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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfasssungsgericht hat das Verbot einer „Querdenken“-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen bestätigt. Bei Durchführung der beantragten Versammlung mit einer Teilnehmerzahl von ca. 20.000 Personen würden „die gebotenen Mindestabstände nicht eingehalten werden können“, teilte das Gericht am Samstag unter anderem zur Begründung mit. „Dass die hierauf bezogenen Risikoeinschätzungen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen die Coronakrise mit einem verbindlichen Fünf-Stufen-Plan für ganz Deutschland bekämpfen. In der derzeitigen Lage sähe er für diverse Regionen strengere Maßnahmen vor, geht aus einem Konzept der Grünen-Bundestagsfraktion vor, über das das Nachrichtenportal T-Online berichtet. „Die bislang getroffenen Maßnahmen haben nicht ausgereicht, um …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit Massenimpfungen gegen das Coronavirus spätestens im Sommer 2021. Nach derzeitigem Wissensstand gehe er davon aus, dass „wir im Sommer auch flächendeckend in den Arztpraxen impfen können“, sagte Spahn dem Nachrichtenportal T-Online. Insgesamt gebe es fünf Kandidaten, die „mit einer gewissen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wahlabsichten der Bundesbürger haben sich in der zurückliegenden Woche laut Forsa nur minimal verändert. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Union und Grüne gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, AfD und die sonstigen kleineren Parteien können je einen Prozentpunkt gewinnen. Damit bleibt die CDU/CSU mit einem Vorsprung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lehrergewerkschaft GEW hat die bisherigen Schutzmaßnahmen in den Schulen vor dem Coronavirus als „zu kurz gesprungen“ kritisiert und eine Reduktion des Lernstoffs gefordert. „Es ist sinnvoll, den Lernstoff zu reduzieren und vor allem von Prüfungen und Tests um jeden Preis Abstand zu nehmen. Der Druck, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) fordert die Abschlagszahlungen der Novemberhilfen deutlich zu erhöhen. Beim Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten am Mittwoch hat er sich für eine massive Erhöhung ausgesprochen, berichtet das „Handelsblatt“ (Montagausgabe) unter Berufung auf „Teilnehmerkreise“. Auf Anfrage sagte Söder derselben …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner US-Botschaft hat die Bundesregierung aufgerufen, einen vorübergehenden Stopp der Bauarbeiten an der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 zu erwirken. „Jetzt ist der Zeitpunkt für Deutschland und die EU ein Moratorium für den Bau der Pipeline verhängen“, sagte die geschäftsführende US-Botschafterin, Robin Quinville, dem „Handelsblatt“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die anderen Bundestagsparteien und die Freien Wähler haben in den vergangenen Jahren in mindestens 40 Kommunen oder Landtagen mit der AfD zusammengearbeitet. Das zeigt eine Recherche des „Spiegel“, der gemeinsame Abstimmungen, Anträge oder Personalentscheidungen zusammengetragen hat. In Sachsen fielen demnach vergleichsweise viele Kooperationen auf, die CDU …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erwägen, im kommenden Jahr erneut für die Führung ihrer Partei zu kandidieren. „Ich habe zunehmend Spaß daran, Parteivorsitzende zu sein“, sagte Esken dem „Spiegel“. „Vor dem Parteitag im Winter 2021 entscheiden wir, ob wir noch einmal antreten.“ Walter-Borjans äußert …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 23.318 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 7,5 Prozent oder 1.623 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Es handelt sich um den stärksten Anstieg im Vorwochenvergleich seit drei Wochen. Angesichts eines Auf und Abs kann von einem Sinken der …