen. Nach Auffassung der Initiative beruhen Teile der Stadionplanung auf inzwischen überholten Daten. Sie verweist dabei auf den laufenden Umbau der Hallen und auf künftig mögliche zusätzliche Veranstaltungen.

Diese Entwicklung sei nach Darstellung der Initiative in den Untersuchungen zu Verkehr und Lärm nicht ausreichend berücksichtigt. „Kein StadionBau“ befürchtet deshalb mehr Überschneidungen größerer Veranstaltungen und daraus folgende Belastungen für den Verkehr.

Auch Angaben zum geplanten Stadion gegenüber der Europäischen Kommission führt die Initiative an. Nach ihrer Darstellung weicht der dort genannte Umfang von Veranstaltungen von den Annahmen in den bisherigen Gutachten ab. Sprecher Klaas Brümann kritisiert, dass die zusätzlichen Veranstaltungen nach Auffassung der Initiative weder im Verkehrskonzept noch im Schallgutachten berücksichtigt seien.

Initiative spricht Finanzierung an

„Kein StadionBau“ stellt außerdem einen Zusammenhang zwischen den gegenüber der EU gemachten Angaben und der Finanzierung des Stadionbetriebs her. Nach Auffassung der Initiative könnten sich daraus rechtliche Fragen ergeben, falls die zugrunde gelegten Veranstaltungen später nicht in dem angegebenen Umfang stattfinden.

Für den Fall, dass das Normenkontrollverfahren erfolgreich sein sollte und der Stadt dadurch ein finanzieller Schaden entstünde, spricht die Initiative zudem mögliche Haftungsfragen an. Konkrete Folgen hängen vom weiteren Verlauf des Verfahrens ab.

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