Nachrichten

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Lufthansa-Chef Carsten Spohr hat wegen der Flugstreichungen in Folge des Coronavirus die Aussetzung einer Regel, die zum Verlust von Start- und Landerechten führen kann, gefordert. „Corona trifft die ganze Luftfahrtindustrie“, sagte Spohr dem „Spiegel“. Dies seien „außergewöhnliche Umstände, auf die wir unsere Flugpläne hin anpassen müssen. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat eine Rüge aus dem Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte wegen des Anti-BDS-Beschlusses zurückgewiesen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Fünf Uno-Sonderberichterstatter hatten im Oktober den Beschluss des Bundestags gegen die antiisraelische BDS-Bewegung als Versuch kritisiert, die Meinungs-, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung und die Bundesländer wollen einen gemeinsamen Anlauf zur Beschleunigung der schleppenden Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten starten. Das geht aus Papieren für das Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten am 12. März hervor, über die der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Danach …

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund der Steuerzahler in Baden-Württemberg warnt vor überzogenen Ausgaben für die Sanierung der Stuttgarter Oper. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Nach Schätzungen von Stadt und Land wird es bis zu einer Milliarde Euro kosten, den historischen Bau zu erneuern und zu erweitern. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bangt um ihren Plan, Kinderrechte explizit ins Grundgesetz aufzunehmen. Im Koalitionsausschuss am Sonntag will die SPD die Union überzeugen, dem Vorhaben endlich zuzustimmen, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Andernfalls drohen die Sozialdemokraten damit, Projekte zu blockieren, die der CDU/CSU wichtig …

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Fast drei Jahre nach dem G20-Gipfel in Hamburg kommt ein damaliger Polizist vor Gericht. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Er soll am Rande der Demonstration „Welcome to Hell“ eine volle Bierdose auf Kollegen geworfen haben. Der Prozess gegen den Mann beginnt am 22. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde, fordert höhere Grenzwerte für anzurechnende Einkommen sowie Nachbesserungen bei den monatlichen Bafög-Zahlungen. Es seien „viele bedürftige Studentinnen und Studenten vom Bafög ausgeschlossen“, sagte Meyer auf der Heyde dem „Spiegel“. 1,56 Milliarden Euro waren 2019 im Bundeshaushalt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung ist uneins über eine klimafreundliche Reform der Kfz-Steuer. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Das federführende Bundesfinanzministerium sowie das Bundesumwelt- und Verkehrsministerium ringen seit Monaten um eine Lösung. Zunächst sollte der CO2-Ausstoß der Autos als Berechnungsgrundlage herangezogen werden. Doch Finanzminister Olaf Scholz …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sogenannte EEG-Umlage, mit der Verbraucher den Ausbau erneuerbarer Energien mitfinanzieren, könnte ab 2027 überflüssig sein. Das geht aus einem Hintergrundpapier des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, das zur Vorbereitung eines Gipfels mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten am 12. März erstellt wurde und über das der …

Göttingen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der groß angelegten Razzia am Dienstag gegen mutmaßliche Rechtsextremisten in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Brandenburg unterlief der Polizei offenbar eine peinliche Panne. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Aktion richtete sich gegen mutmaßliche Mitglieder des „Aryan Circle Germany“. Bei einem Verdächtigen in Göttingen …