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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund will Kommunen die Möglichkeit geben, neue Hürden für Fahrdienste wie Uber einzuführen. „Es kann nicht sein, dass Plattformanbieter zur Vermittlung von Mietwagen unreguliert bleiben, während andere Verkehrsformen richtigerweise Auflagen zu Tarifen oder Barrierefreiheit unterliegen“, sagte Jan Strehmann, Verkehrsexperte des Deutschen Städte- …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kliniken in Deutschland haben im Januar 2021 im Vergleich zum Vorjahresmonat 1,8 Milliarden Euro weniger eingenommen, was etwa einem Rückgang von 20 Prozent entspricht. Das geht aus einer Erhebung der Deutschen Krankenhausgesellschaft hervor, über deren Ergebnisse das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. In normalen Zeiten nehmen die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner hat angesichts wieder steigender Infektionszahlen eine Debatte über die Sinnhaftigkeit des jüngst angestrebten Inzidenzwertes von unter 35 zur Lockerung des öffentlichen Lebens gefordert. „Die alleinige Orientierung an den Zahlen 35 oder 50 wird dem Pandemiegeschehen nicht gerecht“, sagte Lindner dem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das positive Studienergebnis aus Israel regt zum Nachdenken über Lockerungen in Deutschland an. „Sollten sich die Ergebnisse bestätigen und dies auch für die anderen Impfstoffe gelten, dann kann man nicht mehr von Privilegien für Geimpfte sprechen. Vielmehr haben diese dann einen grundrechtlich garantierten Anspruch auf Wiederherstellung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält einem längerfristigen Öffnungsplan aktuell für unmöglich. „Auch ich würde gerne sagen, was in zwei oder vier Wochen ist. Aber ich finde es wichtiger, keine Versprechen zu machen, die nicht gehalten werden können“, sagte Spahn dem ARD-Hauptstadtbüro im „Bericht aus Berlin“. Mit …

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, warnt die Europäer davor, sich an einer Isolierungspolitik der US-Regierung gegenüber China zu beteiligen. „Wenn Europa und die USA versuchen, China wirtschaftlich zu isolieren, wird das bei allen Beteiligten großen wirtschaftlichen Schaden anrichten“, sagte Fuest dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Die …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer anhaltenden Bedrohung von jüdischem Leben in Deutschland gewarnt. Auch wenn es heute „vielfältig, facettenreich, lebendig und voller Schwung“ sei, sei jüdisches Leben immer noch bedroht, sagte Steinmeier am Sonntag zum Auftakt des Festjahres „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ in …

Montecito (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Autor T. C. Boyle kann sich vorstellen, eine Geschichte aus der Perspektive des Coronavirus zu schreiben. „Sicher“ könne er in den „viralen Kopf“ dieses Virus schlüpfen, sagte Boyle dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es sei Teil seines künstlerischen Credos: „Ich schlüpfe in den Kopf von jedem – …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU im Bundestag hat die EU wegen verspäteter Impfstoffbestellungen und langsamer Auszahlungen von Hilfsmitteln aus dem Corona-Wiederaufbaufonds kritisiert. „Wenn Impfstoffe zu spät bestellt, Hilfsmittel nicht ausgezahlt und nationale Maßnahmen blockiert werden, untergräbt die EU selbst das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit ihrer Institutionen“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Caritas gibt es deutliche Vorbehalte gegen den von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplanten allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für Altenpflegekräfte. Der oberste Dienstgebervertreter der Caritas, Norbert Altmann, plädierte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) dafür, Mindestbedingungen weiterhin über die bestehende Pflege-Mindestlohnkommission zu regeln. Er vertrete „nicht die …