Debatte um Straßennamen beendet
Die Diskussion um umstrittene Straßennamen in Oldenburg ist nach sechs Jahren nun endgültig beendet. Die Hedwig-Heyl-Straße wird es ab sofort nicht mehr in Oldenburg geben. Sie heißt jetzt Hilde-Domin-Straße.
CDU
Wie positioniert sich die CDU – in Regierung, Fraktion und Partei? Auf Bundes- und Landesebene geht es um Gesetzesvorhaben und Abstimmungen im Bundestag, um Personalfragen, Parteitage und die Zusammenarbeit in der Koalition mit der SPD. Die Oldenburger Online Zeitung berichtet über die Positionen von CDU und Union in der Wirtschafts-, Innen- und Außenpolitik sowie über Wahlergebnisse, Regierungsarbeit und den Kurs von Partei- und Fraktionsführung.
Meistgelesen
Bericht: Bareiß verliert Posten im Haushaltsausschuss
Der CDU-Abgeordnete Thomas Bareiß verliert offenbar seinen Posten im einflussreichen Haushaltsausschuss.
Grünes Licht für Ostmann-Gartenfachmarkt
Montagabend gaben SPD und CDU im Verwaltungsausschuss der Stadt Oldenburg grünes Licht für den Verkauf eines drei Hektar großen Grundstücks im Oldenburger Stadtteil Tweelbäke. Direkt neben Möbel Buss will Rainer Ostmann einen 14.000 Quadratmeter großen Gartenfachmarkt bauen.
Kinderpornografie: Taten rufen Grausen hervor
Zu einer Diskussion zum Thema „Kinderpornografie – Wie schütze ich Kinder im Netz?“ hatte gestern die CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im zweiten Edathy-Untersuchungsausschuss, Barbara Woltmann, eingeladen. Auf dem Podium saßen Vertreter der Polizei, Politik und von White IT.
Bezirksräte lösen das Problem nicht
Die Bürgervereine der Stadt Oldenburg hatten im Vorfeld vor dem Ratsantrag der CDU, Stadtbezirksräte für Oldenburg von der Verwaltung prüfen zu lassen, gewarnt. CDU, Grüne und Linke stimmten zu, weil sie sich mehr direkten politischen Einfluss der Bürger wünschen.
Ratsmehrheit kann sich Bezirksräte vorstellen
Der Antrag der Oldenburger CDU/FW-BFO-Ratsfraktion, die Stadtverwaltung damit zu beauftragen, einen Vorschlag zur Einrichtung von sechs Stadtbezirksräten zu entwickeln, wurde von den Grünen und Linken im Rat unterstützt. SPD und FDP kritisierten den Antrag.
CDU für Stadtbezirksräte
Die Oldenburger CDU / FW-BFO-Ratsfraktion möchte die Stadtverwaltung in der nächsten Ratssitzung am 23. März damit beauftragen, einen Vorschlag zur Einrichtung von Stadtbezirksräten inklusive der damit zusammenhängenden Kosten zu entwickeln.
Baak neuer CDU-Stadtbezirksvorsitzender Mitte-Süd
Die Mitglieder des CDU Stadtbezirks Mitte-Süd wählten in dieser Woche den ehemaligen Oberbürgermeisterkandidaten Christoph Baak einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden. Baak tritt die Nachfolge von Dirk Schröter an, der sein Amt aus beruflichen Gründen niedergelegt hatte.
Altpapier: CDU bezweifelt Aussagen der Stadt
Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Olaf Klaukien, wirft der Verwaltung eine nicht korrekte Information der Öffentlichkeit vor. Fest stünde, dass die Verwaltung bestätigt habe, dass in 2013 im Bereich Altpapier Kosten entstanden seien.
Stimmen zum Altpapier-Beschluss
Das Verwaltungsgericht hat das von der Stadt Oldenburg ausgesprochene sofortige Papiersammelverbot für die Arbeitsgemeinschaft Duales System Oldenburg (Arge) zurückgewiesen. Hier einige Stellungnahmen von den Ratsfraktionen und Verbänden zur aktuellen Entscheidung.
Trotz bekannter Bedenken ins Risiko gegangen
Angesichts der jüngsten Mitteilung der Unterdeckungen im Bereich Altpapier sieht sich die Oldenburger CDU-Ratsfraktion bestätigt. „Die Probleme beim Altpapier sind hausgemacht“, erklärt die abfallpolitische Sprecherin Maike Würdemann in einer Pressemitteilung.
OB-Wahl: Christoph Baak stellt Programm vor
Zehn Schwerpunkte hat der CDU-Oberbürgermeisterkandidat Christoph Baak in sein Wahlprogramm aufgenommen, das er kürzlich vorstellte. Im Mittelpunkt stehen Kommunikation, Mobilität, Wirtschaft, Familienfreundlichkeit, Kultur und Ehrenamt.
Ergebnis der Altpapiersammlung bleibt ein Geheimnis
Die Debatte über die Altpapiersammlung ist noch längts nicht beendet. Die FDP-Fraktion stellte Umweltminister Stefan Wenzel die Frage, wer Altpapier sammeln darf und erhielt eine Antwort, die die Verantwortlichen nachdenklich stimmen dürfte.
Christoph Baak tritt zur OB-Wahl an
Mit großer Mehrheit wurde Christoph Baak als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl nominiert. Das entschieden die Mitglieder der CDU Oldenburg am gestrigen Donnerstag, 27. März, auf ihrer Mitgliederversammlung im Etzhorner Krug.
Kommentar: OB-Kandidat aus der Not geboren
Jetzt stehen sie also fest, die drei Oberbürgermeisterkandidaten, die im September ins Rennen geschickt werden sollen. Nach SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt auch die CDU ihren Kandidaten öffentlich gemacht. Christoph Baak soll es für die Christdemokraten in der Stadt richten.
Skatehalle: K(r)ampf ohne Ende?
Seit 1989 setzt sich Michael Meibers-Hinrichs, Vorsitzender des 1. Oldenburger Skateboardvereins, für eine Skatehalle in Oldenburg ein. Immer wieder gab es Versprechungen, aber bis heute ist keine Lösung in Sicht. Studien, Gutachten, Arbeitskreise fanden statt.
