
Baden-Württemberg und Bayern denken über Förderung von Autobranche nach
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die Autoindustrie und ihre Zulieferer können auf Unterstützung aus der Politik hoffen: Vor allem in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen werden vielfältige Vorschläge laut, nachdem die Zahl der in Deutschland produzierten Fahrzeuge im März um 37 Prozent unter dem Vorjahreswert lag und der Export um …

Scholz: Grundrente kommt zum 1. Januar
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist Zweifeln an der pünktlichen Einführung der Grundrente entgegengetreten. „Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Zuvor hatte die Deutsche Rentenversicherung Bund erklärt, wegen der Coronavirus-Pandemie und den daraus folgenden erschwerten Arbeitsbedingungen …

NRW-SPD für Abitur ohne Prüfungen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD im Düsseldorfer Landtag spricht sich dafür aus, die Abiturprüfungen in diesem Jahr wegen der Coronakrise ausfallen zu lassen. „Viele Leistungen werden schon vor den Abschlussprüfungen erbracht. Unter den aktuellen Umständen sehe ich in einem Abitur, das aus Vornoten ermittelt wird, keinen Makel“, sagte der …

Kipping kritisiert Leopoldina-Vorschläge zur Krisen-Finanzierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat Vorschläge der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina zur Finanzierung der Coronakrise als sozial ungerecht kritisiert. Der Rat zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bedeute nichts anderes als eine weitere steuerliche Entlastung für die reichsten zehn Prozent der Bürger – wie sie auch die …

Gauland: Leopoldina-Experten bestätigen AfD-Forderungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sieht in den Empfehlungen der Leopoldina zur Lockerung der Maßnahmen in der Coronakrise eine Bestätigung von Forderungen seiner Partei. „Wie die Experten aus Halle fordern auch wir, so bald wie möglich das öffentliche Leben wieder zu ermöglichen“, sagte Gauland am Dienstag. „So sollten …

Lauterbach warnt vor Schnellschuss bei Schulöffnungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach mahnt zur Vorsicht bei einer möglichen Öffnung der Schulen in der Coronakrise. „Ich warne vor einem Schnellschuss bei den Schulen“, sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. Es bestehe die große Gefahr, dass eine schnelle Öffnung der Schulen zu einer starken Verbreitung der Seuche beitrage. …

Union dringt auf europäische Lösung für Schutzausrüstung-Produktion
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um den Aufbau neuer Produktionskapazitäten für medizinische Atemschutzmasken, andere Schutzausrüstung und Arzneiwirkstoffe dringen Unionspolitiker auf eine europäische Lösung. Die aktuelle Herangehensweise der EU-Mitgliedstaaten sei nicht mehr zeitgemäß, heißt es in einem Aufruf von Unionsfraktionsvize Katja Leikert und Peter Liese, CDU-Gesundheitspolitiker im EU-Parlament, über …

ADAC: Historisch wenig Verkehr an den Osterfeiertagen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An den Ostertagen haben sich offenbar die meisten Menschen an die Beschränkungen gehalten, die sich aus der Coronakrise ergeben. In der Folge seien Staus und stockender Verkehr nahezu ausgeblieben, teilte der ADAC am Dienstag mit. In den vergangenen Jahren hatte der Osterreiseverkehr hingegen regelmäßig zu Höchstständen …

Transportunternehmer Kühne erwartet kein schnelles Shutdown-Ende
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Klaus-Michael Kühne, Mehrheitseigentümer des Logistikkonzerns Kühne + Nagel, erwartet kein schnelles Ende der aktuellen Shutdowns. „Selbst in Europa gibt es Länder, die den Höhepunkt der Pandemie noch längst nicht erreicht haben“, sagte Kühne dem „Handelsblatt“(Mittwochsausgabe). Insofern werde es noch „sehr lange“ dauern, bis „wir wieder festen …

Merz setzt auf CDU-Parteitag im Dezember
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz rechnet nicht mehr mit einem Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden in den nächsten Wochen. „Die Einschätzung der Parteivorsitzenden mit Blick auf einen Sonderparteitag entspricht auch meinen Erwartungen“, sagte Merz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er gehe davon aus, dass die gesamte Führung der …