SPD-Landeschefs drängen auf Ausschluss von Schröder

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Die SPD-Co-Vorsitzenden von Baden-Württemberg und Bayern, Robin Mesarosch und Sebastian Roloff, legen ihrer Partei einen Ausschluss von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder nach dessen Besuch der Geburtstagsfeier von Russlands Präsident Wladimir Putin nahe. „Ein Altkanzler, der auf Geburtstagspartys von Kriegsverbrechern geht, macht sich nicht nur für die SPD unmöglich“, sagte Mesarosch dem „Tagesspiegel“.

Schröder sei „eine einzige Schande für das ganze Land“. In der SPD habe man bereits versucht, Schröder auszuschließen, sagte Mesarosch mit Blick auf erfolglose Parteiordnungsverfahren gegen den Altkanzler 2022 und 2023. Die Hürden für einen Parteiausschluss lägen hoch, sagte Mesarosch. „Wenn es dieses Mal Aussicht auf Erfolg haben sollte, sollten wir das tun“, so der baden-württembergische SPD-Chef weiter. Persönlich habe er längst mit Schröder abgeschlossen: „Denke ich an Schröder, denke ich nicht mehr an einen Sozialdemokraten“, so Mesarosch.

Die Aussicht auf Erfolg eines erneuten Parteiausschlussverfahrens sei fraglich, sagte der bayerische SPD-Co-Vorsitzende Sebastian Roloff dem „Tagesspiegel“. „Wenn es eine Chance gibt, sollte es versucht werden“, so Roloff weiter. Das Verhalten von Schröder sei „absolut unmöglich.“ Einen Kriegsverbrecher, der nicht nur die Ukraine seit Jahren terrorisiere, „sondern auch hybride Angriffe auf Deutschland befiehlt, zu hofieren“, sei nicht zu rechtfertigen.

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