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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvize Frans Timmermans hat der Forderung des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán, die Entscheidung über den Rechtsstaatsmechanismus in der EU zu verschieben, eine Absage erteilt. „Ich halte von Orbáns Vorschlag nichts“, sagte Timmermans der Wochenzeitung „Die Zeit“. Und weiter: „Was wir vorhaben, wird dafür sorgen, dass Steuergeld …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz aus der Amokfahrt von Trier haben sich die Kommunalverbände für mehr Barrieren in den Städten ausgesprochen. „Wir brauchen zertifizierte Barrieren nach bundesweit einheitlichen, aktuellen technischen Sicherheitsstandards“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Neben mobilen Pollern könnten auch städtebaulich …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.350 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Marktbeobachtern zufolge sorgte die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer in Großbritannien dennoch für …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bevölkerung in Deutschland bewertet die Gesundheitsversorgung während der ersten Corona-Welle als überwiegend positiv. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbandes. Demnach gaben 78 Prozent der Befragten an, dass die wohnortnahe medizinische und pflegerische Infrastruktur auch in Pandemiezeiten gut funktioniert habe. 74 Prozent …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den vom Bundesinnenministerium vorgelegten Migrationsbericht 2019 verabschiedet. Demnach gab es im vergangenen Jahr mit +327.000 Personen einen niedrigeren Wanderungssaldo als 2018. Insgesamt zogen mit rund 1,6 Millionen etwa gleich viele Menschen nach Deutschland wie in den letzten zwei Jahren. Im Jahr …

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – In Brandenburg, 30 Kilometer östlich von Berlin, soll schon bald ein Komplex aus drei großen Solarparks mit der Kapazität eines Kohlekraftwerks stehen. Die EnBW hat einen ersten Solarpark in Betrieb genommen und will bis Ende 2021 die nächsten zwei etwa gleich großen Solarparks bauen, bestätigte das …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, warnt trotz zuletzt guter Nachrichten vor einer Impf-Euphorie. „Es wird etwas Zeit für die genaue Prüfung der Daten aus den Zulassungsstudien brauchen. Die Stiko wird diese Daten parallel ebenso gründlich prüfen und ihre Impfempfehlung fertigstellen. Wir sind doch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist fest entschlossen, auch dann Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu bleiben, wenn ihr der Doktortitel aberkannt wird. „Ich trete in Berlin an, auf jeden Fall, egal was passiert“, sagte Giffey der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Berliner würden …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Corona-Maßnahmen sind nach Ansicht des Gesundheitsforschers Jürgen Windeler nicht ausreichend wissenschaftlich begründet. „Wir haben eine zu dünne Datenbasis, mit der wir Entscheidungen begründen“, sagte der Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es sei versäumt worden, aussagefähige Studien …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält es für machbar, dass die Bundeswehr beim Transport von Corona-Impfstoffen hilft. „Wir könnten das sicher an der einen oder anderen Stelle tun“, sagte Kramp-Karrenbauer der RTL/n-tv-Redaktion. „Was wir nicht sicherstellen können, ist eine durchgehende Kühlkette.“ Die Bundeswehr komme vor allem dann …