Die SPD und ihr Scherbenhaufen

Ulf Prange stellte sich trotz Niederlage den Fragen der Journalisten.
Foto: Anja Michaeli

Nach einer Wahl ist es die vornehmste Aufgabe des Verlierers, die Scherben zusammenzukehren. Bei der SPD sollte man allerdings darauf achten, sich dabei nicht die Finger zu zerschneiden.

Natürlich ist der Frust nach einer Niederlage nur verständlich – vor allem, wenn wie in der jüngsten Wahlnacht nicht nur die Karriereträume des gescheiterten OB-Kandidaten, sondern auch die anderer (fürs erste jedenfalls) zerplatzt sind. Aber die Verantwortung dafür beim Vorgänger abzuladen, ist wohlfeil und sagt bestenfalls einiges aus über die Entfremdung, die sich zwischen dem nach zwölf Jahren freiwillig aus dem Amt scheidenden Oberbürgermeister Jürgen Krogmann und seiner Partei über die Zeit entwickelt hat. Die Verärgerung im Genossenkreis war im Wahlzentrum nicht zu überhören. Dass Krogmann kurz vor der Wahl eine (vom Rat abgelehnte, aber nicht zu verhindernde) Umbesetzung auf der Ämterebene in der Verwaltung vorgenommen und auf Kritik in gewohnter Schnoddrigkeit reagiert hatte, kam manchen als Erklärung offensichtlich gerade recht. Selbst Ulf Prange, der ansonsten in der Niederlage ordentliche Haltung zeigte, mochte sich die Bemerkung nicht verkneifen, das Krogmann-Interview (zu dieser zur Affäre aufgebauten Schmonzette) sei nicht hilfreich gewesen.

Das mag ja alles sein. Und dass Krogmanns (rechtlich übrigens korrektes) Vorgehen ein Versorgungsakt gewesen ist und seine Behauptung, dadurch keine neue Stelle geschaffen zu haben, sich bei näherem Hinsehen schnell als Bauerntrick entpuppt, liegt auf der Hand. Aber glaubt denn jemand ernsthaft, dass Leute ihr Kreuz auf dem Stimmzettel oder auch nur die Entscheidung, zur Wahl zu gehen, von irgendeiner Ämterrochade abhängig machen? Für die meisten sind Stellenplan und Einstufung kaum mehr als böhmische Dörfer. Das ist denn doch etwas zu fein gehäkelt.

Nein, da sollte die SPD schon ein wenig tiefer schürfen. Und dabei wird sie auf ein Muster stoßen, das auf fehlende Mobilisierungsfähigkeit deutet. Jedes Mal, wenn die Partei eine OB-Wahl verloren hat (und das hat sie mehrfach, wenn die Anderen mal Gegner und keine Opfer aufgestellt haben), zeigt sich ein nachlassendes Vermögen zwischen erstem und zweitem Wahlgang. Das war 1996 so, als Dieter Holzapfel in der Stichwahl weniger Stimmen holte als zuvor und Jürgen Poeschel unterlag. Und das war 2006 so, als Dietmar Schütz in der Stichwahl gegen Gerd Schwandner verlor, obwohl ihm sein Stimmpaket aus der ersten Runde in der zweiten zum Sieg gereicht hätte. Da hat Prange noch vergleichsweise ordentlich abgeschnitten.

Wenn die SPD nach Gründen für ihre Niederlage sucht, wird sie dort fündig werden: Mangelnde Mobilisierung, gepaart mit einer gewissen Bequemlichkeit, die sich darauf verlässt, dass die Erbfolge schon gutgehen werde. Und die Partei ist aktuell auf allen Ebenen – ob Bund, Land oder Kommune – nicht in der Lage, die Menschen durch ein positives Bild von der Zukunft mitzunehmen. Wenn der neue Oberbürgermeister Jascha Rohr seinem Konkurrenten und dessen Partei eines voraus hatte, dann war es die Fähigkeit, den Leuten das Gefühl zu vermitteln, mit ihm und einem Wechsel könne es besser werden (wie realistisch das ist, wird sich zeigen). Es war, wenn man so will, die Kraft der Vision gegenüber der Realität.

Und heutzutage gehen Menschen bei Visionen nicht (wie weiland Helmut Schmidt empfahl) zum Arzt, sondern zur Wahl.

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