
Coronakrise: Bundesregierung will Kurzarbeit erleichtern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus will die Bundesregierung befristet bis Ende des Jahres Kurzarbeit erleichtern. Das schreibt das „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Eine entsprechende Entscheidung werde der. Koalitionsausschuss am Sonntag fällen. Am Donnerstagabend hatte es dazu ein Gespräch von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Wirtschaftsminister Peter Altmaier und …

Kassenarztchef gegen bundesweite Schulschließungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kassenarztchef Andreas Gassen übt scharfe Kritik an wiederholten Rufen nach „Corona-Schulferien“. „Bei wenigen Hundert Infizierten in Deutschland wären bundesweite Schulschließungen eine hysterische Überreaktion“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). In Italien sei die Lage mit 3.000 Infizierten und 110 Toten …

Schwesig: Frauenbild wäre ohne Deutsche Einheit noch nicht so weit
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wiedervereinigung hat der Emanzipation von Frauen nach Ansicht der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, einen Schub gegeben. „Ohne die deutsche Einheit, ohne die Ostfrauen wäre der Westen in Bezug auf ein modernes Frauenbild und eine moderne Frauenpolitik noch lange nicht so weit“, sagte Schwesig der …

Dreyer lobt Arbeit der neuen SPD-Vorsitzenden
Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer attestiert den SPD-Vorsitzenden, in den ersten knapp 100 Tagen einen guten Job gemacht zu haben. „Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind in ihren Ämtern angekommen“, sagte die SPD-Politikerin dem Focus. Die Partei habe sich bewusst für zwei Vorsitzende entschieden, die keine …

Giffey für Laschet als CDU-Chef
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bevorzugt Armin Laschet als CDU-Parteichef. „Ich persönlich drücke eher Armin Laschet und Jens Spahn die Daumen“, sagte die SPD-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Es handele sich aber um eine Entscheidung der CDU. Auf die Frage, ob die Zusammenarbeit in der großen Koalition …

Kretschmer will weniger Mitspracherecht bei Infrastrukturausbau
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, Mitspracherechte zugunsten eines beschleunigten Infrastrukturausbaus einzuschränken. „Ich bin sehr für Mitspracherechte. Sie müssen dem Interessensausgleich dienlich sein aber nicht dem Prinzip Verhinderung durch Mitwirkung“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Im ganzen Land lahmt der …

EU-Kommission will Finanzhilfen für Türkei kürzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht der Brüsseler EU-Kommission müssen die Hilfszahlungen für Flüchtlinge in der Türkei künftig deutlich geringer ausfallen als in den vergangenen Jahren. „Wir erwarten, dass die erpresserische Politik Ankaras durch die Entsendung von Flüchtlingen in Richtung EU eingestellt wird“, sagte EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn der „Welt“ (Samstagausgabe). …

Forschungsministerin will Mittel für Corona-Impfstoff aufstocken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) will mehr Mittel für die Forschung eines Impfstoffs gegen das neue Coronavirus bereitstellen. „Wir werden wahrscheinlich noch einmal die Mittel für die Impfstoff-Entwicklung aufstocken. Ein Impfstoff wäre natürlich die beste Methode, künftige Erkrankungen durch das Virus zu verhindern“, sagte Karliczek der „Neuen …

Charité-Chefvirologe fürchtet Corona-Welle im Herbst
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Charité-Chefvirologe Christan Drosten hat vor einer verheerenden Corona-Welle nach dem Sommer gewarnt und fordert die sofortige Aufstockung der Intensivbetten. „Im Herbst wird es kritisch, das ist klar. Dann wird es in den Kommunen zahllose unerkannte Fälle geben, weil die Gefahr im Sommer aus dem Blick gerät“, …

FDP will Scholz-Vorschlag zum Soli-Abbau zustimmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen der Spitzen von Union und SPD an diesem Sonntag in Berlin erhält Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Rückenwind von der FDP, bereits zum 1. Juli dieses Jahres den Soli-Beitrag teilweise abzubauen. Die FDP würde demnach einer vorzeitigen Abschaffung des Soli-Beitrags für 90 Prozent der …