Weil rechnet mit Kanzlerkandidatur Laschets
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geht davon aus, dass der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Union antreten wird. „Als Sozialdemokrat erwarte ich einen interessanten Wettbewerb mit Olaf Scholz um das Amt des Bundeskanzlers – ein Wettbewerb, in dem Olaf Scholz aus meiner Sicht klare …
EU-Ethikrat kritisiert Corona-Konzept der Bundesregierung
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Christiane Woopen, Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, kritisiert das „eindimensionale Konzept“ der Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus. Nur auf das Reduzieren der Kontakte zu setzen, sei „ein kurzfristiges, reaktives Denken in Beschränkungen“, sagte die Kölner Medizinethik-Professorin dem „Spiegel“. Sie beklagte zudem den Mangel an alternativen Maßnahmen: …
CDU-Vize Klöckner: Merz soll an Bord bleiben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat vor einem Rückzug des unterlegenen Kandidaten für den Parteivorsitz, Friedrich Merz, gewarnt. Es wäre „ein Signal der Geschlossenheit, wenn Friedrich Merz weiter an Bord bleibt, seine Fähigkeiten einbringt“, sagte Klöckner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Bundeslandwirtschaftsministerin verwies darauf, dass …
Kubicki: Laschet wird sich Kanzlerkandidatur nicht nehmen lassen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki rechnet mit Armin Laschet als künftigem Kanzlerkandidaten der Unionsparteien. „Armin Laschet wird sich die Kanzlerkandidatur nicht aus der Hand nehmen lassen. Er wirkt zwar immer rheinisch-verbindlich, ist aber zugleich sehr zielstrebig“, sagte Kubicki der „Welt“ (Montagsausgabe). „Laschet ist in vielfältiger Art …
Österreich verlängert Lockdown
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der in Österreich geltende harte Corona-Lockdown wird mindestens bis zum 7. Februar verlängert. Das teilte der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz am Sonntag mit. Ziel sei, eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 zu erreichen. Erste Lockerungen könne man ab dem 8. Februar durchführen, falls man die Ziele erreiche. …
Spahn bedauert Laschet-Werbung bei Fragerunde
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht seinen umstrittenen Auftritt bei einer Fragerunde beim CDU-Parteitag am Samstag im Nachhinein als Fehler. „Als Teampartner wollte ich gestern vor der Wahl noch einmal für Armin Laschet werben“, schrieb Spahn am Sonntag bei Twitter. Das habe bei manchen für „Irritationen“ gesorgt. …
Patientenschützer kritisieren Debatte über Impfprivilegien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat Außenminister Heiko Maas (SPD) wegen dessen Vorstoß für Impfprivilegien kritisiert. „Es gibt zu wenig Impfstoff. Bei der Organisation des Impfangebots hapert es. Auch weiß heute niemand, ob ein Geimpfter das Virus weitergeben kann“, sagte Brysch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. …
EU-Kommission sieht Ereignisse vor dem Kapitol als Warnzeichen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission sieht in den Gewalttätigkeiten in den USA vor der Amtsübernahme des neuen US-Präsidenten Joe Biden ein Warnzeichen für Europa. „Die Ereignisse vor dem Kapitol müssen Europa eine Lehre sein“, sagte EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Bei allen Unterschieden zwischen Europa und …
RKI meldet 13.882 Corona-Neuinfektionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Sonntagmorgen 13.882 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 18,1 Prozent oder 3.064 Fälle weniger als am Sonntagmorgen vor einer Woche, als 16.946 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Außerdem meldete das RKI nun 445 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit …
Regierung weist Bericht zu Zwangsladepausen für E-Autos zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach es Stromanbietern durch eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes die Möglichkeit einräumen will, große Verbraucher wie Elektroautos und Wärmepumpen zeitweise ferngesteuert vom Netz zu nehmen. „Es handelt sich um einen Entwurf der Arbeitsebene, der nicht die Billigung des Ministers gefunden hat und …
