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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat vor einer versteckten Triage in Altenpflegeheimen gewarnt. „Natürlich weiß ich nicht, was in jedem einzelnen Pflegeheim gesprochen wird“, sagte Lambrecht dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Aber es wäre schrecklich, wenn alte Menschen wegen fehlender `Erfolgsaussichten` nicht mehr aus Pflegeheimen in Krankenhäuser überwiesen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Bundesverbands der deutschen Amtsärzte hat sich dafür ausgesprochen, Lockerungen der Corona-Maßnahmen erst bei dauerhaft niedrigen Infektionswerten zu beginnen: „Wir können nicht bei einer Inzidenz von 100, 70 oder 50 schon wieder Lockerungen vornehmen“, sagte Ute Teichert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Man müsse …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsrat der CDU weist die Forderung von Gewerkschaften und Verbänden nach einer Erhöhung der Hartz-IV-Sätze zurück und greift auch den Koalitionspartner SPD an. „Die Corona-Pandemie wird hier mal wieder als Begründung genutzt, alle möglichen alten Forderungen auf die Tagesordnung zu setzen“, sagte der Generalsekretär des …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angekündigt, dem Bundesinnenministerium in Kürze einen konkreten Vorschlag zur Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu unterbreiten. „Ich möchte den Begriff nicht einfach streichen, sondern eine bessere Formulierung finden“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Es darf auf keinen Fall …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend verbessert sich die SPD (16 Prozent) um einen Punkt. AfD (10 Prozent) und FDP (8 Prozent) verlieren jeweils ein Prozent, so die Erhebung für die „Bild“ (Dienstagausgabe). CDU/CSU (35 Prozent), Linke (8 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17 Prozent) halten ihre Werte aus der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt es ab, dass soziale Netzwerke wie Twitter allein entscheiden, ob sie Accounts bestimmter Nutzer sperren, wie es im Fall des seinerzeit noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump der Fall war. „Ich finde es sehr problematisch, wenn private Unternehmen entscheiden, was von der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lebensmittel sind in den vergangenen Jahren deutlich teurer geworden – bei Obst und Fleisch ging das überdurchschnittlich schnell. Die Preise für Nahrungsmittel insgesamt waren im Jahr 2020 um 24 Prozent höher als im Jahr 2010, so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine …

Warschau/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der polnischen Regierung geplanten neuen Atomkraftwerke an der Ostsee können bei einem schweren Unfall auch Menschen in Deutschland gefährden. Bis zu 1,8 Millionen Menschen in Deutschland müssten im schlimmsten Fall für ein Jahr aus ihren Wohnorten evakuiert werden, wenn es am geplanten Standort in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der andauernden Pannenserie bei Impfen und der Impfstoffzulassung, verlangen Politiker von Union und FDP einen Impfminister für Deutschland. Der „Bild“ (Dienstagausgabe) sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer: „Die Kanzlerin muss das Thema Impfen zur Chefsache machen und zum Beispiel wie in der Flüchtlingskrise …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Als Folge der Pandemie wird die Zahl der Flüchtlinge in Europa in diesem Jahr steigen. Laut Migrationsagentur International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) sorgt die Verfügbarkeit von Impfstoffen und allgemein die Versorgung von Patienten dafür, dass mehr Migranten nach Europa wollen. „Die gute Gesundheitsversorgung in …