Linke wirft Bundesregierung „verbotene Wahlwerbung“ vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat der Bundesregierung beim Umgang mit der Corona-Pandemie „verbotene Wahlwerbung“ vorgeworfen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Grund ist demnach ein Brief, den Pau am Dienstag für ihre in einem Berliner Pflegeheim lebende Mutter bekam. Darin stellt „die Bundesregierung“ FFP2-Masken in Aussicht und …
Papst gegen Corona geimpft
Vatikanstadt (dts Nachrichtenagentur) – Papst Franziskus ist gegen das Coronavirus geimpft worden. Das teilte das Presseamt des Vatikan am Donnerstag mit. Er erhielt demnach die erste der insgesamt zwei nötigen Impfdosen. Auch der emeritierte Papst Benedikt XVI. wurde nach Angaben des Vatikan geimpft. Die Impfkampagne im Kirchenstaat hatte am Mittwoch …
Altmaier erwartet Aufschwungjahr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erwartet, dass die deutsche Wirtschaft im Jahr 2021 wieder auf den Wachstumskurs zurückkehrt. Man setze darauf, dass 2021 ein „Jahr des Aufschwungs“ werde, sagte der CDU-Politiker am Donnerstagmittag in Berlin. „Wir wollen, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr unter dem Strich …
DAX am Mittag leicht im Plus – Autowerte legen deutlich zu
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag leichte Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.955 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere von Volkswagen, der Deutschen Bank und …
BGH bestätigt Freispruch im Wehrhahn-Prozess
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Freispruch im Prozess um den Bombenanschlag auf den S-Bahnhof Wehrhahn vor 20 Jahren ist rechtskräftig. Die Überprüfung des Urteils vom Landgericht Düsseldorf habe keinen Rechtsfehler ergeben, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag mit. Bei dem Anschlag waren zehn überwiegend jüdische Zuwanderer aus Osteuropa verletzt worden. …
Brinkhaus: Andersbehandlung von geimpften Reisenden sinnvoll
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hält es für „fair“, wenn Länder in der Europäischen Union eine Risikoeinschätzung bei geimpften oder nicht geimpften Reisenden vornehmen würden. Wenn jemand aus einem stark belasteten Corona-Gebiet komme, „dann möchte ich natürlich wissen, welches Risiko der nach Deutschland mit reinbringt“, sagte Brinkhaus …
KMK-Präsidentin gegen „Notabitur“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der coronabedingten Unterrichtsausfälle will die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), dafür sorgen, dass Abiturienten auch in diesem Jahr einen vollwertigen und anerkannten Schulabschluss machen können. „Wir werden uns innerhalb der KMK mit allen Bundesländern austauschen, wie wir unter Beibehaltung unserer gemeinsamen Standards das …
Immer weniger Covid-19-Intensivpatienten – RKI zurückhaltend
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen ist am Donnerstag den elften Tag in Folge gesunken. Nach Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) wurden gegen 10 Uhr bundesweit 5.102 Patienten mit einer Corona-Infeketion intensiv behandelt, 660 oder elf Prozent weniger als am 3. …
IW verlangt schnellere Hilfen für Unternehmen
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat angesichts des eingebrochenen Bruttoinlandsprodukts schnellere Hilfen für notleidende Unternehmen gefordert. „Den Unternehmen wurden wieder und wieder unbürokratische Hilfen versprochen, doch sie kommen nicht an“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. „Eines der größten Probleme derzeit …
SPD hält Amtsenthebung Trumps für „unbedingt erforderlich“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat sich für eine Bestrafung Donald Trumps durch eine Amtsenthebung ausgesprochen. Das Verhalten des US-Präsidenten sei „so schwerwiegend und so einmalig“ in der jüngeren Geschichte der US-Demokratie, dass eine Bestrafung durch eine Amtsenthebung „unbedingt erforderlich“ sei, sagte Schmid dem …
