Grenzwerte: Bundesverkehrsminister in der Kritik

Die Werte der Messstation am Heiligengeistwall sind ein beliebtes Thema in den Medien.

Die Werte der Messstation am Heiligengeistwall sind ein beliebtes Thema in den Medien: unter anderem in „Das Diesel-Desaster“ (ARD) und die Sendung „Hart aber fair: Grenzwerte geschätzt, Motoren manipuliert: ein Land im Diesel-Wahn?“.
Foto: Anja Michaeli

Berlin / Oldenburg (am/pm) Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde und die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, kritisieren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer für seine Aussagen über die Stickstoffdioxid-Messwerte in Oldenburg. In der gestrigen Talkshow „Maybrit Illner“ hat Scheuer darüber gesprochen, dass die Messwerte während des Marathons in Oldenburg am 21. Oktober über dem gesetzlichen Grenzwert gelegen hätten. Das, so Rohde und Lühmann, sei mit Blick auf die Messdaten völlig unhaltbar.

Scheuer habe von teilweise schrägen Messwerten gesprochen und Oldenburg als Beispiel angeführt. Die Grenzwertüberschreitung habe es gegeben, als die Straße wegen des Marathons gesperrt war. „Aus den Messdaten, die übrigens jedermann über die Homepage des Umweltbundesamtes einsehen kann, geht klar hervor, dass die Stickstoffdioxid-Belastung während der Stunden der Sperrung deutlich unterhalb des Grenzwerts lag“, so Rohde dazu. „Erst nach Aufhebung der Sperrung am Nachmittag steigen sie wieder an – genau das Ergebnis, das der gesunde Menschenverstand erwartet hätte. Statt auf dem Boden der Tatsachen zu bleiben, verbreitet der Bundesverkehrsminister Unsinn und bringt Oldenburg und unsere Behörden in Misskredit. Seiner Aufgabe, für saubere Luft zu sorgen und Fahrverbote zu vermeiden, erweist Scheuer damit einen Bärendienst.“ Tatsächlich hätten die Stickstoffdioxid-Werte während des Marathons selbst leicht oberhalb von 30 µg/m3 und somit deutlich unter dem Grenzwert von 40 µg/m3 gelegen.

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„Die Debatte über die Höhe der Stickstoffdioxid-Grenzwerte muss auf einer seriösen Basis geführt werden. Es kann nicht sein, dass der Bundesverkehrsminister dabei immer wieder auf falsche Daten zurückgreift. Zumal diese Daten offen zugänglich sind und eine Überprüfung der Fakten so mit Leichtigkeit möglich wäre“, ergänzt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann.

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